Beschlussvorlage (Anlage zur Vorlage WP7-402/2005)

WP7-402/2005 Budget Produkt FB Anlage zur Vorlage WP7-402/2005 III Politische Einzelmaßnahmen Zielvorgaben / gesetzlicher Auftrag Produktbereich: 110 Grundsätzlich sind alle Gebäude, Innere Verwaltung die nicht zur Erfüllung der Pflichtaufgaben benötigt werden, zu verProduktgruppe: 310 markten. Hierbei ist die Art der Zentrales GebäuVermarktung nach der Wirtschaftdemanagement lichkeit zu bestimmen. Die Möglichkeit eines Abrisses und der anschließenden Vermarktung als Produkt: 300 Baugrundstück ist hierbei Verwaltungs- / Inebenfalls zu prüfen. Sollten durch genieurleistungen die Vermarktung Interessen Dritter des Gebäudemaberührt werden, sind nagements verwaltungsseitig Gespräche zu führen bzw. Lösungen zu suchen. In jedem Fall soll den Mietern und Nutzern der jeweiligen Einrichtungen ein Vorkaufsrecht eingeräumt werden. Siehe hierzu jeweils die Produkte, unter denen die Gebäude kostenstellenmäßig zugeordnet sind. Produktbereich: 110 (hier: Rathäuser): Die Rathäuser Innere Verwaltung sind an einem Standort zusammen zu führen. Es sind sämtliche MögProduktgruppe: 310 lichkeiten auf deren RealisierbarZentrales Gebäukeit und Wirtschaftlichkeit zu prüdemanagement fen. Die Zusammenlegung ist im Hinblick auf die bei Überschreitung der 25.000-Einwohner-Grenze zu Produkt: 310 Bewirtschaftung der übernehmenden zusätzlichen Aufgaben zu planen. Der Verkauf des VerwaltungsRathauses Bedburg ist anzustregebäude ben. Zusammenlegung der Rathäuser und Veräußerung des Rathauses Bedburg Umsetzung Status in Arbeit Da im Hallenbad kein Betrieb mehr stattfindet, sind die Personalkosten Arbeiter und Angestellte, welche im Freibad und Hallenbad eingesetzt wurden (Produkt 110 310 380 + 420 310 310) anteilig, bezogen auf den Hallenbad-Anteil, rückwirkend zum 01.01.05 auf den Bereich Verwaltungs- / Ingenieurleistungen des Gebäude-Managements zu legen (6,5/12 bei den Bäder-Produkten für die Kostenstelle Freibad, 5,5/12 bei dem Produkt Facility-Management). Hierdurch wird das Produkt Verwaltungs- / Ingenieurleistungen des Gebäude-Managements massiv kostenmäßig belastet. Schritt 1 zur Realisierung: Ermittlung der Realisierbarkeit und der Kosten für die drei zur Zeit politisch diskutierten Alternativen (Erweiterung Rathaus Kaster – Schloss – TOOM-Markt) in enger Zusammenarbeit mit dem Fachbereich I (die Arbeiten hieran sind im Gange). Schritt 2 zur Realisierung: Vorlage der Alternativen im Rat der Stadt in Arbeit WP7-402/2005 Budget Produkt FB Anlage zur Vorlage WP7-402/2005 III Politische Einzelmaßnahmen Zielvorgaben / gesetzlicher Auftrag Umsetzung Status Bedburg zwecks Beschlussfassung. Schritt 3 zur Realisierung: Bauliche bzw. sonstige Durchführung der beschlossenen Maßnahme (abhängig vom Beschlussinhalt) Schritt 4 zur Realisierung: Übergabe des Rathauses Bedburg (und, je nach Entscheidung, auch des Rathauses Kaster) an den Fachbereich I, Liegenschaftswesen, zwecks Veräußerung des Objektes / der Objekte. Soweit eine Veräußerung nicht möglich sein sollte, Versuch der Vermietung. Konkrete Zeitangaben können hier nicht angegeben werden, da zunächst ein politischer Beschluss herbeigeführt werden muss. Produktbereich: 110 Es soll durch geeignete Maßnahmen eine annähernd Innere Verwaltung kostendeckende Miete für das Produktgruppe: 310 Gründerzentrum erhoben werden. (Konsolidierungsvorschlag aus der Zentrales GebäuSitzung des FB IV-Ausschusses vom demanagement 17.03.2005) Produkt: 315 Bewirtschaftung sonstiger Gebäude Die Vermietung von Räumlichkeiten des Gründerzentrums erfolgt über den Fachbereich I (Wirtschaftsförderung). Durch die Ansiedlung der Niederlassung Rhein-Ruhr der Fa. SKE ist eine deutliche Steigerung der Auslastung des Gebäudes bereits erreicht worden. in Arbeit WP7-402/2005 Budget FB Anlage zur Vorlage WP7-402/2005 III Produkt Politische Einzelmaßnahmen Zielvorgaben / gesetzlicher Auftrag Produktbereich: 110 Übertragung der Reinigungspflicht Schritt 1: Gespräche mit den Feuerwehren (bereits am 11. August 2005 erfolgt. Eine Bereitauf die jeweiligen Löschzüge Innere Verwaltung schaft zum Verzicht auf die Reinigung durch die Stadt Bedburg konnte nicht erreicht Produktgruppe: 310 Die Reinigung der Sozialräume kann auf die Löschzüge übertragen werden). Zentrales Gebäuwerden. Es sollen aber vorher mit demanagement Schritt 2: Verweis der Problematik in die politiden einzelnen Löschzügen Gespräche aufgenommen werden. schen Gremien. Produkt: 320 Bewirtschaftung der (Konsolidierungsvorschlag aus der Sitzung des FB IV-Ausschusses vom Gebäude für den 17.03.2005) Brandschutz Produktbereich: 110 Das Hallenbad wird nicht wieder geöffnet. Für das Hallenbad sind Innere Verwaltung keine Aufwendungen mehr in den Produktgruppe: 310 Haushaltsplan einzustellen. Das Grundstück ist zu gegebener Zeit Zentrales Gebäuzu vermarkten. Das Bäderkonzept demanagement ist weiter zu verfolgen, um schnellstmöglich Abhilfe zu schafProdukt: 380 Bewirtschaftung der fen. Das Freibad bleibt so lange Gebäude der Bäder geöffnet, bis eine Alternative geschaffen ist. sowie Produktbereich: 420 Sportförderung Produktgruppe: 310 Bäder Eine Vermarktung des Grundstücks des Hallenbades kann aus Verwaltungssicht zur Zeit nicht erfolgen, da die Option zur evtl. Nutzung des Grundstücks für eine offene Ganztagesgrundschule offen bleiben sollte. Solange das Gebäude des Hallenbades besteht, ist eine „Minimal-Gebäudeversicherung“ notwendig. Auch sind weiterhin kleinere Aufwendungen für die Gebäudesicherung erforderlich. Die Nichteinstellung von Mitteln im Hallenbadbereich hat in Bezug auf die Personalkosten de facto keine spürbare Senkung, sondern nur eine Verschiebung in andere Bereiche zur Folge. Begründung: Das Bäderpersonal – mit Ausnahme der Saisonkassiererinnen des Freibades – muss in der „bäderfreien Zeit“ Umsetzung Status erledigt in Arbeit erledigt WP7-402/2005 Budget FB Produkt Produkt: 310 Betrieb der städtischen Bäder Anlage zur Vorlage WP7-402/2005 III Politische Einzelmaßnahmen Zielvorgaben / gesetzlicher Auftrag gemäß den Arbeitsverträgen weiter beschäftigt und bezahlt werden. Im Reinigungsbereich wird das in der bäderfreien Zeit zur Verfügung stehende Reinigungspersonal für Vertretungsdienste herangezogen. Die Schwimmmeister / Fachangestellten für Bäderbetriebe werden hauptsächlich zu Hilfsdiensten in der Verwaltung sowie als Begleitpersonen beim Schulschwimmen etc. eingesetzt. Personalkostenmäßig macht es daher unter betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten für den Gesamtpersonalkostenanteil keinen allzu großen Unterschied, ob die Stadt Bedburg nur ein Freibad für einige Monate betreibt, oder ob ein Freibad und ein Hallenbad, wechselnd nach Saison, betrieben wird. Es kommt hauptsächlich zu Kostenverschiebungseffekten. Die Personalkosten des Bäderpersonals „wandern“ für die Zeit, in der das Freibad geschlossen ist und die Vor- bzw. Nachbereitungsarbeiten in Sachen Freibad abgeschlossen sind, in das Produkt 110 310 300 Facility Management. Umsetzung Status