Bekanntmachung (Stadtrat)

52428 Jülich, 25.03.2009 Bekanntmachung Am Donnerstag, dem 02.04.2009, 17:00 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Große Rurstraße 17, 52428 Jülich eine öffentliche Sitzung des Stadtrates mit folgender Tagesordnung statt: Tagesordnung: A. Nichtöffentlicher Teil 1. Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse 2. Anfragen 3. Aufhebung des Einstellungsstoppbeschlusses vom 13.06.2996; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 4. Beauftragung der SEG Jülich Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG mit unterstützenden Tätigkeiten für das Liegenschaftsamt Bezug: Vorlage-Nr.: 15/2009 „Neuorganisation des Immobilienmanagements bei der Stadt Jülich unter Einbeziehung der SEG Jülich“ 5. Stadtentwicklungsgesellschaft Jülich mbH &. Co. KG hier: Betrauungsbeschluss 6. Wirtschaftsplan 2009 der Stadtentwicklung Jülich Verwaltungsgesellschaft mbH 7. Wirtschaftsplan 2009 der SEG Jülich GmbH &. Co. KG 8. Verschiedenes B. Öffentlicher Teil 1. Einwohneranfragen 2. Mitteilungen des Bürgermeisters und Bericht über die Durchführung der Beschlüsse 3. Anfragen 4. Planung Schulzentrum 5. Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Jülich für das Haushaltsjahr 2009 einschließlich der Anlagen 6. Bereitstellung von Mitteln im Vorgriff auf den Haushalt 2009 Beginn 18:00 Uhr -27. 5. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbücherei Jülich 8. Änderung der Entgeltordnung für das Stadtarchiv Jülich 9. Verleihung des Ehrenringes der Stadt Jülich an Herrn Dr. Richard Gißler-Weber 10. Wahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Bereich der Stadt Jülich 11. Bauleitplanung 11.1 Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 42 "Jan-van-Werth" a) Beschluß über Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Satzungsbeschluß gem. § 10 BauGB 11.2 Bebauungsplan Nr. 70.5 „Am blauen Stein“, 3. Änderung 11.3 Bebauungsplan Bourheim Nr. 4 „Adenauer Straße 22“ a)Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b)Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 11.4 Bebauungsplan Nr. 38 „Am Stellwerk“, 1. Änderung 11.5 Bebauungsplan Nr. 92 „Kartäuser Wald“, 1. Änderung a)Beschluss über die Anregungen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) b)Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB 12. Neuorganisation des Immobilienmanagements bei der Stadt Jülich unter Einbeziehung der SEG Jülich - Sachstandsbericht - 13. Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über den dem Rat mitzuteilenden wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW über die überörtliche Prüfung der Stadtkasse Jülich 14. Verwaltungsvereinbarung über die Gründung einer interkommunalen Kooperationsverein-barung zum Schutz und der öffentlichkeitswirksamen Entwicklung der Straßentrasse "Via Belgica" 15. Einwohneranfragen 16. Verschiedenes Der Bürgermeister Stommel