Beschlussvorlage (Vorberatung der Vierzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstückswässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen))

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP7-489/2005 Sitzungsteil Fachbereich I Öffentlich Az.: Nicht öffentlich X Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung Bemerkungen: 06.12.2005 Betreff: Vorberatung der Vierzehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstückswässerungsanlagen in der Stadt Bedburg (abflusslose Gruben und Kleinkläranlagen) Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat, die Vierzehnte Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2006 zu beschließen Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Begründung: Auf die Gebührenbedarfsberechung vom 24. November 2005 und den beigefügten Entwurf der 14. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen wird verwiesen. Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, den 24.11.2005 ----------------------------------Brand ----------------------------------Naujock ----------------------------------Ackermann Sachbearbeiter(in) Stellv. Fachbereichsleiter(in) Fachberecihsleiter und Verwaltungsvorstand