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Beschlusstext (Breitbandversorgung der Ortschaft Hottorf Antrag der CDU Fraktion zum Haushalt 2012 vom 05.09.2011)

Daten

Kommune
Linnich
Größe
6,5 kB
Datum
25.01.2012
Erstellt
28.02.12, 11:45
Aktualisiert
28.02.12, 11:45
Beschlusstext (Breitbandversorgung der Ortschaft Hottorf
Antrag der CDU Fraktion zum Haushalt 2012 vom 05.09.2011)

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STADT LINNICH Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am Mittwoch, den 25.01.2012. Sitzungsbeginn: 4. 18:05 Uhr Sitzungsende: 19:15 Uhr Breitbandversorgung der Ortschaft Hottorf Antrag der CDU Fraktion zum Haushalt 2012 vom 05.09.2011 Beschluss: Der Finanz- und Personalausschuss beschließt, den Tagesordungspunkt bis zur Beratung im Fachausschuss, zu vertagen. Beratungsverlauf: Ausschussmitglied Philippen fragt an, warum trotz der frühzeitigen Antragstellung im September vergangenen Jahres kein Haushaltsansatz für die Breitbandversorgung der Ortschaft Hottorf vorgesehen wurde. Beigeordneter Corsten teilt diesbezüglich mit, dass investive Haushaltsmittel in Höhe von 300.000 € für das Produkt 057 571 001 „Wirtschaftsförderung“ eingeplant wurden, dies jedoch unter Einbeziehung von Landeszuwendungen in Höhe von 270.000 €. Er führt aus, dass verwaltungsseitig Gespräche mit möglichen Betreibern gesucht werden; darüber hinaus aber auch die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme möglicher Landeszuwendungen mit eingebunden werden müssen. Ausschussmitglied Dohmen erkundigt sich hinsichtlich möglicher Landeszuwendungen nach den Voraussetzungen. Beigeordneter Corsten führt hierzu aus, dem Fachausschuss einen entsprechenden Verfahrensablauf zukommen zu lassen. Ausschussmitglied Hintzen fordert im Zusammenhang mit der Prioritätenliste die Zuarbeit aus den Fachausschüssen in Form von Zustandsberichten. Ausschussmitglied Hintzen lässt im Rahmen dessen über die Vertagung des Tagesordnungspunktes abstimmen. Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen