Daten
Kommune
Linnich
Größe
6,5 kB
Datum
25.01.2012
Erstellt
28.02.12, 11:45
Aktualisiert
28.02.12, 11:45
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT LINNICH
Der Ausschussvorsitzende
Beschluss
zur Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
am Mittwoch, den 25.01.2012.
Sitzungsbeginn:
4.
18:05 Uhr
Sitzungsende:
19:15 Uhr
Breitbandversorgung der Ortschaft Hottorf
Antrag der CDU Fraktion zum Haushalt 2012 vom 05.09.2011
Beschluss:
Der Finanz- und Personalausschuss beschließt, den Tagesordungspunkt bis zur Beratung im
Fachausschuss, zu vertagen.
Beratungsverlauf:
Ausschussmitglied Philippen fragt an, warum trotz der frühzeitigen Antragstellung im September
vergangenen Jahres kein Haushaltsansatz für die Breitbandversorgung der Ortschaft Hottorf
vorgesehen wurde.
Beigeordneter Corsten teilt diesbezüglich mit, dass investive Haushaltsmittel in Höhe von 300.000
€ für das Produkt 057 571 001 „Wirtschaftsförderung“ eingeplant wurden, dies jedoch unter
Einbeziehung von Landeszuwendungen in Höhe von 270.000 €. Er führt aus, dass
verwaltungsseitig Gespräche mit möglichen Betreibern gesucht werden; darüber hinaus aber auch
die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme möglicher Landeszuwendungen mit eingebunden
werden müssen.
Ausschussmitglied Dohmen erkundigt sich hinsichtlich möglicher Landeszuwendungen nach den
Voraussetzungen.
Beigeordneter Corsten führt hierzu aus, dem Fachausschuss einen entsprechenden
Verfahrensablauf zukommen zu lassen.
Ausschussmitglied Hintzen fordert im Zusammenhang mit der Prioritätenliste die Zuarbeit aus den
Fachausschüssen in Form von Zustandsberichten.
Ausschussmitglied Hintzen lässt im Rahmen dessen über die Vertagung des
Tagesordnungspunktes abstimmen.
Beratungsergebnis:
Einstimmig, 0 Enthaltungen