Beschlussvorlage GB (Freiwillige Leistungen)

Kreis Euskirchen Der Landrat Datum: V 236/2006 28.07.2006 Az.: 20 Öffentliche Sitzung Nichtöffentliche Sitzung Beratungsfolge: Aussch.f.Schulen,Sport,Kultur,Soziales u.Gesundh. 22.08.2006 Aussch.f.Wirtsch.Förd.,Tourismus u.Konvers.Vogels. 28.08.2006 Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr 30.08.2006 Kreisausschuss 06.09.2006 Kreistag 13.09.2006 Freiwillige Leistungen Sachbearbeiter/in: Herr Hessenius Tel.: 420 Abt.: 20 Die Vorlage berührt den Etat. Die Vorlage berührt den Etat auf der Einnahmenseite Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung Haush.-St.: gez. Hessenius Mittel stehen haushaltsrechtlich nicht zur Verfügung Mittel werden überplanmäßig bereitgestellt Haush.-St.: Mittel werden außerplanmäßig bereitgestellt Haush.-St.: Deckungsvorschlag: Minderausgabe bei Hst. Mehreinnahme bei Hst. sonst: Kreiskämmerer um um € € Beschlussempfehlung der Verwaltung: A. Produkte (Leitentscheidung) Alternative A: Die in der anliegenden Liste gekennzeichneten Produkte der Kategorie A werden fortgeführt. Alternative B: Die in der anliegenden Liste gekennzeichneten Produkte der Kategorie A werden mittelfristig eingestellt. Seite - 2 - Alternative C: ___________________________________________ B. Zuschüsse Alternative A: Die in der anliegenden Liste gekennzeichneten Zuschüsse der Kategorie B werden weiterhin geleistet. Alternative B: Die in der anliegenden Liste gekennzeichneten Zuschüsse der Kategorie B werden gestrichen. Alternative C: ___________________________________________ C. Mitgliedschaften Alternative A: Die Mitgliedschaften, die in der anliegenden Liste mit Kategorie C gekennzeichnet sind, werden aufrecht erhalten. Alternative B: Die Mitgliedschaften, die in der anliegenden Liste mit Kategorie C gekennzeichnet sind, werden nicht aufrecht erhalten. Alternative C: ___________________________________________ D. Sonstige freiwillige Leistungen Alternative A: Die in der anliegenden Liste gekennzeichneten sonstigen freiwilligen Leistungen der Kategorie D werden fortgeführt. Alternative B: Die in der anliegenden Liste gekennzeichneten sonstigen freiwilligen Leistungen der Kategorie D werden nicht fortgeführt. Alternative C: ___________________________________________ Seite - 3 Begründung: Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 03.04.2006 den Handlungsrahmen zur Konsolidierung des Kreishaushaltes beschlossen. In diesem Handlungsrahmen heißt es in Ziffer 4: „Wenn bei pflichtigen Aufgaben gespart werden muss, können freiwillige Leistungen bei der Konsolidierung nicht außer Betracht bleiben. Sie sind erneut zu prüfen mit dem Ziel, sie in vertretbarer Weise zu reduzieren. (...) Die Liste über die freiwilligen Leistungen ist fortzuschreiben.“ Verwaltungsseitig wurde die Liste über die freiwilligen Leistungen im Hinblick auf die unter Ziffer 4 des Handlungsrahmens aufgeführten Gesichtspunkte fortgeschrieben. Die fortgeschriebene Liste ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt. gez. Rosenke Landrat Geschäftsbereichsleiter: Abteilungsleiter: Kreistagsbüro: ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift)