Bekanntmachung (Stadtrat)

STADT LINNICH Linnich, den 07.03.2013 Stadtrat Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG 29. Sitzung Sitzungstermin Sitzungsbeginn Sitzungsort : : : : Stadtrat Donnerstag, 21.03.2013 18:00 Uhr Rathaussaal Tagesordnung: I. Öffentlicher Teil 1. Begrüßung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit 3. Bürgerfragestunde 4. Mitteilungen 4.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen 4.2. Beantwortung von Anfragen 4.3. Widmung von Straßen im Stadtgebiet hier: "Fuchsgracht" 4.4. Widmung von Straßen im Stadtgebiet hier: "Töpferstraße" 4.5. Widmung von Straßen im Stadtgebiet hier: "In der Nachtigall" 5. Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen von Gremien in Unternehmen und Einrichtungen, in die die Stadt Vertreter entsendet 6. Bericht aus der Stadtentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft durch den Geschäftsführer 7. Anträge von Fraktionen (Eingang bis 14 Tage vor Sitzung) 8. Erlass einer Satzung über die Abweichung von Herstellungsmerkmalen; In der Nachtigall, Gereonsweiler 9. Bildung, Auflösung und Zuständigkeiten von Ausschüssen 9.1. Kommunalwahl 2014 Bildung eines Wahlausschusses 10. Entsendung von Delegierten zur Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur 11. Wahl der Schiedsperson und der stellv. Schiedsperson 12. Bildung eines Grundschulverbundes gem. § 83 Abs. 2 SchulG NRW 13. Betreiberkonzept Hallenbad Linnich 14. Bauleitverfahren 14.1. 1. Änderung des Bebauungsplanes Ederen Nr. 1 "Gewerbegebiet"; Beratung über die abgegebenen Stellungnahmen während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger Öffentlicher belange im vereinfachten Verfahren Gem. § 13 BauGB i.V.m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 14.2. 1. Änderung des Bebauungsplanes Tetz Nr. 9 „Büllerweg“; Beratung über die abgegebenen Stellungnahmen während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger Öffentlicher Belange im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB i.V.m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauG 15. Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1. Mitteilungen 1.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen 1.2. Beantwortung von Anfragen 1.3. Zentrale Bekleidungsbewirtschaftung für die Feuerwehren im Kreis Düren 2. Beschaffung neuer Server 3. Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen von Gremien in Unternehmen und Einrichtungen, in die die Stadt Vertreter entsendet 4. Berichte aus der Stadtentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft durch den Geschäftsführer 5. Anträge von Fraktionen (Eingang bis 14 Tage vor Sitzung) 6. Stellenplan 2013 7. Betreiberkonzept des Hallenbades Linnich Betriebsberatung 8. Anteilige Übernahme des Geschäftsanteils der Gemeinde Aldenhoven an der MIJLAN GmbH 9. Entwicklung eines Neubaugebietes in der Ortschaft Gereonsweiler durch die NRW.URBAN 10. Entwicklung eines Neubaugebietes in der Ortschaft Boslar durch die NRW.URBAN 11. Grunderwerb zum Neubaugebiet in Boslar 12. Anfragen Witkopp Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates der Stadt Linnich vom 21.03.2013 Seite 2