Daten
Kommune
Linnich
Größe
29 kB
Datum
18.02.2016
Erstellt
03.02.16, 16:36
Aktualisiert
03.02.16, 16:36
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT LINNICH
Linnich, den 03.02.2016
Haupt- und Beschwerdeausschuss
Die Bürgermeisterin
BEKANNTMACHUNG
5. Sitzung
Sitzungstermin
Sitzungsbeginn
Sitzungsort
Tagesordnung:
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Haupt- und Beschwerdeausschuss
Donnerstag, 18.02.2016
17:30 Uhr
Rathaussaal
I.
Öffentlicher Teil
1.
Begrüßung
2.
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
3.
Mitteilungen
3.1.
Bericht über die Durchführung von Beschlüssen
3.2.
Beantwortung von Anfragen
4.
Erlass einer Satzung für Transparenz und Informationsfreiheit;
Antrag der FDP/Piraten - Fraktion im Rat der Stadt Linnich
5.
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen
anlässlich des Stadtfestes und der Autoschau der Werbegemeinschaft der Stadt Linnich
e.V. am Sonntag, d. 10.04.2016, anlässlich des Andreasmarktes am Sonntag, d.
27.11.2016 sowie in der Robert-Bosch-Straße und der Straße Im Gansbruch anlässlich
des 2. Gewerbefestes am Sonntag, d. 28.08.2016
6.
Verbot von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen;
Antrag der Republikaner NRW nach § 24 GO
7.
Anfragen
II.
Nichtöffentlicher Teil
1.
Mitteilungen
1.1.
Bericht über die Durchführung von Beschlüssen
1.2.
Beantwortung von Anfragen
2.
Ehrung eines Bürgers der Stadt Linnich nach der Satzung über Ehrungen durch die Stadt
Linnich vom 08.03.1971
3.
Anfragen
Schunck-Zenker