Bekanntmachung (Stadtrat)

STADT LINNICH Linnich, den 30.04.2013 Stadtrat Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG 30. Sitzung Sitzungstermin Sitzungsbeginn Sitzungsort : : : : Stadtrat Donnerstag, 16.05.2013 18:00 Uhr Rathaussaal Tagesordnung: I. Öffentlicher Teil 1. Begrüßung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit 3. Bürgerfragestunde 4. Mitteilungen 4.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen 4.2. Beantwortung von Anfragen 5. Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen von Gremien in Unternehmen und Einrichtungen, in die die Stadt Vertreter entsendet 6. Bericht aus der Stadtentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft durch den Geschäftsführer 7. Anträge von Fraktionen (Eingang bis 14 Tage vor Sitzung) 8. Hallenbad Linnich 8.1. Haus- und Badeordnung für das Hallenbad der Stadt Linnich 8.2. Entgeltordnung für die Nutzung des städtischen Hallenbades 9. 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen für asylbegehrende Ausländer vom 07.05.2008 10. Änderung der öffentlich rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Linnich und der Gemeinde Inden über die Unterbringung der von der Gemeinde Inden zugewiesenen Asylbewerbern 11. Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1. Mitteilungen 1.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen 1.2. Beantwortung von Anfragen 2. Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen von Gremien in Unternehmen und Einrichtungen, in die die Stadt Vertreter entsendet 3. Bericht aus der Stadtentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft durch den Geschäftsführer 4. Anträge von Fraktionen (Eingang bis 14 Tage vor Sitzung) 5. Stundung von Gewerbesteuerforderungen 6. Entwicklungsgesellschaft indeland GmbH 6.1. Mitgliedschaft der Stadt Linnich in der Entwicklungsgesellschaft indeland GmbH; hier: Beitrittsbeschluss zur Änderung des Gesellschaftsvertrages 6.2. Mitgliedschaft der Stadt Linnich in der Entwicklungsgesellschaft indeland Gmbh; hier: Beitritt zum Beschluss über die Bestätigung einer Geschäftsführerbestellung 6.3. Mitgliedschaft der Stadt Linnich in der Entwicklungsgesellschaft indeland Gmbh; hier: Beitritt zum Beschluss über die Vereinbarung mit der Stadt Jülich, Änderungen des Dienstvertrages des Geschäftsführers Jens Bröker 7. Anfragen Witkopp Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates der Stadt Linnich vom 16.05.2013 Seite 2