Beschlusstext (Beschluss über das Integrierte Handlungskonzept für den innerstädtischen Bereich (IHK))

STADT LINNICH Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur Sitzung des Rates der Stadt Linnich am Dienstag, den 15.12.2015. Sitzungsbeginn: 8. 18:00 Uhr Sitzungsende: 18:50 Uhr Beschluss über das Integrierte Handlungskonzept für den innerstädtischen Bereich (IHK) Beschluss: Der Rat der Stadt Linnich beschließt auf Empfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt aus der 17. Sitzung am 15.12.2015 unter Berücksichtigung der Beschlussfassung des Bau- und Liegenschaftsausschusses aus der 9. Sitzung desselben Tages zum Ausbau der Rurstraße das Integrierte Handlungskonzept für den innerstädtischen Bereich und berücksichtigt dieses gem. § 1 Abs. 6 S. 1 Ziffer 11 BauGB bei zukünftigen Planungen. Der Rat der Stadt Linnich beauftragt weiterhin auf Empfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt die Verwaltung, auf der Grundlage des Integrierten Handlungskonzeptes und der zugehörigen Gesamtkosten– und Maßnahmenübersicht bei der Bezirksregierung Köln fristgerecht zum 31.12.2015 den Antrag auf Städtebauförderung zu stellen. Beratungsverlauf: Nach Einleitung durch die Bürgermeisterin Schunck-Zenker geben die Stadtverordneten Grün, Oetjen, Schunn, Hilfert und Meuser zum Integrierten Handlungskonzept für ihre Fraktionen Erklärungen ab. Der Stadtverordnete Oetjen stellt seine Erklärung in Schriftform für die Niederschrift zur Verfügung (Anlage 1). Er beantragt geheime Abstimmung. Beratungsergebnis: Die Auszählung der in geheimer Abstimmung abgegebenen Stimmen ergibt folgendes Ergebnis:21 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung