Antrag UWV (Sachstandsbericht über den Planungsstand und zu technischen Fragen der sog. "Olef-Pipeline"; hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 19.11.2001)

UWV-Fraktionsbüro • Jülicher Ring 32 • 53879 Euskirchen Datum: A 480/alt 08.03.2002 Az.: GB IV/60 X Öffentliche Sitzung Nichtöffentliche Sitzung Beratungsfolge: Kreisausschuss 22.05.2002 Kreistag 22.05.2002 Sachstandsbericht über den Planungsstand und zu technischen Fragen der sog. "Olef-Pipeline"; hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 19.11.2001 Sehr geehrter Herr Landrat, die UWV-Fraktion beantragt, unter Hinweis auf die Geschäftsordnung des Kreises und seiner Ausschüsse, der Kreistag möge beschließen, den Geschäftsführer der WAG Nordeifel mbH, Herrn Walter Dautzenberg, zu Beginn des kommenden Jahres einzuladen, um über den derzeitigen Stand und insbesondere die technischen Gegebenheiten der sogenannten "Olef-Pipeline" zu berichten. Begründung: Die Frage der Erforderlichkeit des Baus der Olef-Pipeline sowie die zahlreichen, bislang in der Öffentlichkeit nicht hinreichend bekannten Fragen der Belastung für die Kommunen erfordern einen ausführlichen und fachkundigen Sachstandsbericht. Herr Dautzenberg hat sich bereit erklärt, auf Einladung vor dem Kreistag in Euskirchen über die Problemstellung insgesamt zu berichten und für Fragen zur Verfügung zu stehen. Im Hinblick auf die ständigen Presseveröffentlichungen, insbesondere angesichts der bevorstehenden Beteiligung betroffener Rechtsträger, erscheint es daher sachangemessen, Informationen aus erster Hand mit Möglichkeiten des Fragerechts für Einwohner und Kommunen vorzusehen. gez. Troschke, Fraktionsvorsitzender