Beschlusstext (Mitteilung des Bürgermeisters)

Beschluss der Sitzung des Rates am 21.03.2006 3 Mitteilung des Bürgermeisters BM Bösche wünscht den erkrankten Ratsmitgliedern StV Jutta Maas und StV Heinz Mörs im Namen des gesamten Rates alles Gute und eine baldige Genesung. Er gratuliert StV Adi Bitten nachträglich zum 50. Geburtstag. BM Bösche teilt mit, dass Frau Berbuir neben ihrer Tätigkeit als Seniorenbauftragte auch die Funktion der Behindertenbeauftragten ausübt und sie als Ansprechpartnerin unter der Telefonnummer 409-218 erreichbar ist. Ab dem 01.04.2006 werden das Jugendamt und das Sozialamt als Amt für Generation, Jugend, Familie, Soziales und Integration zusammengefasst. Die Leitung des Amtes wird Herrn Brost übertragen. Diese organisatorische Entscheidung ist als Erprobungsmaßnahme zunächst auf ein Jahr befristet. Die Fa. Remondis hat gemeinsam mit der Feuerwehr ein Brandvermeidungskonzept erarbeitet und wird dies im zuständigen Fachausschuss vorstellen. BM Bösche teilt mit, dass die Bezirksregierung die Rechtsauffassung der Stadt Erftstadt bzgl. der Behandlung des „Bürgerantrages „ Rückführung des Freibades in die Zuständigkeit der Stadtwerke Erftstadt“ bestätigt hat. Der Rhein-Erft-Kreis und die CDU-Fraktion wurden durch die Bezirksregierung schriftlich über das Ergebnis der Prüfung unterrichtet.