Mitteilung (Niederschrift EWK Leversbach)

Anlage zu MV-Nr. 95/2017 Niederschrift über die Einwohnerkonferenz im OT Leversbach am 31.08.2017 Beginn: Ende: 19.00 Uhr 20.30 Uhr Anwesend waren: 1. 18 Einwohnerinnen und Einwohner aus dem OT Leversbach 2. Die Ratsmitglieder: CDU: Herr Johannes Büngeler, Herr Dr. Ralf Nolten, MdL Bündnis90/Die Grünen: Frau Astrid Hohn, Herr Karl-Heinz Kern 3. Verwaltung: Herr Schmühl, Herr Drewes-Janssen Herr Schmühl begrüßt die anwesenden Einwohnerinnen und Einwohner aus dem OT Leversbach, die Ratsvertreter und OV Büngeler und erläutert die Hintergründe zur Durchführung der Einwohnerkonferenzen in den Ortsteilen der Gemeinde Kreuzau. Er teilt mit, dass eine Niederschrift angefertigt wird und bittet in diesem Zusammenhang um einen kurzen Hinweis der Fragesteller, wenn eine Anonymisierung des Namens im Hinblick auf die Datenschutzbestimmungen erfolgen soll. Das Protokoll ergeht dem Rat zur Kenntnis. Zur besseren Übersicht werden Themenblöcke zu den eingegangenen Fragen gebildet. Verkehrssituation in Leversbach allgemein 1. Herr Schmühl liest hierzu eine schriftliche Eingabe von Frau Margret Lauscher vor, in der sie sich insbesondere über den hohen „Freizeitverkehr“, der viel Lärm verursache, beschwert. Auf die als Anlage beigefügte E-Mail vom 16.08.2017 wird verwiesen. Herr Schmühl sagt zu, die Eingabe an das Straßenverkehrsamt (SVA) des Kreises Düren weiter zu geben. Anmerkung der Verwaltung: Die Straßen dienen dem Allgemeingebrauch und können folglich von allen Verkehrsteilnehmern genutzt werden. Das SVA wird keine Maßnahmen veranlassen. 2. In diesem Zusammenhang moniert Herr R.B. den Schwerlastverkehr, der regelmäßig durch den Ort fährt. Seines Erachtens solle dieser die Umgehungsstraße nutzen. Anmerkung der Verwaltung: Die Straßen dienen dem Allgemeingebrauch und können folglich von allen Verkehrsteilnehmern genutzt werden. Das SVA wird keine Maßnahmen veranlassen. 3. Herr Zimmermann schließt sich den Aussagen seiner Vorredner an und ergänzt, dass trotz Anbringung der Schilder (Verkehr nur bis 7,5 t.) von Boich kommend, noch immer Schwerlast-LKW die Straße Rather Weg/K 46 befahren. Er regt an die großen Firmen anzuschreiben und auf diese darauf hinzuweisen. Herr Schmühl erläutert, dass das Problem bekannt ist und die Fa. Metsä Tissue diesbezüglich auch aktiv geworden ist. Vermutlich handele es sich um ausländische LKW, die vom Navigationssystem über diese Route geleitet werden, hierauf habe die Fa. keinen Einfluss. An verschiedenen Punkten habe die genannte Firma bereits Hinweisschilder auf eigene Kosten aufgestellt. H:\Dezernat 1\Abt 1\SB 1 Allg. Angelegenheiten\Einwohnerkonferenzen\20170831_Leversbach\Niederschrift EWK Leversbach mit Anmerkungen.docx Anlage zu MV-Nr. 95/2017 Anmerkung der Verwaltung: Die ortsansässigen Firmen wurden bereits zu dieser Problematik angeschrieben und haben auf eigene Kosten Schilder aufstellen lassen. Die Überprüfung der Einhaltung der Durchfahrtsverbote obliegt der Polizei. 4. Analog der Beschilderung in Boich regt Herr Zimmermann an, auch in Leversbach entsprechende Schilder aufstellen zu lassen. Ferner teilt er mit, dass auch PKW die K 46 oft viel zu schnell befahren. Er regt an, dass mobile Messgerät, welches derzeit in der Feldstraße in Kreuzau aufgestellt ist, auch in Leversbach einzusetzen. Zusätzlich sollte die Möglichkeit der Installation einer baulichen Anlage zur Geschwindigkeitsreduzierung beim Kreis beantragt werden. Herr Schmühl sagt eine mittelfristige Umsetzung bzw. Überprüfung zu. Ferner schlägt er vor, dass gemeindliche Verkehrszählgerät an der K 46 aufzustellen. Insoweit könnte die Anzahl der Fahrzeuge und die „Raser“ ermittelt werden. Herr Scharnickel regt an, bereits im Kreisverkehr Nideggen entsprechende Beschilderung mit Begrenzung der Tonnage auf der K 46 aufzustellen. Anmerkung der Verwaltung: Entsprechende Beschilderungen sind in Leversbach bereits vorhanden. Der Einsatz des mobilen Messgerätes der Gemeinde Kreuzau ist durch Abt. 2.2 zu koordinieren; dieses sollte jedoch zeitnah dort angebracht werden. Der Antrag für die Errichtung einer baulichen Anlage zur Geschwindigkeitsreduzierung, ist über die Gemeinde Kreuzau beim SVA zu stellen; hierzu sollten aber offizielle Zahlen zu möglichen Geschwindigkeitsüberschreitungen vorliegen (Messgerät der Gemeinde, Abt. 2.2). 5. Auf der K 32 aus Richtung Rath regt Herr Scharnickel ein absolutes Halteverbot von der Kurve (Höhe Gaststätte) bis zur Straße „Aurora“ an. Herr Zimmermann ergänzt, dass dieses absolute Halteverbot beidseitig gelten sollte. Herr Schmühl weist grundsätzlich darauf hin, dass es sich bei der Straße „Am Leversbach“ um eine Kreisstraße handele, die auch den überörtlichen Verkehr abwickeln soll. Eine Entscheidung über die gemachten Eingaben/Beschwerden trifft das SVA des Kreises Düren nach objektiven Gesichtspunkten. Anmerkung der Verwaltung: Die Einrichtung eines Halteverbotes wurde vom SVA abgelehnt. 6. Herr Zimmermann regt des Weiteren an, den Feldweg zwischen Üdingen(Verlängerung Römerstraße) und Leversbach zu ertüchtigen, damit dieser als Wanderweg zwischen den Ortschaften genutzt werden kann. Anmerkung der Verwaltung: Für einen Ausbau des vorhandenen Wirtschaftsweges, der als Grasweg angelegt ist, zum Spazierweg sind im Haushalt der Gemeinde keine finanziellen Mittel vorhanden. 7. Frau K. weist auf Probleme durch parkende Autos der Straße „Bleigraben“ hin. Es komme hier insbesondere im Kurvenbereich (Hs.Nr. 34) oft zu gefährlichen Situationen. Sie schlägt vor, für den Kurvenbereich ein Halteverbotsschild aufzustellen. Anmerkung der Verwaltung: Die Einrichtung eines Halteverbotes wurde vom SVA abgelehnt. H:\Dezernat 1\Abt 1\SB 1 Allg. Angelegenheiten\Einwohnerkonferenzen\20170831_Leversbach\Niederschrift EWK Leversbach mit Anmerkungen.docx Anlage zu MV-Nr. 95/2017 8. Herr Scharnickel regt an, zukünftig auch Politessen in Leversbach einzusetzen. Herr Schmühl teilt mit, dass dies mit dem Rat diskutiert werden müsse, soweit dies übergreifend gewollt ist. Hierzu vertreten die Ehel. Mertens die Auffassung, dass der OV das Ergebnis dieser Besprechung zusammen fassen und den Einwohnerinnen und Einwohnern zur Kenntnis geben sollte, bevor Maßnahmen dieser Art ergriffen werden. Möglicherweise werde schon durch eine solche Information Abhilfe geschaffen, wenn die Anwohner sensibilisiert werden. Frau Lauscher spricht sich gegen den Einsatz von Politessen in Leversbach aus. Gefahrvolles Parken werde auch durch die Polizei sanktioniert. Herr Schmühl teilt mit, dass die Angelegenheit in der Verwaltung diskutiert werde, evtl. werde auch ein Artikel für das Amtsblatt verfasst, mit dem auf die Problematik hingewiesen wird. Anmerkung der Verwaltung: Sensibilisierung durch den OV in Form von Gesprächen. Wenn zukünftig wieder derartige Probleme auftreten, ggf. Artikel im Amtsblatt veröffentlichen. Grünflächen- und Pflegearbeiten im Ort/Verschiedenes 9. Eingangs der Besprechung wird eine zweite schriftliche Eingabe von Frau Klein verlesen, die ebenfalls als Anlage dieser Niederschrift beigefügt ist (Hundekot/Halteverbot). Herr Schmühl teilt mit, dass die Hundekotproblematik in jedem Ort vorhanden ist. In diesem Zusammenhang wird durch Herrn Nolden auf ein Problem mit Katzenkot von wildlebenden Katzen auf seinem Grundstück hingewiesen. Zur Anregung, in der Straße „Hinter dem Hof“ ein einseitiges Halteverbot anordnen zu lassen wird durch ihn ausgeführt, dass die Gemeinde hierauf keinen Einfluss habe. Die entsprechende Beschilderung müsse vom Straßenverkehrsamt angeordnet werden. Anmerkung der Verwaltung: Die Einrichtung eines Halteverbotes wurde vom SVA abgelehnt. 10. Frau K. weist darauf hin, dass der Vorflutgraben, der hinter der Straße Bleigraben verläuft nur einmal im Jahr gemäht wird. Der zwischen den Hausgärten und dem Vorfluter vorhandene Grünstreifen werde gar nicht gemäht, dies habe bisher ihr Mann übernommen. Sie hat Befürchtungen, dass in diesem Bereich demnächst ein Rattenproblem entstehen werde. Anmerkung der Verwaltung: Die Pflegearbeiten werden durch den WVER durchgeführt, dieser mäht tatsächlich diese Flächen nur 1x im Jahr. Ratten werden nicht durch Grünflächen angezogen, vielmehr durch offene Futterstellen, z.B. nicht ordnungsgemäß angelegte Komposte. Sollte allerdings ein größerer Rattenbefall festgestellt werden, so werden nach Bekanntwerden durch die Abteilung 2.3 Ordnungsamt entsprechende Maßnahmen eingeleitet. 11. Frau Frings trägt vor, dass im Bereich des Grundstücks Aurora 4 der Verbindungsweg/Sackgasse nicht mehr gepflegt werde. Auch hier müssten regelmäßig Mäharbeiten vorgenommen werden. Anmerkung der Verwaltung: Der Weg wird in das Rasenmähprogramm der Gemeinde aufgenommen. H:\Dezernat 1\Abt 1\SB 1 Allg. Angelegenheiten\Einwohnerkonferenzen\20170831_Leversbach\Niederschrift EWK Leversbach mit Anmerkungen.docx Anlage zu MV-Nr. 95/2017 12. Frau Nolden regt an, eine Ortsbesichtigung auf dem Kirmesplatz durchzuführen. Der Platz ist desolat. Die dort stehenden Kleiderboxen sollten gegen optisch Schönere ausgetauscht werden. Auch die Glascontainer sollten ausgetauscht werden. Herr Schmühl erläutert, dass die Gemeinde auf den möglichen Austausch der Bekleidungscontainer keinen Einfluss habe, die Verwaltung werde aber bezüglich der Glascontainer mit der Fa. sprechen. In diesem Zusammenhang wird durch OV Büngeler mitgeteilt, dass s.W. der Kirmesplatz nicht im Eigentum der Gemeinde stehe. Herr Schmühl sagt eine Überprüfung zu. Anmerkung der Verwaltung: Am 23.10. wurde der Platz mit dem Ehepaar Nolden und Herrn Ortsvorsteher Büngeler in Augenschein genommen. Im Einzelnen wurde dabei folgendes festgesellt und vereinbart: Zustand der Oberfläche des Platzes: Die Oberfläche ist an einigen Stellen in keinem guten Zustand, eine Gefährdung der Verkehrssicherheit liegt aber keinesfalls vor. Da der Platz aber auch als Festplatz genutzt wird, werden einige kleinere Schadstellen ausgebessert, ein Auftrag wurde der Firma Wienands erteilt. Zustand der Container: Die Altkleidercontainer sind alt und in keinem guten Zustand, der Aufsteller wird hier um Prüfung gebeten, ob ein Austausch erfolgen kann. Die Glascontainer sind nicht mehr ansehnlich und sollten dringend ausgetauscht werden. Da ab dem 01.01.2018 ein neuer Entsorger für die Glascontainer zuständig sein wird, wird im 1. Quartal mit dem Entsorger Kontakt aufgenommen, wenn dieser die Sammelbehälter nicht schon von sich aus austauscht. 13. Herr Popien teilt mit, dass der Bereich der Bushaltestelle vor seinem Haus (Am Leversbach 51 A) von Unkraut befreit werden sollte. Die Verwaltung werde sich um die Angelegenheit kümmern, Herr Schmühl weist aber grundsätzlich darauf hin, dass die Gehwegpflege Angelegenheit der jeweiligen Eigentümer/Anlieger sei. Anmerkung der Verwaltung: Der Bereich wurde in das Pflegekataster des Bauhofs aufgenommen. 14. Herr Zimmermann regt an, hinsichtlich der Reinigung der Gehwege und der Straßenrinne einen schriftlichen Hinweis im Amtsblatt zu geben. Anmerkung der Verwaltung: Ein entsprechender Bericht wird gefertigt und in einem der nächsten Amtsblätter veröffentlicht. 15. Eine Anfrage, wie häufig die Gullys gesäubert werden, wird durch Herrn Schmühl dahingehend beantwortet, dass eine viermalige Reinigung im Jahr erfolge. Dies wird von mehreren Anwesenden in Frage gestellt. Teilweise werde der Inhalt der Gullys auch nicht mitgenommen. Die Verwaltung sagt eine Überprüfung zu. Anmerkung der Verwaltung: Die Gullys werden min. 2 Mal im Jahr geleert. Meist bleibt es bei 2 Leerungen durch die beauftragte Firma. Wird im Einzelfall ein erhöhter Reinigungsbedarf bekannt, erfolgen Zusatzreinigungen durch den Bauhof. Die nächste Reinigung ist für den späten Herbst vorgesehen, wenn die meisten Blätter abgefallen sind. Da es zu dieser Thematik immer wieder zu Anfragen und Beschwerden H:\Dezernat 1\Abt 1\SB 1 Allg. Angelegenheiten\Einwohnerkonferenzen\20170831_Leversbach\Niederschrift EWK Leversbach mit Anmerkungen.docx Anlage zu MV-Nr. 95/2017 kommt wird die Verwaltung die Reinigungsvorgänge der beauftragten Firma zukünftig stärker überwachen. 16. Hinsichtlich fehlender Spielgeräte auf dem Spielplatz in Leversbach wird durch Frau Welter angeregt, hier eine Verbesserung zu prüfen. Sie würde sich gern hier einbringen. Herr Schmühl erläutert, dass die Gemeinde für die Ausstattung und Pflege der gemeindlichen Spielplätze zuständig ist. Die Gemeinde ist immer erfreut über engagierte Spielplatzpaten, die sich um Spielplätze kümmern und für Sauberkeit sorgen. Es stehe fest, dass ein Nachholbedarf an Spielgeräten auf den Spielplätzen besteht, das Budget aber niedrig ist. Er schlägt vor, dass eine Anregung formuliert werden soll, welche Spielgeräte auf dem Spielplatz in Leversbach aufgestellt werden sollen. Anmerkung der Verwaltung: Mit Frau Welter und Herrn Ortsvorsteher Büngeler wurde vereinbart, die Angelegenheit vor Ort zu besprechen. Eine Terminabsprache gestaltet sich aber Schwierig, da Frau Welter nur in den Abendstunden oder an Samstagen zeitlich dazu in der Lage ist. 17. Herr K. fragt an, ob eine Anleinpflicht für Hunde bestehe. Herr Drewes-Janssen erläu tert, dass die Anleinpflicht im Bereich der geschlossenen Ortslage landesweit gelte, nur im Außenbereich dürfen Hunde abgeleint werden, soweit diese niemanden gefährden. 18. Herr Zimmermann bittet die alten Eichen gegenüber seinem Grundstück „Am Leversbach 2a“ auf Standsicherheit zu prüfen. Herr Schmühl berichtet, dass die Gemeinde für alle Bäume, die im öffentlichen Bereich stehen, ein Baumkataster aufgestellt hat. 2 x im Jahr erfolge eine Überprüfung. Die Verwaltung werde eine Überprüfung vornehmen. Anmerkung der Verwaltung: Unmittelbar an die am Haus von Herrn Zimmermann vorbei führenden Kreisstraße schließt sich ein Grünstreifen an, der sich im Besitz des Straßenbaulastträgers, dem Kreis Düren, befindet. Daran schließt sich eine Parzellen mit dem angesprochenen Baumbestand an, die sich in Privatbesitz befindet. Eine Zuständigkeit der Gemeinde ist nicht gegeben. Herr Zimmermann sollte sich mit den Eigentümern der Parzelle bzw. mit dem Straßenbaulastträger in Verbindung setzen. 19. Frau Frings merkt an, dass sich sehr viel Kalk im Trinkwasser befindet und übergibt Kalkablagerungen aus ihrer Kaffeemaschine. Der Geschäftsführer der Wasserwerk Concordia GmbH wollte sich vor zwei Jahren um die Angelegenheit kümmern, bis heute ist nichts passiert. Herr Schmühl teilt mit, sich mit dem Wasserwerk Concordia in Verbindung zu setzen. Eine Information der Leversbacher wird erfolgen. Anmerkung der Verwaltung: Die Stellungnahme der Wasserwerk Concordia Kreuzau GmbH ist beigefügt. Frau Frings wurde unterrichtet. 20. Frau Mertens fragt den OV hinsichtlich der Altersstruktur und ob Hilfen in Leversbach benötigt werden, insbesondere gehe es ihr um hilfsbedürftige Personen (Einkaufshilfe o.ä.). OV Büngeler erläutert, dass sich dies erfreulicherweise in Leversbach in den Familien organisiere. Falls ein Bedarf erkannt wird, soll er angesprochen werden, damit für Abhilfe gesorgt werden kann. H:\Dezernat 1\Abt 1\SB 1 Allg. Angelegenheiten\Einwohnerkonferenzen\20170831_Leversbach\Niederschrift EWK Leversbach mit Anmerkungen.docx Anlage zu MV-Nr. 95/2017 Nachdem keine Wortmeldungen mehr vorhanden sind, bedankt sich Herr Schmühl bei den Anwesenden für die rege Teilnahme und schließt die Sitzung. Gesehen: Der Bürgermeister I.V. -Schmühl- H:\Dezernat 1\Abt 1\SB 1 Allg. Angelegenheiten\Einwohnerkonferenzen\20170831_Leversbach\Niederschrift EWK Leversbach mit Anmerkungen.docx -Drewes-Janssen-