Beschlusstext (Einwohneranfrage der Eheleute Hartmut und Antje Euringer vom 19. Juni 2008)

Stadt Jülich Jülich, 14. August 2008 Der Bürgermeister Beschluss über die Sitzung des Stadtrates am 25.06.2008 im Großer Sitzungssaal des Neuen Rathauses 1.2 Einwohneranfrage der Eheleute Hartmut und Antje Euringer vom 19. Juni 2008 (Vorlage-Nr. 295/2008) Herr Euringer trägt die Anfrage selbst vor. Abstimmungsergebnis: Ohne Abstimmung Die Anfrage lautet wie folgt: „Sollte man nicht das Oberflächenwasser von den Feldern und Weiden getrennt vom Kanal in einem Graben der Rur zuführen?“ Zu der Anfrage wird von Bürgermeister Stommel wie folgt Stellung genommen: „Das Oberflächenwasser aus den Feldern wird bereits heute getrennt vom Kanal in die umlaufenden Gräben der Rur zugeführt. Aufgrund des außergewöhnlichen Regenereignisses waren die Gräben nicht in der Lage derartige Wassermengen abzuführen. Dies kann auch nicht dafür ausgelegt werden, da rechtliche Grundlagen fehlen, derartige Regenereignisse in Baumaßnahmen umzusetzen. Grundsätzlich sind Regenereignisse, wie z.B. das Hundertjährliche in Broich, als Katastrophe zu bezeichnen, bzw. „höhere Gewalt“, für die es keinen rechtlichen Schutz gibt. Stadt sowie auch Bürger sind beide verpflichtet, daraus resultierende Schäden zu minimieren.“ Frau Euringer stellt die folgende Nachfrage: Ein bestehender großer Graben in Broich sei dicht gesetzt worden. Warum ist dies geschehen? Bürgermeister Stommel antwortet, dass er mangels Kenntnis, welcher Graben hier gemeint sei, die Frage jetzt nicht beantworten könne. Er bittet Frau Euringer daher darum, dass er nochmals auf sie zukommen könne um weitere Informationen einzuholen. Es gäbe zwar Systeme, aber wenn nun eine bestimmte Situation gemeint sei, die sich verändert habe, könne er dies im Moment nicht beantworten.