Beschlussvorlage (Besetzung des Ausschusses für Hochbau und Bewirtschaftung städtischer Einrichtungen der Stadt Bedburg)

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP7-31/2004 Sitzungsteil Ratsbüro Öffentlich Az.: Nicht öffentlich X Beratungsfolge: Sitzungstermin: Rat der Stadt Bedburg Bemerkungen: 09.11.2004 Betreff: Besetzung des Ausschusses für Hochbau und Bewirtschaftung städtischer Einrichtungen der Stadt Bedburg Beschlussvorschlag: Die Ratsmitglieder der Stadt Bedburg besetzen den Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung städtischer Einrichtungen der Stadt Bedburg wie folgt: stellvertretende Mitglieder* Mitglieder *persönliche(r) Stellvertreter(in) des jeweils nebenstehenden Mitglieds Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Begründung: Der Rat der Stadt Bedburg hat in seiner konstituierenden Sitzung am 12.10.2004 beschlossen, einen Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung städtischer Einrichtungen zu bilden, der aus 13 stimmberechtigten Mitgliedern bestehen soll. Gemäß § 58 Abs. 3 Satz 3 GO NW, wonach die Zahl der sachkundigen Bürger die Zahl der Ratsmitglieder im Ausschuss nicht erreichen darf, müssen dem Ausschuss für Hochbau und Bewirtschaftung städtischer Einrichtungen mindestens 7 Ratsmitglieder angehören; resultierend hieraus dürfen dem Ausschuss maximal 6 sachkundige Bürger angehören. Der Rat der Stadt Bedburg hat zudem beschlossen, für die Mitglieder der Ausschüsse jeweils persönliche Stellvertreter zu wählen. Bezüglich des grundsätzlichen Verfahrens zur Besetzung der Ausschüsse wird auf die ausführlichen Erläuterungen in der Sitzungsvorlage zur Besetzung des Hauptausschusses (WP7-28/2004) verwiesen. 50181 Bedburg, den 27. Oktober 2004 ----------------------------------Koehl ----------------------------------Brabender-Lipej ----------------------------------Koerdt Stv. Leiter Ratsbüro Leiterin Ratsbüro Bürgermeister