Beschlussvorlage GB (Abstufungen an Kreisstraßen im Gemeindegebiet Hellenthal hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept)

Kreis Euskirchen Der Landrat Datum: V 353/2007 07.08.2007 Az.: 66 X Öffentliche Sitzung Nichtöffentliche Sitzung Beratungsfolge: Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr 22.08.2007 Kreisausschuss 05.09.2007 Kreistag 12.09.2007 Abstufungen an Kreisstraßen im Gemeindegebiet Hellenthal hier: Zustimmung zum Umstufungskonzept Sachbearbeiter/in: Herr Mohr Tel.: 15 238 Abt.: 66 X Die Vorlage berührt nicht den Etat Die Vorlage berührt den Etat auf der Einnahmenseite Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Produkt: Mittel stehen haushaltsrechtlich nicht zur Verfügung --- Mittel werden überplanmäßig bereitgestellt Produkt: Mittel werden außerplanmäßig bereitgestellt Produkt: Deckungsvorschlag: Minderausgabe bei Hst. Mehreinnahme bei Hst. sonst: Kreiskämmerer um um € € Beschlussempfehlung der Verwaltung: Der Kreistag stimmt der Abstufung der Kreisstraße 62 zwischen Hecken (Netzknoten 5505 011) und Oberschömbach (Netzknoten 5504 012) und der Kreisstraße 75 zwischen Hönningen / Büschem (Netzknoten 5504 06) und der L 17 (Netzknoten 5504 08) im Gemeindegebiet Hellenthal zu. 2 Begründung: Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 03.04.2006 der Integrierten Gesamtverkehrsplanung des Kreises Euskirchen zugestimmt. Mit der Neukonzeption zum Straßennetz sind für den Bereich der Kreisstraßen im Gemeindegebiet Hellenthal die Abstufungen der Kreisstraße 62 zwischen Hecken und Oberschömbach und der Kreisstraße 75 zwischen Hönningen / Büschem und der L 17 zur Gemeindestraße verbunden. Inzwischen hat eine Ortsbesichtigung mit Vertretern des Kreises Euskirchen und der Gemeinde Hellenthal stattgefunden. Seitens der Gemeinde werden hierbei noch Instandsetzungsmaßnahmen kleineren Umfangs gefordert, die im Rahmen der Unterhaltung im Sommer/Herbst 2007 umgesetzt werden können. Die Umstufung wird daher zum 01.01.2008 angestrebt. gez. I. V. Poth Landrat Geschäftsbereichsleiter/in: Abteilungsleiter/in: Sachbearbeiter/in: Kreistagsbüro: ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift)