Verwaltungsergänzung (Anlage zur Vorlage V 262/2006 2. Verwaltungsergänzung)

GB I / Abt. 20 Finanzen & Steuerungsunterstützung 2. Veränderungsliste Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 - Haushaltsansätze 2007 Haushaltsansätze 2008 Finanzplan Erläuterungen zu Produkt 547 02 Haushaltssatzung 2. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2007 Produkt Z. Sachkonto Bezeichnung HH 2007 - nach Entwurf HH 2007 neu Differenz 120.900 121.400 500 90.100 100 0 -50.000 Verwaltungshaushalt - Einnahmen 111 08 27 2 481110 ILB Druckerei Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 111 13 27 2 481102 Interne Leistungsbeziehung GUV tariflich Beschäfti gte 90.000 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 111 14 19 2 471500 Zinseinnahmen KVE 50.000 Im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen erfolgt die Veranschlagung der Zinseinnahmen im Produkt 612 03. 111 17 27 2 481105 Interne Leistungsbeziehung EDV (Normalleistung) 1.902.600 1.913.800 11.200 3.370.700 -1.700 3.100.000 3.350.000 250.000 292.000 298.000 6.000 73.400 83.900 10.500 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 111 19 27 2 481104 Interne Leistungsbeziehung Immobilienmanagement 3.372.400 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 122 16 4 2 431100 Verwaltungsgebühren Anpassung aufgrund der aktuellen Prognose zum Jahresabschluss 2006. 127 01 7 2 459963 Entnahme Rücklage Rettungsdienst Erhöhung der Rücklagenentnahme zur Deckung von Mehrausgaben bei 127 01 8 524901. 271 01 2 2 414200 Zuweisungen vom Land (Unterrichtsstunden) Das Land NRW wird die Landeszuschüsse für Weiterbildung in 2007 und 2008 nicht wie im Haushaltsentwurf 2007/2008 geplant um 18 %, sondern voraussichtlich um 8 % kürzen. Anlage 1 zu Z 7 / V 262/2006 SEITE 1 VON 13 Produkt 271 01 Z. Sachkonto Bezeichnung 2 2 414201 Zuweisungen v. Land (hauptberufl. Pädagogische Mitarbeiter) HH 2007 - nach Entwurf HH 2007 neu Differenz 112.500 130.400 17.900 6.900.500 6.770.400 -130.100 Siehe Erl. zu PSK 271 01 2 414200. 312 01 6 2 442091 Leist.-beteiligung des Bundes gem. § 46 SGB II (bei Leistungen f. Unterkunft u. Heizung n. § 22 SGB II) Der Einnahmeansatz war in der 1. Veränderungsliste mit 31,8 % Bundeserstattung kalkuliert worden. Dabei wurde auf Risiken, die sich aus dem noch laufenden Gesetzgebungsverfahren ergeben, hingewiesen. Mittlerweile existiert zum Gesetzesentwurf eine Stellungnahme des Bundesrates. Danach soll die Quote auf 31,2 % festgelegt werden. Für den Kreis Euskirchen hat dies Mindereinnahmen gegenüber der 1. Veränderungsliste von 130 T€ p.a. zur Folge. 547 01 2 2 414200 Zuweisungen vom Land (§ 14 Abs. 2 ÖPNVG NRW) 150.000 80.100 -69.900 0 -2.769.000 0 1.600.000 1.600.000 0 69.900 69.900 0 2.263.700 2.263.700 0 228.000 228.000 0 35.000 35.000 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 547 01 2 2 417201 Mehrbelastung (ÖPNV) 2.769.000 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 547 02 19 2 479100 Erträge aus Gewinnanteilen aus Beteiligungen (KEV) Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 2 2 414200 Zuweisungen vom Land (Regionalisierungsgesetz NRW) Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 2 2 417201 Mehrbelastung (ÖPNV-Umlage) Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 27 2 481111 ILB Schülerbeförderungskosten Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 5 2 441900 Fahrgeldeinnahmen AST-Verkehre Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. Anlage 1 zu Z 7 / V 262/2006 SEITE 2 VON 13 Produkt 547 02 Z. Sachkonto Bezeichnung 5 2 441901 Sonstige Erlöse HH 2007 - nach Entwurf HH 2007 neu Differenz 0 1.000 1.000 0 100.000 100.000 0 461.700 461.700 146.600 117.200 -29.400 5.800.000 5.950.000 150.000 2.342.000 1.890.000 -452.000 0 59.500 59.500 1.216.700 1.252.900 36.200 0 600.000 600.000 0 119.000 119.000 Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 6 2 442200 Erstattungen Kommunen für AST-Verkehre Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 7 2 459940 RAP (Guthaben 2005) Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 611 01 2 2 417202 Mehrbelastung (VHS) Analog zu den Veränderungen im Budget 600 430 000 ist die Mehrbelastung VHS anzupassen. 612 01 19 2 471600 Zinseinnahmen Mehreinnahmen aufgrund verbesserter Zinskonditionen bei der Geldanlage. 612 01 7 2 459989 Zuführung vom Vermögenshaushalt (Veräußerungserlös e EGBAnteile) Aufgrund einer Verbesserung des Egebnisses des Verwaltungshaushalts verringert sich der Zuführungsbetrag. 612 03 19 2 471902 Zinseinnahmen Darlehen Verkehrsunternehmen Siehe Erläuterung zu PSK 111 14 2 471500. 612 03 27 2 481100 ILB (Arbeitsplatzkosten) Die Änderung des Ansatzes steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 612 03 7 2 459941 RAP Verkehrsunternehmen (Vorjahre) Der Ansatz steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 612 03 7 2 459942 Weiterleitung Rückzahlung Darlehen Verkehrsunternehmen Die im Produkt 547 02 erbrachte Tilgungsleistung wird über das PSK 612 03 8 549976 dem Vermögenshaushalt zugeführt (612 02 3 689976). Anlage 1 zu Z 7 / V 262/2006 SEITE 3 VON 13 Produkt 612 03 Z. Sachkonto Bezeichnung 7 2 459943 Weiterleitung Zinsen Darlehen Verkehrsunternehmen HH 2007 - nach Entwurf HH 2007 neu Differenz 0 59.500 59.500 292.000 298.000 6.000 28.730.600 31.314.200 2.583.600 0 50.000 50.000 Der Ansatz steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 612 03 7 2 459993 Zuführung vom Vermögenshaushalt (Entnahme Rücklage Rettungsdienst) Siehe Erläuterung zu PSK 127 01 8 524901. Summe Verwaltungshaushalt - Einnahmen (29 PSK) Verwaltungshaushalt - Ausgaben 111 09 16 8 542910 Gutachten (Gefährdungsbeurteilungen Arbeitsschutz) Die Kreise sind nach dem Arbeitsschutzgesetz u. a. verpflichtet, für alle Arbeitsplätze sog. Gefährdungsbeurteilungen und Betriebsanweisungen zum Umgang mit Arbeitsmitteln zu erstellen. Eine externe Vergabe dieser Leistungen für alle Arbeitsbereiche der Kreisverwaltung (ausgenommen AWZ und Bauhof) ist für Anfang 2007 geplant. Auf Grund haushaltsrechtlicher Vorschriften können die bereits in 2005 veranschlagten Haushaltsmittel (53.000 €) nicht mehr verwendet werden (da eine Übertragung nicht mehr zulässig ist), so dass eine Neuveranschlagung erforderlich ist. Die Mittel des Jahres 2005 werden eingespart. Eine Aufgabenerledigung ist bislang nicht erfolgt, weil in diesem Zusammenhang zu beachtende Rechtsvorschriften und Ausführungshinweise noch in 2005 und 2006 aktualisiert wurden (insbesondere Schutzstufenkonzept nach der Gefahrstoffverordnung) und weil von einer Bearbeitungszeit von ca. 1 Jahr ausgegangen wird und die Verwaltung zunächst umfangreiche Vorarbeitenleisten musste (Aktualisierung des Gefahrstoffkatasters, Erstellen des Arbeitsmittelkatasters) um den Auftragsumfang und –wert beschränken zu können. 111 13 11 8 503201 Beiträge GUV tariflich Beschäftigte 90.000 90.100 100 1.801.400 -16.500 Die Änderung des Ansatzes steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 111 19 13 8 523700 Bewirtschaftung der Grundstücke und Gebäude (ohne Bauhof) 1.817.900 Aufgrund der Neuausschreibung und Vergabe der Sachversicherungen konnten Einsparungen erzielt werden. Zudem kommt es zu einer Ansatzverringerung, da die Regionalgas Euskirchen die hälftige Preissteigerung zurückgenommen hat. 122 16 13 8 525700 Erstattungen an private Unternehmen 850.000 900.000 50.000 Anpassung aufgrund der aktuellen Prognose zum Jahresabschluss 2006. Anlage 1 zu Z 7 / V 262/2006 SEITE 4 VON 13 Produkt Z. Sachkonto Bezeichnung 127 01 13 8 524901 Sonstige Ausgaben für Sachleistungen (ärztliche Leitung) HH 2007 - nach Entwurf HH 2007 neu Differenz 50.000 56.000 6.000 527.200 299.200 -228.000 0 228.000 228.000 29.800 12.800 -17.000 1.100 -1.500 100 -100 300 -200 0 -13.200 0 -2.769.000 1.000 -1.300 Anpassung an das voraussichtliche Jahresrechnungsergebnis 2006. 231 02 13 8 524100 Schülerbeförderungskosten Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste (Erl. zu SK 8 524100). 231 02 28 8 581111 ILB Schülerbeförderungskosten Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste (Erl. zu SK 8 524100). 547 01 11 8 501100 Dienstbezüge Beamte Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 547 01 11 8 501200 Dienstbezüge tariflich Beschäftigte 2.600 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 547 01 11 8 502200 Versorgung tariflich Beschäftigte 200 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 547 01 11 8 503200 Gesetzl. Sozialversicherung tariflich Beschäftigte 500 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 547 01 15 8 531501 Zuschüsse an verbundene Unternehmen, Beteiligungen Sondervermögen (KVE GmbH) 13.200 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 547 01 15 8 531504 Verlustausgleich (KVE) 2.769.000 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 547 01 16 8 541210 Fortbildung 2.300 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. Anlage 1 zu Z 7 / V 262/2006 SEITE 5 VON 13 Produkt Z. Sachkonto Bezeichnung 547 01 16 8 541300 Dienstreisen HH 2007 - nach Entwurf HH 2007 neu Differenz 500 300 -200 500 -200 200 -200 300 -200 200 -300 200 -300 0 -20.000 14.200 -8.000 1.300 -5.500 3.100 -1.200 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 547 01 16 8 543100 Büromaterial 700 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 547 01 16 8 543300 Zeitschriften und Fachliteratur 400 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 547 01 16 8 543400 Porto 500 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 547 01 16 8 543500 Fernmeldegebühren 500 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 547 01 16 8 543600 Öffentliche Bekanntmachungen 500 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 547 01 16 8 543700 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten 20.000 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 547 01 28 8 581101 Interne Leistungsbeziehung (Versorgung/Beihilfen Beamte) 22.200 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 547 01 28 8 581104 Interne Leistungsbeziehung (Immobilienmanagement) 6.800 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 547 01 28 8 581105 Interne Leistungsbeziehung (EDV Normalleistung) 4.300 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. Anlage 1 zu Z 7 / V 262/2006 SEITE 6 VON 13 Produkt Z. Sachkonto Bezeichnung 547 01 28 8 581110 Interne Leistungsbeziehung (Druckerei) HH 2007 - nach Entwurf HH 2007 neu Differenz 1.000 500 -500 0 17.000 17.000 0 71.500 71.500 0 5.100 5.100 0 19.200 19.200 0 6.000 6.000 0 1.500 1.500 0 228.000 228.000 0 135.000 135.000 0 180.000 180.000 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 547 02 11 8 501100 Dienstbezüge Beamte Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 11 8 501200 Dienstbezüge tariflich Beschäftigte Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 11 8 502200 Versorgung tariflich Beschäftigte Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 11 8 503200 Gesetzl. Sozialversicherung tariflich Beschäftigte Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 13 8 523200 Unterhaltung des Infrastrukturvermögens Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 13 8 523300 Unterhaltung Geräte und Ausstattung Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 13 8 524100 Schülerbeförderungskosten (Zubringer Berufskolleg Kall) Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 13 8 524900 Sachkosten (Durchführung der AST-Verkehre) Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 13 8 524901 Sachkosten (Nationalpark-Shuttle) Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. Anlage 1 zu Z 7 / V 262/2006 SEITE 7 VON 13 Produkt Z. Sachkonto Bezeichnung 547 02 13 8 524902 Sachkosten (Nahverkehrsplan) HH 2007 - nach Entwurf HH 2007 neu Differenz 0 10.000 10.000 0 35.000 35.000 0 5.000 5.000 0 3.000 3.000 0 7.500 7.500 0 50.000 50.000 0 1.200 1.200 0 1.500 1.500 0 5.000 5.000 0 2.000 2.000 Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 13 8 524903 Sachkosten (Kundeninfo VRS) Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 16 8 541210 Fortbildung Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 16 8 541300 Dienstreisen Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 16 8 542100 Mieten (EuGeBau) Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 16 8 542910 Sachverständigen- Gerichts und ähnliche Kosten Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 16 8 543100 Büromaterial Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 16 8 543300 Zeitschriften und Fachliteratur Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 16 8 543400 Porto Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 16 8 543500 Fernmeldegebühren Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. Anlage 1 zu Z 7 / V 262/2006 SEITE 8 VON 13 Produkt Z. Sachkonto Bezeichnung 547 02 16 8 543900 Lizenzgebühren (Software) HH 2007 - nach Entwurf HH 2007 neu Differenz 0 1.500 1.500 0 3.000 3.000 0 3.000 3.000 0 1.745.000 1.745.000 0 1.166.000 1.166.000 0 206.000 206.000 0 11.300 11.300 0 600.000 600.000 0 119.000 119.000 0 59.500 59.500 Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 16 8 544100 Versicherungsbeiträge Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 16 8 544400 Sonstige Beiträge Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 16 8 545300 Auszahlungen an RVK allgemein Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 16 8 545301 Auszahlungen an RVK für Taxibus Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 16 8 548110 Körperschaftssteuer Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 16 8 548111 Solidaritätszuschlag Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 16 8 549941 RAP (Vorjahre) Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 16 8 549942 Rückzahlung Darlehen Verkehrsunternehmen Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 16 8 549943 Zinsen Darlehen Verkehrsunternehmen Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. Anlage 1 zu Z 7 / V 262/2006 SEITE 9 VON 13 Produkt Z. Sachkonto Bezeichnung 547 02 28 8 581100 ILB (Arbeitsplatzkosten) HH 2007 - nach Entwurf HH 2007 neu Differenz 0 36.200 36.200 0 8.000 8.000 0 100 100 0 3.800 3.800 0 12.400 12.400 0 1.000 1.000 0 4.000 4.000 Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 28 8 581101 ILB (Versorgung / Beihilfen Beamte) Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 28 8 581102 ILB (GUV tariflich Beschäftigte) Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 28 8 581104 ILB (Immobilienmanagement) Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 28 8 581105 ILB (EDV Normalleistung) Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 28 8 581110 ILB Druckerei Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 571 01 15 8 531801 Zuschuss Starterzentren Das Land NRW beabsichtigt, die Gründungsberatung nach einheitlichem und qualitativ hochwertigem Konzept umzusetzen. Zur Umsetzung in der Region Aachen sind für den Kreis Euskirchen Beteiligungskosten in Höhe von je 4.000 € in 2007 und 2008 einzuplanen. 571 02 15 8 531300 Zuweisungen an Zweckverband (BZE) 86.600 0 -86.600 0 -2.600 Der im Haushaltsentwurf geplante Ansatz wird auf Null gesetzt, da der Verlustausgleich aus Rücklagenentnahmen des BZE vorgesehen ist. 571 02 15 8 531801 Zuschuss (Regionalagentur Aachen) 2.600 Die Aufgaben der Regionalagentur werden zukünftig von der AGIT wahrgenommen. Der Zuschuss des Kreises an die Regionalagentur Aachen wird daher an die AGIT geleitet (siehe PSK 571 04 8 531500). Anlage 1 zu Z 7 / V 262/2006 SEITE 10 VON 13 Produkt Z. Sachkonto Bezeichnung 571 04 15 8 531500 Zuschüsse an verbundene Unternehmen (AGIT) HH 2007 - nach Entwurf HH 2007 neu Differenz 44.200 56.800 12.600 Die AGIT übernimmt neben den Aufgaben der Regionalagentur zusätzlich Aufgaben der Regional- und Clusterentwicklung und Wettbewerbsverfahren für die neue Förderperiode 2007-2013. Der Mehraufwand i.H.v. insgesamt 148.800 € soll entsprechend den Gesellschafteranteilen von den Gebietskörperschaften übernommen werden. Für den Kreis Euskirchen beträgt der Anteil rd. 10.000 € (= 6,74 %). Der bisherige Ansatz von 44.200 € wird folglich um diesen Ansatz erhöht. Auch soll diesem Ansatz der Zuschuss der Regionalagentur Aachen in Höhe von 2.600 € zugerechnet werden (siehe PSK 571 02 8 531801). 612 03 16 8 549940 RAP Verkehrsunternehmen (Guthaben 2005) 0 461.700 461.700 292.000 298.000 6.000 0 119.000 119.000 0 59.500 59.500 6.635.500 9.219.100 2.583.600 5.000.000 6.300.000 1.300.000 0 -119.000 Der Ansatz steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 612 03 16 8 549963 Weiterleitung (Entnahme Rückstellung Rettungsdiens t) Siehe Erläuterung zu PSK 127 01 8 524901. 612 03 16 8 549976 Zuführung zum Vermögenshaushalt (Tilgung Darlehen Verkehrsunternehmen) Siehe Erläuterung zu PSK 612 03 2 459942. 612 03 16 8 551902 Zinsen (Darlehen Verkehrsunternehmen) Der Ansatz steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. Summe Verwaltungshaushalt - Ausgaben (68 PSK) Vermögenshaushalt - Einnahmen 111 14 2 3 682200 Veräußerungserlöse EGB-Anteile Laut Wertgutachten beträgt der Wert der EuGeBau rund 15 Mio. € und somit der Anteil des Kreises Euskirchen rund 6,3 Mio. €. 547 01 5 3 696500 Rückflüsse Darlehen KVE 119.000 Durch die Umstrukturierung der KVE wird die Rückzahlung des Darlehens haushaltstechnisch anders abgewickelt. Anlage 1 zu Z 7 / V 262/2006 SEITE 11 VON 13 Produkt 554 01 Z. Sachkonto Bezeichnung 4 3 683200 Einnahmen aus Ersatzmaßnahmen Landschaftsschutz HH 2007 - nach Entwurf HH 2007 neu Differenz 0 27.000 27.000 0 119.000 119.000 292.000 298.000 6.000 1.655.000 1.628.000 -27.000 7.066.000 8.372.000 1.306.000 2.658.000 4.410.000 1.752.000 2.342.000 1.890.000 -452.000 292.000 298.000 6.000 865.000 746.000 -119.000 Die Landschaftspläne werden vom Land gefördert. Der verbleibende Eigenanteil wird über Ersatzgelder finanziert. 612 02 5 3 689976 Zuführung vom VwHH (Tilgung Darlehen Verkehrsunternehmen) Siehe Erläuterung zu PSK 612 03 2 459942. 612 02 5 3 689993 Entnahme Rücklage Rettungsdienst Erhöhung der Rücklagenentnahme aufgrund einer Verschlechterung im Budget 600 322 000 (PSK 127 01 8 524901). 612 02 5 3 691900 Einnahmen aus inneren Darlehen Die Höhe der Einnahmen aus inneren Darlehen ist an die vorgenommenen Änderungen anzupassen. Summe Vermögenshaushalt - Einnahmen (6 PSK) Vermögenshaushalt - Ausgaben 612 02 12 9 789988 Zuführung Allgemeine Rücklage Durch die Erhöhung der Veräußerungserlöse EuGeBau erhöht sich der Zuführungsbetrag. 612 02 12 9 789989 Zuführung zum Verwaltungshaushalt Aufgrund einer Verbesserung des Ergebnisses des Verwaltungshaushalts verringert sich der Zuführungsbetrag. 612 02 12 9 789993 Zuführung zum VwHH (Entnahme Rücklage Rettungsdienst) Siehe Erläuterung zu PSK 612 02 3 689993. 612 02 12 9 791900 Tilgung von Inneren Darlehen Die Tilgung des KVE-Darlehens wird ab 2007 im Rahmen der Umstrukturierung der KVE separat ausgewiesen (siehe auch PSK 612 02 9 791901). Anlage 1 zu Z 7 / V 262/2006 SEITE 12 VON 13 Produkt Z. Sachkonto Bezeichnung 612 02 12 9 791901 Tilgung Darlehen Verkehrsunternehmen HH 2007 - nach Entwurf HH 2007 neu Differenz 0 119.000 119.000 Bisher war die Tilgung des KVE-Darlehens in der Tilgung Innerer Darlehen enthalten. Im Rahmen der Umstrukturierung der KVE wird dieser Betrag separat ausgewiesen. Summe Vermögenshaushalt - Ausgaben (5 PSK) Anlage 1 zu Z 7 / V 262/2006 6.157.000 7.463.000 1.306.000 SEITE 13 VON 13 2. Veränderungsliste; Teil Haushaltsansätze 2008 Produkt Z. Sachkonto Bezeichnung HH 2008 - nach Entwurf HH 2008 neu Differenz 122.600 123.100 500 3.756.900 -100 91.100 100 0 -50.000 Verwaltungshaushalt - Einnahmen 111 08 27 2 481110 ILB Druckerei Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 111 13 27 2 481101 Interne Leistungsbeziehung Versorgung Beamte und Beihilfen für Beschäftigte 3.757.000 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 111 13 27 2 481102 Interne Leistungsbeziehung GUV tariflich Beschäfti gte 91.000 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 111 14 19 2 471500 Zinseinnahmen KVE 50.000 Im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen erfolgt die Veranschlagung der Zinseinnahmen im Produkt 612 03. 111 17 27 2 481105 Interne Leistungsbeziehung EDV (Normalleistung) 1.944.300 1.955.200 10.900 3.352.200 -1.700 3.080.000 3.330.000 250.000 133.000 139.000 6.000 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 111 19 27 2 481104 Interne Leistungsbeziehung Immobilienmanagement 3.353.900 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 122 16 4 2 431100 Verwaltungsgebühren Anpassung aufgrund der aktuellen Prognose zum Jahresabschluss 2006. 127 01 7 2 459963 Entnahme Rücklage Rettungsdienst Erhöhung der Rücklagenentnahme zur Deckung von Mehrausgaben bei 127 01 8 524901. Anlage 2 zu Z 7 / V 262/2006 SEITE 1 VON 12 Produkt 271 01 Z. Sachkonto Bezeichnung 2 2 414200 Zuweisungen vom Land (Unterrichtsstunden) HH 2008 - nach Entwurf HH 2008 neu Differenz 73.400 83.900 10.500 Das Land NRW wird die Landeszuschüsse für Weiterbildung in 2007 und 2008 nicht wie im Haushaltsentwurf 2007/2008 geplant um 18 %, sondern voraussichtlich um 8 % kürzen. 271 01 2 2 414201 Zuweisungen v. Land (hauptberufl. Pädagogische Mitarbeiter) 112.500 130.400 17.900 6.900.500 6.770.400 -130.100 Siehe Erl. zu PSK 271 01 2 414200. 312 01 6 2 442091 Leist.-beteiligung des Bundes gem. § 46 SGB II (bei Leistungen f. Unterkunft u. Heizung n. § 22 SGB II) Der Einnahmeansatz war in der 1. Veränderungsliste mit 31,8 % Bundeserstattung kalkuliert worden. Dabei wurde auf Risiken, die sich aus dem noch laufenden Gesetzgebungsverfahren ergeben, hingewiesen. Mittlerweile existiert zum Gesetzesentwurf eine Stellungnahme des Bundesrates. Danach soll die Quote auf 31,2 % festgelegt werden. Für den Kreis Euskirchen hat dies Mindereinnahmen gegenüber der 1. Veränderungsliste von 130 T€ p.a. zur Folge. 547 01 2 2 414200 Zuweisungen vom Land (§ 14 Abs. 2 ÖPNVG NRW) 150.000 79.900 -70.100 0 -2.769.000 0 1.000.000 1.000.000 0 70.100 70.100 0 2.533.200 2.533.200 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 547 01 2 2 417201 Mehrbelastung (ÖPNV) 2.769.000 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 547 02 19 2 479100 Erträge aus Gewinnanteilen aus Beteiligungen (KEV) Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 2 2 414200 Zuweisungen vom Land (Regionalisierungsgesetz NRW) Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 2 2 417201 Mehrbelastung (ÖPNV-Umlage) Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. Anlage 2 zu Z 7 / V 262/2006 SEITE 2 VON 12 Produkt Z. Sachkonto Bezeichnung 547 02 27 2 481111 ILB Schülerbeförderungskosten HH 2008 - nach Entwurf HH 2008 neu Differenz 0 228.000 228.000 0 35.000 35.000 0 1.000 1.000 0 100.000 100.000 116.500 87.100 -29.400 6.000.000 6.150.000 150.000 2.628.000 2.342.000 -286.000 0 55.400 55.400 1.198.100 1.233.700 35.600 124.000 124.000 Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 5 2 441900 Fahrgeldeinnahmen AST-Verkehre Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 5 2 441901 Sonstige Erlöse Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 6 2 442200 Erstattungen Kommunen für AST-Verkehre Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 611 01 2 2 417202 Mehrbelastung (VHS) Analog zu den Veränderungen im Budget 600 430 000 ist die Mehrbelastung VHS anzupassen. 612 01 19 2 471600 Zinseinnahmen Mehreinnahmen aufgrund verbesserter Zinskonditionen bei der Geldanlage. 612 01 7 2 459998 Zuführung vom Vermögenshaushalt (Allg. Rücklage) Aufgrund einer Verbesserung des Egebnisses des Verwaltungshaushalts verringert sich der Zuführungsbetrag. 612 03 19 2 471902 Zinseinnahmen Darlehen Verkehrsunternehmen Siehe Erläuterung zu PSK 111 14 2 471500. 612 03 27 2 481100 ILB (Arbeitsplatzkosten) Die Änderung des Ansatzes steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 612 03 7 2 459942 Weiterleitung Rückzahlung Darlehen Verkehrsunternehmen 0 Die im Produkt 547 02 erbrachte Tilgungsleistung wird über das PSK 612 03 8 549976 dem Vermögenshaushalt zugeführt (612 02 3 689976). Anlage 2 zu Z 7 / V 262/2006 SEITE 3 VON 12 Produkt 612 03 Z. Sachkonto Bezeichnung 7 2 459943 Weiterleitung Zinsen Darlehen Verkehrsunternehmen HH 2008 - nach Entwurf HH 2008 neu Differenz 0 55.400 55.400 133.000 139.000 6.000 32.612.800 33.966.000 1.353.200 91.000 91.100 100 221.900 -100 1.821.700 -30.400 Der Ansatz steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 612 03 7 2 459993 Zuführung vom Vermögenshaushalt (Entnahme Rücklage Rettungsdienst) Siehe Erläuterung zu PSK 127 01 8 524901. Summe Verwaltungshaushalt - Einnahmen (28 PSK) Verwaltungshaushalt - Ausgaben 111 13 11 8 503201 Beiträge GUV tariflich Beschäftigte Die Änderung des Ansatzes steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 111 13 11 8 504100 Beihilfen, Unterstützungsleistungen & dgl. für Beschäftigte 222.000 Die Änderung des Ansatzes steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 111 19 13 8 523700 Bewirtschaftung der Grundstücke und Gebäude (ohne Bauhof) 1.852.100 Aufgrund der Neuausschreibung und Vergabe der Sachversicherungen konnten Einsparungen erzielt werden. Zudem kommt es zu einer Ansatzverringerung, da die Regionalgas Euskirchen die hälftige Preissteigerung zurückgenommen hat. 122 16 13 8 525700 Erstattungen an private Unternehmen 850.000 900.000 50.000 50.000 56.000 6.000 527.200 299.200 -228.000 Anpassung aufgrund der aktuellen Prognose zum Jahresabschluss 2006. 127 01 13 8 524901 Sonstige Ausgaben für Sachleistungen (ärztliche Leitung) Anpassung an das voraussichtliche Jahresrechnungsergebnis 2006. 231 02 13 8 524100 Schülerbeförderungskosten Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste (Erl. zu SK 8 524100). Anlage 2 zu Z 7 / V 262/2006 SEITE 4 VON 12 Produkt Z. Sachkonto Bezeichnung 231 02 28 8 581111 ILB Schülerbeförderungskosten HH 2008 - nach Entwurf HH 2008 neu Differenz 0 228.000 228.000 29.900 12.800 -17.100 1.100 -1.100 300 -100 0 -14.000 0 -2.769.000 1.000 -1.300 300 -200 500 -200 200 -200 Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste (Erl. zu SK 8 524100). 547 01 11 8 501100 Dienstbezüge Beamte Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 547 01 11 8 501200 Dienstbezüge tariflich Beschäftigte 2.200 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 547 01 11 8 503200 Gesetzl. Sozialversicherung tariflich Beschäftigte 400 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 547 01 15 8 531501 Zuschüsse an verbundene Unternehmen, Beteiligungen Sondervermögen (KVE GmbH) 14.000 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 547 01 15 8 531504 Verlustausgleich (KVE) 2.769.000 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 547 01 16 8 541210 Fortbildung 2.300 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 547 01 16 8 541300 Dienstreisen 500 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 547 01 16 8 543100 Büromaterial 700 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 547 01 16 8 543300 Zeitschriften und Fachliteratur 400 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. Anlage 2 zu Z 7 / V 262/2006 SEITE 5 VON 12 Produkt Z. Sachkonto Bezeichnung 547 01 16 8 543400 Porto HH 2008 - nach Entwurf HH 2008 neu Differenz 500 300 -200 200 -300 200 -300 0 -20.000 14.200 -8.100 1.200 -5.300 3.000 -1.200 500 -500 0 17.000 17.000 0 71.000 71.000 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 547 01 16 8 543500 Fernmeldegebühren 500 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 547 01 16 8 543600 Öffentliche Bekanntmachungen 500 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 547 01 16 8 543700 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten 20.000 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 547 01 28 8 581101 Interne Leistungsbeziehung (Versorgung/Beihilfen Beamte) 22.300 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 547 01 28 8 581104 Interne Leistungsbeziehung (Immobilienmanagement) 6.500 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 547 01 28 8 581105 Interne Leistungsbeziehung (EDV Normalleistung) 4.200 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 547 01 28 8 581110 Interne Leistungsbeziehung (Druckerei) 1.000 Die Ansatzveränderung steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. 547 02 11 8 501100 Dienstbezüge Beamte Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 11 8 501200 Dienstbezüge tariflich Beschäftigte Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. Anlage 2 zu Z 7 / V 262/2006 SEITE 6 VON 12 Produkt Z. Sachkonto Bezeichnung 547 02 11 8 502200 Versorgung tariflich Beschäftigte HH 2008 - nach Entwurf HH 2008 neu Differenz 0 5.200 5.200 0 19.600 19.600 0 6.000 6.000 0 1.500 1.500 0 228.000 228.000 0 135.000 135.000 0 180.000 180.000 0 10.000 10.000 0 35.000 35.000 0 5.000 5.000 Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 11 8 503200 Gesetzl. Sozialversicherung tariflich Beschäftigte Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 13 8 523200 Unterhaltung des Infrastrukturvermögens Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 13 8 523300 Unterhaltung Geräte und Ausstattung Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 13 8 524100 Schülerbeförderungskosten (Zubringer Berufskolleg Kall) Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 13 8 524900 Sachkosten (Durchführung der AST-Verkehre) Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 13 8 524901 Sachkosten (Nationalpark-Shuttle) Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 13 8 524902 Sachkosten (Nahverkehrsplan) Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 13 8 524903 Sachkosten (Kundeninfo VRS) Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 16 8 541210 Fortbildung Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. Anlage 2 zu Z 7 / V 262/2006 SEITE 7 VON 12 Produkt Z. Sachkonto Bezeichnung 547 02 16 8 541300 Dienstreisen HH 2008 - nach Entwurf HH 2008 neu Differenz 0 3.000 3.000 0 10.000 10.000 0 1.200 1.200 0 1.500 1.500 0 5.000 5.000 0 2.000 2.000 0 1.500 1.500 0 3.000 3.000 0 3.000 3.000 0 1.745.000 1.745.000 Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 16 8 542910 Sachverständigen- Gerichts und ähnliche Kosten Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 16 8 543100 Büromaterial Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 16 8 543300 Zeitschriften und Fachliteratur Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 16 8 543400 Porto Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 16 8 543500 Fernmeldegebühren Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 16 8 543900 Lizenzgebühren (Software) Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 16 8 544100 Versicherungsbeiträge Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 16 8 544400 Sonstige Beiträge Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 16 8 545300 Auszahlungen an RVK allgemein Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. Anlage 2 zu Z 7 / V 262/2006 SEITE 8 VON 12 Produkt Z. Sachkonto Bezeichnung 547 02 16 8 545301 Auszahlungen an RVK für Taxibus HH 2008 - nach Entwurf HH 2008 neu Differenz 0 1.166.000 1.166.000 0 69.200 69.200 0 3.800 3.800 0 124.000 124.000 0 55.400 55.400 0 35.600 35.600 0 8.000 8.000 0 100 100 0 3.600 3.600 0 12.100 12.100 Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 16 8 548110 Körperschaftssteuer Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 16 8 548111 Solidaritätszuschlag Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 16 8 549942 Rückzahlung Darlehen Verkehrsunternehmen Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 16 8 549943 Zinsen Darlehen Verkehrsunternehmen Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 28 8 581100 ILB (Arbeitsplatzkosten) Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 28 8 581101 ILB (Versorgung / Beihilfen Beamte) Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 28 8 581102 ILB (GUV tariflich Beschäftigte) Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 28 8 581104 ILB (Immobilienmanagement) Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 547 02 28 8 581105 ILB (EDV Normalleistung) Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. Anlage 2 zu Z 7 / V 262/2006 SEITE 9 VON 12 Produkt Z. Sachkonto Bezeichnung HH 2008 - nach Entwurf HH 2008 neu Differenz 547 02 28 8 581110 ILB Druckerei 0 1.000 1.000 0 4.000 4.000 Siehe Anlage 4 der Veränderungsliste. 571 01 15 8 531801 Zuschuss Starterzentren Das Land NRW beabsichtigt, die Gründungsberatung nach einheitlichem und qualitativ hochwertigem Konzept umzusetzen. Zur Umsetzung in der Region Aachen sind für den Kreis Euskirchen Beteiligungskosten in Höhe von je 4.000 € in 2007 und 2008 einzuplanen. 571 02 15 8 531801 Zuschuss (Regionalagentur Aachen) 2.600 0 -2.600 Die Aufgaben der Regionalagentur werden zukünftig von der AGIT wahrgenommen. Der Zuschuss des Kreises an die Regionalagentur Aachen wird daher an die AGIT geleitet (siehe PSK 571 04 8 531500). 571 04 15 8 531500 Zuschüsse an verbundene Unternehmen (AGIT) 44.200 56.800 12.600 Die AGIT übernimmt neben den Aufgaben der Regionalagentur zusätzlich Aufgaben der Regional- und Clusterentwicklung und Wettbewerbsverfahren für die neue Förderperiode 2007-2013. Der Mehraufwand i.H.v. insgesamt 148.800 € soll entsprechend den Gesellschafteranteilen von den Gebietskörperschaften übernommen werden. Für den Kreis Euskirchen beträgt der Anteil rd. 10.000 € (= 6,74 %). Der bisherige Ansatz von 44.200 € wird folglich um diesen Ansatz erhöht. Auch soll diesem Ansatz der Zuschuss der Regionalagentur Aachen in Höhe von 2.600 € zugerechnet werden (siehe PSK 571 02 8 531801). 612 03 16 8 549963 Weiterleitung (Entnahme Rückstellung Rettungsdiens t) 133.000 139.000 6.000 0 124.000 124.000 0 55.400 55.400 6.647.000 8.000.200 1.353.200 Siehe Erläuterung zu PSK 127 01 8 524901. 612 03 16 8 549976 Zuführung zum Vermögenshaushalt (Tilgung Darlehen Verkehrsunternehmen) Siehe Erläuterung zu PSK 612 03 2 459942. 612 03 16 8 551902 Zinsen (Darlehen Verkehrsunternehmen) Der Ansatz steht im Zusammenhang mit der Neueinrichtung des Produktes 547 02 -BgA-Verkehrsunternehmen. Summe Verwaltungshaushalt - Ausgaben (63 PSK) Vermögenshaushalt - Einnahmen Anlage 2 zu Z 7 / V 262/2006 SEITE 10 VON 12 Produkt 547 01 Z. Sachkonto Bezeichnung 5 3 696500 Rückflüsse Darlehen KVE HH 2008 - nach Entwurf HH 2008 neu Differenz 124.000 0 -124.000 0 19.000 19.000 0 124.000 124.000 133.000 139.000 6.000 2.628.000 2.342.000 -286.000 3.134.000 3.095.000 -39.000 6.019.000 5.719.000 -300.000 20.000 0 -20.000 133.000 139.000 6.000 Durch die Umstrukturierung der KVE wird die Rückzahlung des Darlehens haushaltstechnisch anders abgewickelt. 554 01 4 3 683200 Einnahmen aus Ersatzmaßnahmen Landschaftsschutz Die Landschaftspläne werden vom Land gefördert. Der verbleibende Eigenanteil wird über Ersatzgelder finanziert. 612 02 5 3 689976 Zuführung vom VwHH (Tilgung Darlehen Verkehrsunternehmen) Siehe Erläuterung zu PSK 612 03 2 459942. 612 02 5 3 689993 Entnahme Rücklage Rettungsdienst Erhöhung der Rücklagenentnahme aufgrund einer Verschlechterung im Budget 600 322 000 (PSK 127 01 8 524901). 612 02 5 3 689998 Entnahme Allgemeine Rücklage Siehe Erläuterung zu PSK 612 02 9 789998. 612 02 5 3 691900 Einnahmen aus inneren Darlehen Die Höhe der Einnahmen aus inneren Darlehen ist an die vorgenommenen Änderungen anzupassen. Summe Vermögenshaushalt - Einnahmen (6 PSK) Vermögenshaushalt - Ausgaben 554 01 8 9 783205 Durchführung Landschaftsplan Kall Korrektur der Veranschlagung. 612 02 12 9 789993 Zuführung zum VwHH (Entnahme Rücklage Rettungsdienst) Siehe Erläuterung zu PSK 612 02 3 689993. Anlage 2 zu Z 7 / V 262/2006 SEITE 11 VON 12 Produkt Z. Sachkonto Bezeichnung 612 02 12 9 789998 Zuführung zum VwHH (Entnahme Allgemeine Rücklage zum Ausgleich VwHH) HH 2008 - nach Entwurf HH 2008 neu Differenz 2.628.000 2.342.000 -286.000 766.000 -124.000 Aufgrund einer Verbesserung des Egebnisses des Verwaltungshaushalts verringert sich der Zuführungsbetrag. 612 02 12 9 791900 Tilgung von Inneren Darlehen 890.000 Die Tilgung des KVE-Darlehens wird ab 2007 im Rahmen der Umstrukturierung der KVE separat ausgewiesen (siehe auch PSK 612 02 9 791901). 612 02 12 9 791901 Tilgung Darlehen Verkehrsunternehmen 0 124.000 124.000 Bisher war die Tilgung des KVE-Darlehens in der Tilgung Innerer Darlehen enthalten. Im Rahmen der Umstrukturierung der KVE wird dieser Betrag separat ausgewiesen. Summe Vermögenshaushalt - Ausgaben (5 PSK) Anlage 2 zu Z 7 / V 262/2006 3.671.000 3.371.000 -300.000 SEITE 12 VON 12 2. Veränderungsliste; Teil Finanzplanung Prod Z. SK Bezeichnung Finanzplan - nach Entwurf Finanzplan neu Differenz 126.400 500 Verwaltungshaushalt - Einnahmen 111 08 111 13 111 13 111 14 27 27 27 19 2 481110 2 481101 2 481102 2 471500 Anlage 3 zu Z 7 / V 262/2006 ILB Druckerei Interne Leistungsbeziehung Versorgung Beamte und Beihilfen für Beschäftigte Interne Leistungsbeziehung GUV tariflich Beschäfti gte Zinseinnahmen KVE 2009: 125.900 2010: 124.400 124.800 400 2011: 124.700 125.100 400 2009: 3.777.000 3.776.800 -200 2010: 3.797.000 3.796.600 -400 2011: 3.817.000 3.816.500 -500 2009: 92.000 92.100 100 2010: 93.000 93.100 100 2011: 94.000 94.100 100 2009: 50.000 0 -50.000 2010: 50.000 0 -50.000 2011: 50.000 0 -50.000 SEITE 1 VON 22 Prod 111 17 111 19 122 16 127 01 127 01 Z. 27 27 4 4 7 SK Bezeichnung 2 481105 Interne Leistungsbeziehung EDV (Normalleistung) 2 481104 2 431100 2 432100 2 459963 Anlage 3 zu Z 7 / V 262/2006 Interne Leistungsbeziehung Immobilienmanagement Verwaltungsgebühren Benutzungsgebühren Entnahme Rücklage Rettungsdienst Finanzplan - nach Entwurf Finanzplan neu Differenz 2009: 1.928.300 1.939.200 10.900 2010: 1.931.300 1.942.200 10.900 2011: 1.931.900 1.942.800 10.900 2009: 4.060.500 4.057.300 -3.200 2010: 3.558.600 3.556.400 -2.200 2011: 3.608.600 3.606.300 -2.300 2009: 3.106.000 3.356.000 250.000 2010: 3.091.000 3.341.000 250.000 2011: 3.089.000 3.339.000 250.000 2009: 5.666.000 5.684.000 18.000 2010: 5.886.000 5.892.000 6.000 2011: 5.890.000 5.896.000 6.000 2009: 214.000 202.000 -12.000 2010: 0 0 0 2011: 0 0 0 SEITE 2 VON 22 Prod 271 01 271 01 547 01 547 01 547 02 Z. 2 2 2 2 19 SK Bezeichnung 2 414200 Zuweisungen vom Land (Unterrichtsstunden) 2 414201 2 414200 2 417201 2 479100 Anlage 3 zu Z 7 / V 262/2006 Zuweisungen v. Land (hauptberufl. Pädagogische Mitarbeiter) Zuweisungen vom Land (§ 14 Abs. 2 ÖPNVG NRW) Mehrbelastung (ÖPNV) Erträge aus Gewinnanteilen aus Beteiligungen (KEV) Finanzplan - nach Entwurf Finanzplan neu Differenz 2009: 73.400 83.900 10.500 2010: 73.400 83.900 10.500 2011: 73.400 83.900 10.500 2009: 112.500 130.400 17.900 2010: 112.500 130.400 17.900 2011: 112.500 130.400 17.900 2009: 150.000 79.900 -70.100 2010: 150.000 79.900 -70.100 2011: 150.000 79.900 -70.100 2009: 2.769.000 0 -2.769.000 2010: 2.769.000 0 -2.769.000 2011: 2.769.000 0 -2.769.000 2009: 0 1.000.000 1.000.000 2010: 0 1.000.000 1.000.000 2011: 0 1.000.000 1.000.000 SEITE 3 VON 22 Prod 547 02 547 02 547 02 547 02 547 02 Z. 2 2 27 5 5 SK Bezeichnung 2 414200 Zuweisungen vom Land (Regionalisierungsgesetz NRW) 2 417201 2 481111 2 441900 2 441901 Anlage 3 zu Z 7 / V 262/2006 Mehrbelastung (ÖPNV-Umlage) ILB Schülerbeförderungskosten Fahrgeldeinnahmen AST-Verkehre Sonstige Erlöse Finanzplan - nach Entwurf Finanzplan neu Differenz 2009: 0 70.100 70.100 2010: 0 70.100 70.100 2011: 0 70.100 70.100 2009: 0 2.534.100 2.534.100 2010: 0 2.534.700 2.534.700 2011: 0 2.536.300 2.536.300 2009: 0 228.000 228.000 2010: 0 228.000 228.000 2011: 0 228.000 228.000 2009: 0 35.000 35.000 2010: 0 35.000 35.000 2011: 0 35.000 35.000 2009: 0 1.000 1.000 2010: 0 1.000 1.000 2011: 0 1.000 1.000 SEITE 4 VON 22 Prod 547 02 611 01 611 01 612 01 612 01 Z. 6 2 2 19 7 SK Bezeichnung 2 442200 Erstattungen Kommunen für AST-Verkehre 2 417200 2 417202 2 471600 2 459998 Anlage 3 zu Z 7 / V 262/2006 Kreisumlage Mehrbelastung (VHS) Zinseinnahmen Zuführung vom Vermögenshaushalt (Allg. Rücklage) Finanzplan - nach Entwurf Finanzplan neu Differenz 2009: 0 100.000 100.000 2010: 0 100.000 100.000 2011: 0 100.000 100.000 2009: 87.559.000 87.000.000 -559.000 2010: 87.168.000 87.000.000 -168.000 2011: 87.034.000 87.000.000 -34.000 2009: 95.400 66.000 -29.400 2010: 86.900 57.500 -29.400 2011: 87.200 57.800 -29.400 2009: 6.014.000 6.164.000 150.000 2010: 6.140.000 6.290.000 150.000 2011: 6.240.000 6.390.000 150.000 2009: 30.000 175.000 145.000 2010: 0 0 0 2011: 0 0 0 SEITE 5 VON 22 Prod 612 03 612 03 612 03 612 03 612 03 Z. 19 27 7 7 7 SK Bezeichnung 2 471902 Zinseinnahmen Darlehen Verkehrsunternehmen 2 481100 2 459942 2 459943 2 459993 ILB (Arbeitsplatzkosten) Weiterleitung Rückzahlung Darlehen Verkehrsunternehmen Weiterleitung Zinsen Darlehen Verkehrsunternehmen Zuführung vom Vermögenshaushalt (Entnahme Rücklage Rettungsdienst) Summe Verwaltungshaushalt - Einnahmen (29 PSK) Anlage 3 zu Z 7 / V 262/2006 Finanzplan - nach Entwurf Finanzplan neu Differenz 2009: 0 51.100 51.100 2010: 0 46.600 46.600 2011: 0 42.000 42.000 2009: 1.201.500 1.237.100 35.600 2010: 1.203.000 1.238.600 35.600 2011: 1.204.000 1.239.600 35.600 2009: 0 128.000 128.000 2010: 0 132.000 132.000 2011: 0 137.000 137.000 2009: 0 51.100 51.100 2010: 0 46.600 46.600 2011: 0 42.000 42.000 2009: 214.000 202.000 -12.000 2010: 0 0 0 2011: 0 0 0 2009: 117.238.500 118.570.500 1.332.000 2010: 116.234.100 117.820.400 1.586.300 2011: 116.275.300 117.992.800 1.717.500 SEITE 6 VON 22 Prod Z. SK Bezeichnung Finanzplan - nach Entwurf Finanzplan neu Differenz Verwaltungshaushalt - Ausgaben 111 13 111 13 111 19 122 16 127 01 11 11 13 13 13 8 503201 8 504100 8 523700 8 525700 8 524901 Anlage 3 zu Z 7 / V 262/2006 Beiträge GUV tariflich Beschäftigte Beihilfen, Unterstützungsleistungen & dgl. für Beschäftigte Bewirtschaftung der Grundstücke und Gebäude (ohne Bauhof) Erstattungen an private Unternehmen Sonstige Ausgaben für Sachleistungen (ärztliche Leitung) 2009: 92.000 92.100 100 2010: 93.000 93.100 100 2011: 94.000 94.100 100 2009: 224.000 223.800 -200 2010: 226.000 225.600 -400 2011: 228.000 227.500 -500 2009: 1.886.400 1.856.300 -30.100 2010: 1.922.100 1.892.400 -29.700 2011: 1.958.200 1.928.800 -29.400 2009: 850.000 900.000 50.000 2010: 850.000 900.000 50.000 2011: 850.000 900.000 50.000 2009: 50.000 56.000 6.000 2010: 50.000 56.000 6.000 2011: 50.000 56.000 6.000 SEITE 7 VON 22 Prod 231 02 231 02 547 01 547 01 547 01 Z. 13 28 11 11 11 SK Bezeichnung 8 524100 Schülerbeförderungskosten 8 581111 8 501100 8 501200 8 503200 Anlage 3 zu Z 7 / V 262/2006 ILB Schülerbeförderungskosten Dienstbezüge Beamte Dienstbezüge tariflich Beschäftigte Gesetzl. Sozialversicherung tariflich Beschäftigte Finanzplan - nach Entwurf Finanzplan neu Differenz 2009: 527.200 299.200 -228.000 2010: 527.200 299.200 -228.000 2011: 527.200 299.200 -228.000 2009: 0 228.000 228.000 2010: 0 228.000 228.000 2011: 0 228.000 228.000 2009: 29.900 12.800 -17.100 2010: 30.100 12.800 -17.300 2011: 30.100 12.800 -17.300 2009: 2.200 1.100 -1.100 2010: 2.200 1.100 -1.100 2011: 2.200 1.100 -1.100 2009: 400 300 -100 2010: 400 300 -100 2011: 400 300 -100 SEITE 8 VON 22 Prod 547 01 547 01 547 01 547 01 547 01 Z. 15 15 16 16 16 SK Bezeichnung 8 531501 Zuschüsse an verbundene Unternehmen, Beteiligungen Sondervermögen (KVE GmbH) 8 531504 8 541210 8 541300 8 543100 Anlage 3 zu Z 7 / V 262/2006 Verlustausgleich (KVE) Fortbildung Dienstreisen Büromaterial Finanzplan - nach Entwurf Finanzplan neu Differenz 2009: 12.400 0 -12.400 2010: 12.900 0 -12.900 2011: 12.700 0 -12.700 2009: 2.769.000 0 -2.769.000 2010: 2.769.000 0 -2.769.000 2011: 2.769.000 0 -2.769.000 2009: 2.300 1.000 -1.300 2010: 2.300 1.000 -1.300 2011: 2.300 1.000 -1.300 2009: 500 300 -200 2010: 500 300 -200 2011: 500 300 -200 2009: 700 500 -200 2010: 700 500 -200 2011: 700 500 -200 SEITE 9 VON 22 Prod 547 01 547 01 547 01 547 01 547 01 Z. 16 16 16 16 16 SK Bezeichnung 8 543300 Zeitschriften und Fachliteratur 8 543400 8 543500 8 543600 8 543700 Anlage 3 zu Z 7 / V 262/2006 Porto Fernmeldegebühren Öffentliche Bekanntmachungen Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten Finanzplan - nach Entwurf Finanzplan neu Differenz 2009: 400 200 -200 2010: 400 200 -200 2011: 400 200 -200 2009: 500 300 -200 2010: 500 300 -200 2011: 500 300 -200 2009: 500 200 -300 2010: 500 200 -300 2011: 500 200 -300 2009: 500 200 -300 2010: 500 200 -300 2011: 500 200 -300 2009: 20.000 0 -20.000 2010: 20.000 0 -20.000 2011: 20.000 0 -20.000 SEITE 10 VON 22 Prod 547 01 547 01 547 01 547 01 547 02 Z. 28 28 28 28 11 SK Bezeichnung 8 581101 Interne Leistungsbeziehung (Versorgung/Beihilfen Beamte) 8 581104 8 581105 8 581110 8 501100 Anlage 3 zu Z 7 / V 262/2006 Interne Leistungsbeziehung (Immobilienmanagement) Interne Leistungsbeziehung (EDV Normalleistung) Interne Leistungsbeziehung (Druckerei) Dienstbezüge Beamte Finanzplan - nach Entwurf Finanzplan neu Differenz 2009: 22.400 14.200 -8.200 2010: 22.600 14.200 -8.400 2011: 22.700 14.200 -8.500 2009: 8.000 1.200 -6.800 2010: 7.000 1.200 -5.800 2011: 7.100 1.200 -5.900 2009: 4.200 3.000 -1.200 2010: 4.200 3.000 -1.200 2011: 4.200 3.000 -1.200 2009: 1.000 500 -500 2010: 1.100 500 -600 2011: 1.100 500 -600 2009: 0 17.000 17.000 2010: 0 17.000 17.000 2011: 0 17.000 17.000 SEITE 11 VON 22 Prod 547 02 547 02 547 02 547 02 547 02 Z. 11 11 11 13 13 SK Bezeichnung 8 501200 Dienstbezüge tariflich Beschäftigte 8 502200 8 503200 8 523200 8 523300 Anlage 3 zu Z 7 / V 262/2006 Versorgung tariflich Beschäftigte Gesetzl. Sozialversicherung tariflich Beschäftigte Unterhaltung des Infrastrukturvermögens Unterhaltung Geräte und Ausstattung Finanzplan - nach Entwurf Finanzplan neu Differenz 2009: 0 71.000 71.000 2010: 0 71.000 71.000 2011: 0 71.000 71.000 2009: 0 5.200 5.200 2010: 0 5.200 5.200 2011: 0 5.200 5.200 2009: 0 19.600 19.600 2010: 0 19.600 19.600 2011: 0 19.600 19.600 2009: 0 6.000 6.000 2010: 0 6.000 6.000 2011: 0 6.000 6.000 2009: 0 1.500 1.500 2010: 0 1.500 1.500 2011: 0 1.500 1.500 SEITE 12 VON 22 Prod 547 02 547 02 547 02 547 02 547 02 Z. 13 13 13 13 13 SK Bezeichnung 8 524100 Schülerbeförderungskosten (Zubringer Berufskolleg Kall) 8 524900 8 524901 8 524902 8 524903 Anlage 3 zu Z 7 / V 262/2006 Sachkosten (Durchführung der AST-Verkehre) Sachkosten (Nationalpark-Shuttle) Sachkosten (Nahverkehrsplan) Sachkosten (Kundeninfo VRS) Finanzplan - nach Entwurf Finanzplan neu Differenz 2009: 0 228.000 228.000 2010: 0 228.000 228.000 2011: 0 228.000 228.000 2009: 0 135.000 135.000 2010: 0 135.000 135.000 2011: 0 135.000 135.000 2009: 0 180.000 180.000 2010: 0 180.000 180.000 2011: 0 180.000 180.000 2009: 0 10.000 10.000 2010: 0 10.000 10.000 2011: 0 10.000 10.000 2009: 0 35.000 35.000 2010: 0 35.000 35.000 2011: 0 35.000 35.000 SEITE 13 VON 22 Prod 547 02 547 02 547 02 547 02 547 02 Z. 16 16 16 16 16 SK Bezeichnung 8 541210 Fortbildung 8 541300 8 542910 8 543100 8 543300 Anlage 3 zu Z 7 / V 262/2006 Dienstreisen Sachverständigen- Gerichts und ähnliche Kosten Büromaterial Zeitschriften und Fachliteratur Finanzplan - nach Entwurf Finanzplan neu Differenz 2009: 0 5.000 5.000 2010: 0 5.000 5.000 2011: 0 5.000 5.000 2009: 0 3.000 3.000 2010: 0 3.000 3.000 2011: 0 3.000 3.000 2009: 0 10.000 10.000 2010: 0 10.000 10.000 2011: 0 10.000 10.000 2009: 0 1.200 1.200 2010: 0 1.200 1.200 2011: 0 1.200 1.200 2009: 0 1.500 1.500 2010: 0 1.500 1.500 2011: 0 1.500 1.500 SEITE 14 VON 22 Prod 547 02 547 02 547 02 547 02 547 02 Z. 16 16 16 16 16 SK Bezeichnung 8 543400 Porto 8 543500 8 543900 8 544100 8 544400 Anlage 3 zu Z 7 / V 262/2006 Fernmeldegebühren Lizenzgebühren (Software) Versicherungsbeiträge Sonstige Beiträge Finanzplan - nach Entwurf Finanzplan neu Differenz 2009: 0 5.000 5.000 2010: 0 5.000 5.000 2011: 0 5.000 5.000 2009: 0 2.000 2.000 2010: 0 2.000 2.000 2011: 0 2.000 2.000 2009: 0 1.500 1.500 2010: 0 1.500 1.500 2011: 0 1.500 1.500 2009: 0 3.000 3.000 2010: 0 3.000 3.000 2011: 0 3.000 3.000 2009: 0 3.000 3.000 2010: 0 3.000 3.000 2011: 0 3.000 3.000 SEITE 15 VON 22 Prod 547 02 547 02 547 02 547 02 547 02 Z. 16 16 16 16 16 SK Bezeichnung 8 545300 Auszahlungen an RVK allgemein 8 545301 8 548110 8 548111 8 549942 Anlage 3 zu Z 7 / V 262/2006 Auszahlungen an RVK für Taxibus Körperschaftssteuer Solidaritätszuschlag Rückzahlung Darlehen Verkehrsunternehmen Finanzplan - nach Entwurf Finanzplan neu Differenz 2009: 0 1.745.000 1.745.000 2010: 0 1.745.000 1.745.000 2011: 0 1.745.000 1.745.000 2009: 0 1.166.000 1.166.000 2010: 0 1.166.000 1.166.000 2011: 0 1.166.000 1.166.000 2009: 0 70.300 70.300 2010: 0 71.400 71.400 2011: 0 72.500 72.500 2009: 0 3.900 3.900 2010: 0 3.900 3.900 2011: 0 4.000 4.000 2009: 0 128.000 128.000 2010: 0 132.000 132.000 2011: 0 137.000 137.000 SEITE 16 VON 22 Prod 547 02 547 02 547 02 547 02 547 02 Z. 16 28 28 28 28 SK Bezeichnung 8 549943 Zinsen Darlehen Verkehrsunternehmen 8 581100 8 581101 8 581102 8 581104 Anlage 3 zu Z 7 / V 262/2006 ILB (Arbeitsplatzkosten) ILB (Versorgung / Beihilfen Beamte) ILB (GUV tariflich Beschäftigte) ILB (Immobilienmanagement) Finanzplan - nach Entwurf Finanzplan neu Differenz 2009: 0 51.100 51.100 2010: 0 46.600 46.600 2011: 0 42.000 42.000 2009: 0 35.600 35.600 2010: 0 35.600 35.600 2011: 0 35.600 35.600 2009: 0 8.000 8.000 2010: 0 8.000 8.000 2011: 0 8.000 8.000 2009: 0 100 100 2010: 0 100 100 2011: 0 100 100 2009: 0 3.600 3.600 2010: 0 3.600 3.600 2011: 0 3.600 3.600 SEITE 17 VON 22 Prod 547 02 547 02 571 02 571 04 611 01 Z. 28 28 15 15 15 SK Bezeichnung 8 581105 ILB (EDV Normalleistung) 8 581110 8 531801 8 531500 8 537200 Anlage 3 zu Z 7 / V 262/2006 ILB Druckerei Zuschuss (Regionalagentur Aachen) Zuschüsse an verbundene Unternehmen (AGIT) Landschaftsumlage Finanzplan - nach Entwurf Finanzplan neu Differenz 2009: 0 12.100 12.100 2010: 0 12.100 12.100 2011: 0 12.100 12.100 2009: 0 1.000 1.000 2010: 0 1.000 1.000 2011: 0 1.000 1.000 2009: 2.600 0 -2.600 2010: 2.600 0 -2.600 2011: 2.600 0 -2.600 2009: 44.200 56.800 12.600 2010: 44.200 56.800 12.600 2011: 44.200 56.800 12.600 2009: 31.800.000 31.800.000 0 2010: 32.100.000 32.342.000 242.000 2011: 32.800.000 33.171.000 371.000 SEITE 18 VON 22 Prod 612 03 612 03 612 03 Z. 16 16 16 SK Bezeichnung 8 549963 Weiterleitung (Entnahme Rückstellung Rettungsdiens t) 8 549976 8 551902 Zuführung zum Vermögenshaushalt (Tilgung Darlehen Verkehrsunternehmen) Zinsen (Darlehen Verkehrsunternehmen) Summe Verwaltungshaushalt - Ausgaben (63 PSK) Finanzplan - nach Entwurf Finanzplan neu Differenz 2009: 214.000 202.000 -12.000 2010: 0 0 0 2011: 0 0 0 2009: 0 128.000 128.000 2010: 0 132.000 132.000 2011: 0 137.000 137.000 2009: 0 51.100 51.100 2010: 0 46.600 46.600 2011: 0 42.000 42.000 2009: 38.565.300 39.897.300 1.332.000 2010: 38.690.000 40.276.300 1.586.300 2011: 39.429.100 41.146.600 1.717.500 2009: 128.000 0 -128.000 Vermögenshaushalt - Einnahmen 547 01 5 3 696500 Anlage 3 zu Z 7 / V 262/2006 Rückflüsse Darlehen KVE 2010: 132.000 0 -132.000 2011: 137.000 0 -137.000 SEITE 19 VON 22 Prod 554 01 554 01 612 02 612 02 612 02 Z. 1 4 5 5 5 SK Bezeichnung 3 681105 Zuweisung (Landschaftsplan Kall) 3 683200 3 689976 3 689993 3 689998 Anlage 3 zu Z 7 / V 262/2006 Einnahmen aus Ersatzmaßnahmen Landschaftsschutz Zuführung vom VwHH (Tilgung Darlehen Verkehrsunternehmen) Entnahme Rücklage Rettungsdienst Entnahme Allgemeine Rücklage Finanzplan - nach Entwurf Finanzplan neu Differenz 2009: 8.000 26.000 18.000 2010: 0 18.000 18.000 2011: 0 0 0 2009: 0 59.000 59.000 2010: 0 31.000 31.000 2011: 0 25.000 25.000 2009: 0 128.000 128.000 2010: 0 132.000 132.000 2011: 0 137.000 137.000 2009: 214.000 202.000 -12.000 2010: 0 0 0 2011: 0 0 0 2009: 30.000 175.000 145.000 2010: 0 0 0 2011: 0 0 0 SEITE 20 VON 22 Prod 612 02 Z. 5 SK Bezeichnung 3 691900 Einnahmen aus inneren Darlehen Summe Vermögenshaushalt - Einnahmen (7 PSK) Finanzplan - nach Entwurf Finanzplan neu Differenz 2009: 3.073.000 3.006.000 -67.000 2010: 2.288.000 2.249.000 -39.000 2011: 1.777.000 1.752.000 -25.000 2009: 3.453.000 3.596.000 143.000 2010: 2.420.000 2.430.000 10.000 2011: 1.914.000 1.914.000 0 2009: 10.000 20.000 10.000 2010: 0 10.000 10.000 2011: 0 0 0 2009: 214.000 202.000 -12.000 Vermögenshaushalt - Ausgaben 554 01 612 02 612 02 8 12 12 9 783205 9 789993 9 789998 Anlage 3 zu Z 7 / V 262/2006 Durchführung Landschaftsplan Kall Zuführung zum VwHH (Entnahme Rücklage Rettungsdienst) Zuführung zum VwHH (Entnahme Allgemeine Rücklage zum Ausgleich VwHH) 2010: 0 0 0 2011: 0 0 0 2009: 30.000 175.000 145.000 2010: 0 0 0 2011: 0 0 0 SEITE 21 VON 22 Prod 612 02 612 02 Z. 12 12 SK Bezeichnung 9 791900 Tilgung von Inneren Darlehen 9 791901 Tilgung Darlehen Verkehrsunternehmen Summe Vermögenshaushalt - Ausgaben (5 PSK) Anlage 3 zu Z 7 / V 262/2006 Finanzplan - nach Entwurf Finanzplan neu Differenz 2009: 894.000 766.000 -128.000 2010: 898.000 766.000 -132.000 2011: 903.000 766.000 -137.000 2009: 0 128.000 128.000 2010: 0 132.000 132.000 2011: 0 137.000 137.000 2009: 1.148.000 1.291.000 143.000 2010: 898.000 908.000 10.000 2011: 903.000 903.000 0 SEITE 22 VON 22 Anlage 4 zu Z 7 / V 262/2006 2. Veränderungsliste BgA-Verkehrsunternehmen: Produkt 547 02 SK 2 414200 Zuweisung vom Land Der Kreis Euskirchen erhält eine Zuweisung des Landes in Höhe von 150.000 € pro Jahr für die Planung und Organisation des ÖPNV. Die Zuwendung wird, soweit sie nicht zum Ausgleich des Produktes 547 01 (ÖPNV-Aufsicht) benötigt wird, im Produkt 547 02 vereinnahmt. SK 2 417201 Mehrbelastung (ÖPNV-Umlage) Die Höhe der ÖPNV-Umlage ergibt sich aus der Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben des Produktes 547 02. Dabei ist auf folgende Besonderheiten hinzuweisen: a) Die Ausgaben der Schülerbeförderungskosten (SK 8 524100) werden nicht über die ÖPNV-Umlage ausgeglichen, sondern über eine interne Leistungsverrechnung (SK 2 481111) dem Produkt 231 02 (Berufskolleg Kall) belastet. b) Innerhalb der ÖPNV-Umlage wird der auf den Nationalpark-Shuttle entfallende Betrag (180.000 Euro, siehe SK 8 524901) nach dem Schlüssel der Umlagegrundlagen der allgemeinen Kreisumlage auf die Städte und Gemeinden verteilt. Der übrige Differenzbetrag verteilt sich nach dem klassischen ÖPNVUmlageschlüssel. SK 2 459940 Rechnungsabgrenzung (Guthaben 2005) Aus der Endabrechung der KVE für das Jahr 2005 hat sich ein Guthaben der Städte und Gemeinden in Höhe von 461.700 € ergeben. Dieses Guthaben wird den Kommunen in 2007 durch Berücksichtigung auf der Einnahmeseite gutgebracht. Ob aus dem Jahr 2006 ebenfalls ein Guthaben oder eine Nachzahlung der Kommunen anfällt, lässt sich erst im Rahmen der Endabrechung in 2007 ermitteln. SK 2 479100 Erträge aus Gewinnanteilen aus Beteiligungen (KEV) SK 8 549941 Rechnungsabgrenzung Vorjahr Der Gewinn der KEV für das Jahr 2006 (1,6 Mio €) wird in 2007, für das Jahr 2007 (Prognose 1 Mio €) in 2008 vereinnahmt. Ab dem Jahr 2007 geht die KEV von einer reduzierten Gewinnausschüttung aus. Dies ist auf Netzentgeltabsenkungen durch die Landesregulierungsbehörde und die damit verbundenen Umsatzrückgänge zurückzuführen. Aufgrund des Kassenwirksamkeitsprinzips sind im Haushaltsplanentwurf die tatsächlichen Zahlungseingänge berücksichtigt. Allerdings ist der Gewinn der KEV des Jahres 2006 bereits bei der Endabrechnung 2006 zu berücksichtigen. Dies wird durch das SK 8 549941 –Rechnungsabgrenzung Vorjahr– mit einem Ansatz von 600.000 € in 2007 haushaltsplanmäßig umgesetzt. Zum Ausgleich des Jahres 2007 und der Folgejahre stehen damit nur jeweils 1 Mio € zur Verfügung. SK 2 441900 Fahrgeldeinnahmen AST-Verkehr SK 2 442200 Erstattungen der Gemeinden für AST-Verkehr SK 8 524900 Sachkosten (Durchführung AST-Verkehr) Die drei Sachkonten sind in Einnahme und Ausgabe ausgeglichen. Die Kosten des AST-Verkehrs werden durch Fahrgeldeinnahmen und Erstattungen der Gemeinden finanziert. SK 8 524100 Schülerbeförderungskosten (Zubringer Berufskolleg Kall) Die KVE wird –vorbehaltlich eines entsprechenden Beschlusses der KVE-Gremien– rückwirkend für das Jahr 2006 in die Verpflichtungen des Kreises als Schulträger des Berufkollegs Kall eintreten. Bei dem Zubringer zum Berufskolleg Kall handelt es sich um eine § 43 Abs. 2 PBefG –Linie des ÖPNV. Die bislang im Produkt 231 02 – Berufskolleg Eifel– verausgabte Summe von 228.000 € wird nunmehr im Produkt des Verkehrsunternehmens veranschlagt und über die interne Leistungsverrechnung dem Produkt 231 02 rückbelastet. Der Ausgleich erfolgt damit wie bisher über die allgemeine Kreisumlage. SK 8 524901 Sachkosten (Nationalpark - Shuttle) Der Ansatz berücksichtigt nicht evtl. Fahrgeldeinnahmen der RVK. Bei der Ermittlung der ÖPNV-Umlage wurde angenommen, dass die Ausgabe für den NationalparkShuttle nach den allgemeinen Umlagegrundlagen der Kreisumlage, aber innerhalb der ÖPNV-Umlage umgelegt werden soll (s.o.). SK 8 542910 Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten Der Ansatz des Jahres 2007 beinhaltet die Ausgaben für die Abwicklung der KVE GmbH. Diese stehen abschließend noch nicht fest, bemessen sich aber u.a. nach dem Wert der Beteiligung der KVE GmbH. Außerdem wurden Haushaltsmittel für eine evtl. erforderliche externe Beratung im Zusammenhang mit der geplanten Änderung des ÖPNV-Gesetzes NRW zum 01.01.2008 eingeplant. SK 8 545300 Auszahlungen an RVK –allgemein– SK 8 545301 Auszahlungen an RVK –für Taxibus– Den Zahlungen stehen die Verkehrsleistungen der RVK im Kreis Euskirchen gegenüber. Die RVK hat eine Finanzplanung für die Jahre ab 2008 noch nicht erstellt, da die Änderungen des ÖPNV-Gesetzes sich hier auswirken können. Für die Haushaltsplanung wurden daher in 2008 die gleichen Ansätze wie in 2007 gebildet. SK 8 548110 Körperschaftssteuer SK 8 548111 Solidaritätszuschlag Die KVE ist seit dem Jahr 2006 körperschaftssteuerpflichtig, da die steuerlichen Erträge über den steuerlichen Aufwendungen liegen. Die Altverlustvorträge der KVE werden voraussichtlich in 2006 aufgebraucht sein. Die Zahlungen bei SK 8 545300 und 8 545301 an die RVK können steuerlich nicht geltend gemacht werden, da sie Gesellschaftereinlagen sind. Anlage 5 zu Z 7 / V 262/2006 Haushaltssatzung des Kreises Euskirchen für die Haushaltsjahre 2007 und 2008 Aufgrund § 53 Abs. 1 der Kreisordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (KrO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 646), zuletzt geändert durch Gesetz vom 05.04.2005 (GV. NRW. S. 306), in Verbindung mit §§ 75 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 03.05.2005 (GV. NRW. S. 498), hat der Kreistag des Kreises Euskirchen mit Beschluss vom 18.12.2006 folgende Haushaltssatzung erlassen: §1 Haushaltsplan Der Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2007 und 2008, der die für die Erfüllung der Aufgaben des Kreises voraussichtlich eingehenden Einnahmen, zu leistenden Ausgaben und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird festgesetzt 2007 2008 im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf 226.683.200 € 225.634.900 € in der Ausgabe auf 226.683.200 € 225.634.900 € im Vermögenshaushalt in der Einnahme auf in der Ausgabe auf §2 24.147.000 € 24.147.000 € 19.555.000 € 19.555.000 €. Kredite Kredite werden nicht veranschlagt. §3 Verpflichtungsermächtigungen Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionsausgaben und Ausgaben für Investitionsförderungsmaßnahmen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird festgesetzt 2007 auf 2008 auf §4 8.095.000 € 2.843.000 €. Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die in den Haushaltsjahren 2007 und 2008 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird jeweils für 2007 und 2008 festgesetzt auf 5.000.000 €. §5 (1) Kreisumlage Allgemeine Kreisumlage (§ 56 Abs.1 KrO NRW) Zur Deckung des durch sonstige Einnahmen nicht gedeckten Finanzbedarfs wird von den Gemeinden gemäß § 56 Abs. 1 KrO NRW eine Kreisumlage erhoben. Der Umlagesatz der für die Gemeinden nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz geltenden Umlagegrundlagen wird festgesetzt für 2007 auf 51,08 % für 2008 auf 51,08 %. und (2) Differenzierte Kreisumlage (§ 56 Abs. 4 KrO NRW) –Defizitausgleich Kreisvolkshochschule (Kreis-VHS)– (2a) Defizitausgleich 2007 und 2008 Zur Defizitabdeckung des Budgets der Kreis-VHS (Budget 600 430 000) wird von den nachfolgend genannten kreisangehörigen Kommunen eine Mehrbelastung für 2007 von und für 2008 von erhoben. 117.200 € 87.100 € Die Mehrbelastung verteilt sich auf die folgenden Gemeinden wie folgt: Stadt/Gemeinde Blankenheim Dahlem Hellenthal Kall Mechernich Nettersheim Schleiden Weilerswist Zülpich in % der in % der Umlagegrundlagen 2008 Umlagegrundlagen 2007 0,11924874 0,13016557 0,09649252 0,11935837 0,11660163 0,12539373 0,11584928 0,11312991 0,11392618 0,08862257 0,09673568 0,07171074 0,08870405 0,08665531 0,09318936 0,08609618 0,08407522 0,08466698 (2b) Festsetzung Nachforderung VHS-Umlage 2005 Das endgültige Defizit der Kreis-VHS in 2005 stellt sich nach dem Ergebnis der Jahresrechnung 2005 wie folgt dar: - Defizit nach Jahresrechnung 121.933,11 € - vereinnahmt wurden von den Kommunen 2005 78.601,00 € Demzufolge wird noch nacherhoben Die Nachforderung verteilt sich auf die einzelnen Kommunen wie folgt: 43.332,11 € Stadt/ Gemeinde Einwohner nach Zu erhebende LDS (zum Umlage 31.12.2003) € Blankenheim Dahlem Hellenthal Kall Mechernich Nettersheim Schleiden Weilerswist Zülpich Summe (3) bisher gezahlt Nachzahlung 2005 € € 8.781 4.261 8.638 11.913 27.182 7.903 14.055 16.349 19.996 8.991,54 4.363,17 8.845,11 12.198,64 27.833,74 8.092,49 14.391,99 16.741,00 20.475,44 5.796,00 2.813,00 5.702,00 7.863,00 17.942,00 5.217,00 9.277,00 10.792,00 13.199,00 3.195,54 1.550,17 3.143,11 4.335,64 9.891,74 2.875,49 5.114,99 5.949,00 7.276,44 119.078 121.933,11 78.601,00 43.332,11 Differenzierte Kreisumlage (§ 56 Abs. 4 KrO NRW) –Defizitausgleich BgA-Verkehrsunternehmen (Produkt 547 02)– Zur Deckung der Verluste des BgA wird gemäß § 56 Abs. 4 KrO NRW eine Mehrbelastung für 2007 von und für 2008 von von den Städten und Gemeinden erhoben. Diese Mehrbelastung verteilt sich auf die einzelnen Städte und Gemeinden wie folgt: (4) Stadt/Gemeinde 2007 in % der Umlagegrundlagen 2008 in % der Umlagegrundlagen Bad Münstereifel Blankenheim Dahlem Euskirchen Hellenthal Kall Mechernich Nettersheim Schleiden Weilerswist Zülpich 2,92832137 2,19968789 1,19523169 0,41776224 1,39808458 2,20131073 0,92983839 2,56378492 1,29793973 2,16157498 1,23050285 2,57871825 2,42642887 1,56583025 0,73110738 1,50829810 2,29413642 1,09879294 2,45176678 1,59010574 2,25877798 1,40813302 Die Kreisumlage und die Mehrbelastungen sind in gleichen Monatsraten jeweils zum 20. eines jeden Monats zu zahlen. Erfolgt die Wertstellung der Zahlung nicht am Fälligkeitstag, werden Verzugszinsen in Höhe von 6 % p.a. für die ausstehenden Beträge erhoben. 2.263.700 € 2.533.200 € §6 Sonstige Regelungen (1) Erheblich im Sinne des § 83 Abs. 2 Satz 1 GO NRW sind 1. 2. Verschlechterungen des Budgetansatzes im Verwaltungshaushalt um mehr als über- und außerplanmäßige Ausgaben bei einer Produktzeile je Produkt im Vermögenshaushalt, wenn sie a) bei freiwilligen Ausgaben den Betrag von b) bei auf gesetzlicher oder vertraglicher Verpflichtung beruhenden Ausgaben den Betrag von übersteigen. 250.000 € 5.000 € 125.000 € Die Regelung der lit. b) findet keine Anwendung auf Ausgaben auf Grund von maßnahmenbezogenen Einzelverträgen, die dem Ursprung nach freiwilliger Natur sind. (2) Nicht erheblich sind ohne Rücksicht auf die Höhe solche Ausgaben, die nicht zu Leistungen an Dritte führen oder zur Verwendung zweckbestimmter Einnahmen erforderlich sind. (3) Im übrigen werden Ansatzüberschreitungen dem Kreistag zur Kenntnis gebracht, 1. 2. bei Verschlechterungen eines Budgetansatzes im Verwaltungshaushalt über bei über- und außerplanmäßigen Ausgaben bei einer Produktzeile je Produkt im Vermögenshaushalt, wenn sie a) bei freiwilligen Ausgaben den Betrag von b) bei auf gesetzlicher oder vertraglicher Verpflichtung beruhenden Ausgaben den Betrag von übersteigen. 25.000 € 1.000 € 5.000 € (4) Die Haushaltsvermerke sind Bestandteil des Haushaltsplanes. (5) Soweit im Stellenplan kw-Vermerke (künftig wegfallend) angebracht sind, dürfen freiwerdende Stellen dieser Besoldungs- oder Entgeltgruppe nicht mehr besetzt werden. (6) Die im Stellenplan angebrachten ku-Vermerke (künftig umzuwandeln) haben die Wirkung, dass bei den von einem ku-Vermerk betroffenen Stellen jede freiwerdende Stelle in eine Stelle einer niedrigeren Besoldungs- oder Entgeltgruppe umzuwandeln sind. (7) Beamte können mit Rückwirkung zum 1. des Beförderungsmonats in die höhere Planstelle eingewiesen werden, soweit sie während dieser Zeit die Obliegenheiten des verliehenen oder eines gleichartigen Amtes tatsächlich wahrgenommen haben und die Planstellen, in die sie eingewiesen werden, besetzbar waren.