Beschlussvorlage (Anlage zur Vorlage WP7-706/2006)

STADT BE,DBURG Fachbereich ll FBL Kramer Datum:05. Oktober2006 Stellungnahmezu den Fachbereichll betreffendenKonsolidierungsmaßnahmen CDU-Fraktion . AusstattungFeuenarehr siehe diesbezüglichWP 7-23312005und WP 7-68712006 des Ausschussesfür Schule,Jugend,Freizeitund Sozialesder Stadt Bedburg;insbesondere in letztge'Fahrzeugbeschaffungspolitik' - als ein Teilaspektdes nannter Vorlage ist die - dezidieftdargelegtworden. Hinsichtlichder Bildung Brandschutzbedarfsplanes von Einkaufskooperationen laufen bereitsseit Anfang diesen Jahres Gespräche mit den Kommunen Hürth (federführend), Erftstadt,Elsdorfund Bedburg.Nach Klärungrechtlicherund organisatorischer Aspekte ist beabsichtigt, ab Haushaltsjahr 2007'Sammelbestellungen' durchzuführen. o Abbau des Subventionsbedarf bei der Kulturarbeit 'Kooperationen Eine Kernaussagedes KulturKonzepts AufTAKT2003 ff. war eingehen und Kooperationenfördern'; entsprechendwird die Kulturarbeitder Stadt Bedburgbereitsseit 2003- mit einemäußerstgeringenBudget-'erfolgreich'umgesetzt. SPD-Fraktion o Schließung von Kindergärten Siehe diesbezüglichWP 7-53112006und WP 7-64312006 des Ausschussesfür Schule,Jugend,Freizeitund Soziales;bereitsseit Jahrenermitteltdie Venrualtung - ungeachtetdes Kindergartenbedarfsplans des REK - halbjährlichden aktuellen Kindergartenbedarf . . Schließung von Jugendzentren - entfällUkein Prüfauftrag, da AblehnungdurchSPD-Fraktion . BrandschutzlLöschzüge Der geforderteArbeitskreisist im Rahmender Umsetzungdes Brandschutzbedarfsplanes- siehe diesbezüglich WP 7-233/2005und WP 7-68712006 des Ausschussesfür Schule,Jugend,Freizeitund Sozialesder Stadt Bedburg- bereits Ende letzten/ Anfang diesen Jahres eingerichtetworden. (Weitere)Optimierungsmöglichkeiten siehtdie Veruraltung in der Bildungvon Einkaufskooperationen mit den KommunenHürth (federführend), Erftstadt,Elsdorfund Bedburg.Nach Klärungrechtlicherund organisatorischer Aspekteist beabsichtigt, ab Haushaltsjahr 2007'Sammelbestellungen' im BereichFeuenruehr durchzuführen. . Streichungvon städtischenKulturveranstaltungen ' siehe diesbezügliche Stellungnahme zur Forderungder CDU-Fraktion'. Da Kulturarbeit zumindest einenweichenStandortfaktor darstellt,sollteaus Sicht der Venrualtung von weiterenStreichungen- die einer Einstellungder gesamtstädti- verzichtet gleichkäme schenKulturarbeit werden. gez.Kramer Fachbereichsleiter