Bekanntmachung (Stadtrat)

STADT LINNICH Linnich, den 05.09.2013 Stadtrat Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG 33. Sitzung Sitzungstermin Sitzungsbeginn Sitzungsort : : : : Stadtrat Donnerstag, 19.09.2013 18:00 Uhr Rathaussaal Tagesordnung: I. Öffentlicher Teil 1. Begrüßung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit 3. Bürgerfragestunde 4. Mitteilungen 4.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen 4.2. Beantwortung von Anfragen 5. Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen von Gremien in Unternehmen und Einrichtungen, in die die Stadt Vertreter entsendet 6. Bericht aus der Stadtentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft durch den Geschäftsführer 7. Anträge von Fraktionen (Eingang bis 14 Tage vor Sitzung) 8. Neubesetzung von Ausschüssen 9. Ausschussvorsitz im Finanz- und Personalausschuss, 2. stellv. Ausschussvorsitz im Schulausschuss 10. Bestellung von Vertretern der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen 11. Erlass, Änderung und Aufhebung von Satzungen und sonstigen ortsrechtlichen Bestimmungen 11.1. Änderung der §§ 10 und 10 a der Hauptsatzung und der Zuständigkeitsordnung aufgrund des Organisationsgutachtens für die Stadtverwaltung Linnich 11.2. 9. Änderung der Hauptsatzung 11.3. 2. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Linnich vom 05.09.2001 12. Anschaffung neuer Computer 13. Elektronische Schließanlage für das Rathaus 14. Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Entlastung des Bürgermeisters zum 31.12.2011 15. Leistung von überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen Haushaltsjahr 2013 16. Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Andreasmarktes am 01.12.2013 17. Bauleitplanung 17.1. Bebauungsplan Körrenzig Nr. 10 "Seniorenwohnungen am Wiemersberg"; Beratung über die abgegebenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung der Öfeentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger Öffentlicher Belange gem. den §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs.1 BauGB 17.2. 6. Änderung des Bebauungsplanes Linnich Nr. 2 "Ewartsweg"; Beratung über die abgegebenen Stellungnahmen während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger Öffentlicher Belange im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB i.V.m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 17.3. Aufstellung eines Bebauungsplanes Welz Nr. 4 "Wohnen mit Pferdehaltung und Therapeutisches Reiten“ 18. Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1. Mitteilungen 1.1. Bericht über die Durchführung von Beschlüssen 1.2. Beantwortung von Anfragen 2. Berichte über im Berichtszeitraum stattgefundene Sitzungen von Gremien in Unternehmen und Einrichtungen, in die die Stadt Vertreter entsendet 3. Bericht aus der Stadtentwicklungs- und Dienstleistungsgesellschaft durch den Geschäftsführer 4. Anträge von Fraktionen (Eingang bis 14 Tage vor Sitzung) 5. Umlaufbeschluss GREEN Solar Herzogenrath GmbHZustimmung der Anteilsübertragung von EWV auf GREEN 6. Grundstücksangelegenheiten 6.1. Parkfläche in der Kölnstraße, Gereonsweiler 7. Anfragen Witkopp Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Rates der Stadt Linnich vom 19.09.2013 Seite 2