Beschlussvorlage (Taxistände im Bereich Kölner Straße / Friedrich-Wilhelm-Straße)

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP7-606/2006 Sitzungsteil Fachbereich I Öffentlich Az.: Nicht öffentlich X Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung Bemerkungen: 19.06.2006 Betreff: Taxistände im Bereich Kölner Straße / Friedrich-Wilhelm-Straße Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Begründung: Seit Jahren wird sich insbesondere nach den Wochenenden über parkende Taxis auf der Friedrich-Wilhelm-Straße (gegenüber Laternchen) beschwert. Die Interessen Gemeinschaft Altstadt e.V. hat mit Schreiben vom 09. Dezember 2006 die Verwaltung gebeten zu prüfen, ob Möglichkeiten bestehen, das Problem zu lösen. Am 20. März 2006 fand ein Ortstermin im o.a. Bereich statt. Hieran nahmen die drei ansässigen Taxiunternehmer, Herr Stroben –Fachbereich II, und der Linksunterzeichner teil. Nach einer ausführlichen Diskussion verständigte man sich darauf, auf dem Kölner Platz 5 Taxistände einzurichten. Die Standorte und die Ausschilderung sind dem beigefügten Plan (Anlage 2) zu entnehmen. Die Planunterlagen wurden den Unternehmen übersandt. Da keine Einwände eingegangen sind, wurde die verkehrliche Anordnung zur Aufstellung der Beschilderung beantragt. Das Straßenverkehrsamt des Rhein-Erft-Kreises hat diese mit Verfügung vom 04. Mai 2006 (Anlage 1) erteilt. Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, den 12. Mai 2006 ----------------------------------(Naujock) Leiter der Bauverwaltung ----------------------------------- ----------------------------------(Koerdt) Bürgermeister