Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Wirtschaftsförderung)

Beschluss der Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 13.03.2008 18 Haushaltsplanberatungen 2008 Produkte der Wirtschaftsförderung (659/2007) Entsprechend I. der Anlage 2 zur V 659/2007 wird dem Rat zur Beschlussfassung empfohlen, im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für das Produkt 150 571 010 einen anteiligen Personalkostenansatz in Höhe von 16.894,00 € auf dem Sachkonto 10000 5235200 einzustellen. Zu II der Anlage 2 und 3 zur V 659/2007 wird der Bereitstellung von 10.000€ mit SV1-Vermerk für das Tourismuskonzept zugestimmt. 8 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) Die Einrichtung einer Stelle wird abgelehnt, die veranschlagten Personalaufwendungen sind zu streichen. Einstimmig, 0 Enthaltung(en) Zu III der Anlage 2 und 3 werden die von der Verwaltung beantragten Mittel in Höhe von 62.000€ -abgelehnt Einstimmig, 0 Enthaltung(en) Der Antrag der SPD-Fraktion auf Mittelbereitstellung für ein Einzelhandelskonzept wird abgelehnt 7 Ja-Stimme(n), 8 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) Die Vorlage wird mit o.a. Änderungen zur Beschlussfassung empfohlen. 8 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) Beschluss der Sitzung des Finanz- und Personalausschusses vom 13.03.2008 Seite 2