Beschlusstext (Haushaltsplanberatungen 2006/2007 - Budget 401, 499 (Schulbereich), 411 – 417, 421 – 427 (Amt 40))

Beschluss der Sitzung des Rates am 26.09.2006 14.25 Haushaltsplanberatungen 2006/2007 - Budget 401, 499 (Schulbereich), 411 – 417, 421 – 427 (Amt 40) (Drs.Nr. 388/2006) BM Bösche stellt die Budgets der Schulverwaltung für den Grundschulbereich , einschl. der Personalkosten für den Schülerlotsendienst, zur Abstimmung. Abstimmungsergebnis: 25 Ja-Stimmen bei 26 Nein-Stimmen Der Rat beschließt die Budgets der Grundschulen, einschl. der sich aus den Vorberatungen ergebenden Änderungen (Streichung des Schülerlotsendienstes und Bereitstellung von 5.000 Euro für jede Grundschule zur Verkehrserziehung). 26 Ja-Stimmen bei 25 Nein-Stimmen BM Bösche stellt die anderen Budgets der Schulverwaltung zur Abstimmung: 1. Das Budget wird einschl. der Fortschreibung der Ergebnisse des „Blauen Wunders II“ als Teil der Haushaltssatzung 2006 und 2007 beschlossen. 2. Die daraus folgende Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes wird beschlossen. Einstimmig, 0 Enthaltung(en).