Daten
Kommune
Bedburg
Größe
15 kB
Erstellt
09.07.09, 02:28
Aktualisiert
09.07.09, 02:28
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT BEDBURG
Zu TOP:
Drucksache: WP7-489/2005 1.
Ergänzung
Sitzungsteil
Fachbereich I
Öffentlich
Az.:
Nicht öffentlich
X
Beratungsfolge:
Sitzungstermin:
Bemerkungen:
Ausschuss für Struktur und
Stadtentwicklung
06.12.2005
Original
Rat der Stadt Bedburg
13.12.2005
1. Ergänzung
Betreff:
Beschließung der Vierzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von
Grundstückswässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen)
Beschlussvorschlag:
Unter Berücksichtigung der Empfehlung des Ausschusses für Struktur und Stadtentwicklung
beschließt der Rat der Stadt Bedburg, die Vierzehnte Änderungssatzung zur Satzung über die
Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr
2006.
Beratungsergebnis:
Gremium:Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung
Einstimmig:
x
Bemerkungen:
Mit Stimmenmehrheit:
Ja
Nein
Enthaltung Laut Beschlussvorschlag
Sitzung am:
06.12.05
Abweichender
Beschluss
STADT BEDBURG
Seite: 2
Sitzungsvorlage
Begründung:
Auf die Gebührenbedarfsberechung vom 24. November 2005 und den beigefügten Entwurf der 14.
Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen wird
verwiesen.
Finanzielle Auswirkungen:
Nein
Ja
Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren
Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*:
* evtl. gesondertes Beiblatt beifügen
50181 Bedburg, den 07.12.2005
----------------------------------(Brand)
Sachbearbeiter(in)
----------------------------------(Naujock)
Stellv. Fachbereichsleiter
----------------------------------(Ackermann)
Fachbereichsleiter und
Verwaltungsvorstand