Beschlussvorlage (Anlage zur Vorlage WP7-402/2005)

WP7-402/2005 Budget Produkt FB Anlage zur Vorlage WP7-402/2005 II Politische Einzelmaßnahmen Zielvorgaben / gesetzlicher Auftrag Umsetzung Status Produktbereich: 120 Eine restriktive(re) HandlungsSicherheit und Ord- weise bei den kalkulierten Aufwendungen im Bereich des nung Brandschutzes ist – auch unter der Produktgruppe: 230 Berücksichtigung der Budgethoheit und der damit Brandschutz verbundenen Produkt: 230 Brand- Umschichtungsmöglichkeiten innerhalb des Jahres bei schutz erkennbar höherem Bedarf – möglich, so dass bei der Mehrzahl der Konten pauschal 5 % vom ursprünglichen Ansatz eingespart werden können. in Arbeit Produktbereich: 210 Im Haushaltsplan wurden 52.000 € Schule für die Erbringung von Supportleistungen für die IT-Ausstattung Produktgruppe: 210 angesetzt. Berechnungsgrundlage Grundschulen war – für die vorhandene Hardware und die Peripheriegeräte – eine Produkte: Auftragsvergabe an die KDVZ bzw. Finanzierung einer qualifizierten 210 Grundschule Vollzeitkraft. Bedburg Nunmehr wird angestrebt eine 220 Grundschule Ausschreibung der Leistung, welKirdorf che dann frühestens zur Jahresmitte vergeben werden kann. Unter 230 Grundschule Berücksichtigung noch bestehenKaster der Garantieansprüche wurden die 240 Grundschule voraussichtlichen Kosten für das Kirchherten Jahr 2005 daher auf 13.400 € (für in Arbeit WP7-402/2005 Budget FB Anlage zur Vorlage WP7-402/2005 II Produkt Politische Einzelmaßnahmen Zielvorgaben / gesetzlicher Auftrag sowie alle Schulen) eingeschätzt). Umsetzung Status 210.220.210 Hauptschule sowie 210.230.210 Realschule sowie 210.240.210 Gymnasium Produktbereich: 210 Hierbei handelt es sich u.a. um die Schule Kosten für den Schulentwicklungsplan, welcher für das Produktgruppe: 290 Haushaltsjahr 2004 geplant, aber Sonstige zentrale nicht abgerufen werden konnte. Leistungen für Für das Haushaltsjahr 2005 wurSchüler den 43.900 € (inkl. der Kosten für die außerörtliche SchwimmbadProdukt: 210 Sons- nutzung) eingebracht; aufgrund einer aktuellen Kostenschätzung tige zentrale Leiskann nunmehr eine Reduzierung tungen für Schüler auf 42.100 € vorgenommen werden. erledigt WP7-402/2005 Budget FB Anlage zur Vorlage WP7-402/2005 II Produkt Politische Einzelmaßnahmen Zielvorgaben / gesetzlicher Auftrag Umsetzung 250.210.230 Förderung von Vereinen Es handelt sich um freiwillige Leistungen im Rahmen von Zuschüssen nach den Kulturförderungsrichtlinien der Stadt Bedburg. Eine Reduzierung des geplanten Ansatzes von 9.000 € auf 8.300 € (explizit von 2.700 € auf 2.000 € für Karnevals- und Schützenvereine) wäre aus Sicht des Fachbereichs angemessen Die entsprechenden Kürzungen wurden bereits in den aktuellen Haushalt eingearbeitet. 310.240.240 Sonstige Unterstützung sozialer Einrichtungen Es handelt sich um freiwillige Leistungen im Rahmen von Zuschüssen nach den Wohlfahrtsförderungsrichtlinien der Stadt Bedburg. Aufgrund der tatsächlichen Entwicklung in diesem Bereich ist eine Reduzierung des geplanten Ansatzes von 12.000 € auf 10.000 € angemessen und umsetzbar. 420.210.210 Förderung von Vereinen und Verbänden Es handelt sich um freiwillige Leistungen im Rahmen von Zuschüssen nach den Sportförderungsrichtlinien der Stadt Bedburg. Hier ist eine Reduzierung des geplanten Ansatzes von 8.800 € auf 8.000 € angemessen und Status erledigt WP7-402/2005 Budget Produkt FB Anlage zur Vorlage WP7-402/2005 II Politische Einzelmaßnahmen Zielvorgaben / gesetzlicher Auftrag Umsetzung Status umsetzbar. Produktbereich: 250 Grundsätzlich ist eine Alternative Kultur zum Zweckverband der JMS zu prüfen. Diese Prüfung ist sowohl Produktgruppe: 210 in qualitativer Hinsicht als auch in Kulturelle Einrichwirtschaftlicher Hinsicht vortungen und sonstige zunehmen. Eine Kündigung der Volksbildung Mitgliedschaft wäre frühestens zum 31.12.2007 möglich. Produkt: 230 Sonstige Volksbildung (Jugendmusikschule) In einem ersten Schritt wurden - unter den Vorgaben Attraktivierung / Steigerung des Interesses bei den Schüler/-innen, Steigerung der Qualität, Reduzierung der Kosten/ Zuschuss pro Schüler/-in - mit einer privaten Musikschule Gespräche aufgenommen, mit dem Ziel einer entsprechenden Konzepterstellung (liegt vor!). erledigt Parallel hierzu wurde in der Sitzung der Verbandsversammlung der JMS am 04.07.2005 auf Intention der Stadt Bedburg - um aufgrund der politischen Zielvorgabe eine bessere "Ausgangsposition" zu erhalten dahingehend eine Satzungsänderung angestrebt, dass die Kündigungsfrist von 3 Jahren auf 1 Jahr verkürzt werden sollte. (Antrag wurde in der Verbandsversammlung mehrheitlich abgelehnt!) In einer der nächsten Sitzungen des Fachausschusses - noch in 2005 - werden - als Basis für das weitere Verfahren (Kündigung JMS?) die Konzeptionen „JMS und private Musikschule" durch die jeweiligen Leitungen vorgestellt. in Arbeit WP7-402/2005 Budget FB Anlage zur Vorlage WP7-402/2005 II Produkt Politische Einzelmaßnahmen Zielvorgaben / gesetzlicher Auftrag Produktbereich: 360 Mit den Kirchengemeinden sind Kinder-, JugendGespräche aufzunehmen hinsichtund Familienhilfe lich der erforderlichen Maßnahmen im Falle des offenbar anstehenden Produktgruppe: 210 Rückzugs der katholischen Kirche Kinder- und Juaus der Finanzierung von Kindergendhilfe gartengruppen. Produkt: 210 Kindertageseinrichtungen freier Träger Aufgrund der Sparmaßnahmen - Konzept "Zukunft heute" - beabsichtigt das Erzbistum im Pfarrverband Bedburg-Land im Jahr 2008 eine Reduzierung der kath. Kindergartengruppen von derzeit 12 auf 2 vorzunehmen. In „Abstimmung“ mit Herrn Pfr. Oster wurde verwaltungsseitig, unter Hinweis auf die Unterversorgung kath. Kindergartenplätze im gen. Pfarrverband, das Generalvikariat angeschrieben und unter Darlegung der fehlerhaften Datenanalyse um Überdenkung der Entscheidung gebeten. Angemerkt wird, dass verwaltungsseitig halbjährlich eine Kindergartenstatistik, basierend auf einer aktuellen Auswertung der KDVZ-Daten erstellt und dem Fachausschuss zur Kenntnisnahme gegeben wird, so dass bei erkennbaren bzw. sich andeutenden Problemsituationen kurz-/ mittelfristig gegengesteuert werden kann. Die sich abzeichnenden Änderungen im Schulsystem - Stichwort Koalitionsvereinbarung - bedingen nicht unerhebliche Auswirkungen auf die Kindergartensituation. Verwaltungsseitig werden diese ausgewertet und noch in diesem Kalenderjahr im zuständigen Fachausschuss vorgestellt. Basierend auf diesen Auswertungen ist - unter Einbindung Umsetzung Status WP7-402/2005 Budget FB Produkt Anlage zur Vorlage WP7-402/2005 II Politische Einzelmaßnahmen Zielvorgaben / gesetzlicher Auftrag Umsetzung Status des Rhein-Erft-Kreises - eine entsprechende Anpassung unter Berücksichtigung der örtlichen Strukturen und der vertraglichen Bindungen erforderlich. Produktbereich: 550 Die Anzahl der Kinderspiel- und Bolzplätze ist auf ihre NotwendigNatur- und Landschaftspflege (originäre keit zu überprüfen. Soweit vertretZuständigkeit liegt beim FB I) bar ist die Anzahl aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu reduProduktgruppe: 110 zieren. Weiterhin sollten PatenÖffentliche Grünflä- schaftsübernahmen für Kinderchen spielplätze angestrebt werden. Seitens des FB II wurden sämtliche Spielplätze begangen; der allgemeine (Pflege-)Zustand, die Anzahl und Art der Gerätschaften wie auch deren Zustand wurden schriftlich und bildlich dokumentiert. Die Dokumentation wurde an den Rhein-Erft-Kreis mit der Bitte um Auswertung unter jugendrelevanten Gesichtspunkten übergeben; diese liegt zwischenzeiltich vor. Produkt: 120 Kinderspielplätze Da auch Aspekte des Bau- und Planungsrechts zu berücksichtigen sind, wurde die Dokumentation an den FB I mit der Bitte um entsprechende Prüfung geleitet. In einem Arbeitskreis - Jugendamt Rhein-ErftKreis, FB I und FB II - wird unter Berücksichtigung der politischen Zielvorgaben im unmittelbaren Anschluss an die Sommerferien ein Gesamtkonzeptes erarbeitet. Das Gesamtkonzept wird im laufenden Kalenderjahr im zuständigen Fachausschuss vorgestellt; beabsichtigt ist eine unmittelbare Umsetzung des Konzeptes, damit entsprechende Auswirkungen bereits im Haushalt 2006 Berücksichtigung finden. in Arbeit WP7-402/2005 Budget Produkt FB Anlage zur Vorlage WP7-402/2005 II Politische Einzelmaßnahmen Zielvorgaben / gesetzlicher Auftrag Umsetzung Status