Allgemeine Vorlage (Anl.6 Teilb. Verkehrsflaechen)

Gemeinde Kreuzau Verkehrsflächen 050.010.010_04425 Anlage 6 zu VL-Nr. 72/2017 ÜBERÖRTLICHE PRÜFUNG Verkehrsflächen der Gemeinde Kreuzau im Jahr 2017 Seite 1 von 14 Gemeinde Kreuzau Verkehrsflächen 050.010.010_04425 INHALTSVERZEICHNIS Managementübersicht 3 Verkehrsflächen 3 Inhalte, Ziele und Methodik 4 Datenlage in Kreuzau 5 Steuerung 6 Ausgangslage 8 Strukturen 8 Bilanzkennzahlen 8 Erhaltung der Verkehrsflächen 10 Seite 2 von 14 Gemeinde Kreuzau Verkehrsflächen 050.010.010_04425 Managementübersicht Verkehrsflächen Nachfolgend werden das Analyseergebnis und wesentliche Handlungsempfehlungen aus dem betrachteten Bereich „Verkehrsflächen der Gemeinde Kreuzau“ zusammengefasst dargestellt: • Die bereits vorhandene Datenbank sollte zeitnah mit vorhandenen Daten gefüllt werden. Noch nicht vorhandene, aber notwendige Daten sollten ermittelt werden. • Um Ansprüche unter Hinweis auf eine unzureichende Wahrnehmung der Verkehrssicherungspflicht abzuwehren, ist die Durchführung regelmäßiger Straßenbegehungen erforderlich. Diese sind zu dokumentieren. • Die Gemeinde Kreuzau sollte sich zukünftig grundsätzlich mit der Durchführung beitragspflichtiger Maßnahmen (Vollausbau) auseinandersetzten. Beispielhafte Berechnungen in Kreuzau belegen, dass beitragspflichtige Maßnahmen zu einer deutlich längeren Nutzungsdauer führen und den Gemeindehaushalt entlasten. • Die geringen Unterhaltungsaufwendungen und die geringe Reinvestitionsquote stellen erhebliche Risiken für die Haushalte in den zukünftigen Jahren dar. • Die Gemeinde muss sich darauf einstellen, dass bereits kurzfristig erhebliche finanzielle Belastungen anfallen, um das Straßenvermögen in einem nutzbaren Zustand zu halten, bzw. wieder zu bringen. KIWI-Bewertung Die gpaNRW bewertet das Handlungsfeld Verkehrsflächen der Gemeinde Kreuzau mit dem Index 2. Seite 3 von 14 Gemeinde Kreuzau Verkehrsflächen 050.010.010_04425 Inhalte, Ziele und Methodik Die gpaNRW untersucht in diesem Prüfgebiet wie die Kommunen mit ihren Verkehrsflächen und dem entsprechenden Vermögen umgehen. Die Verkehrsfläche definiert sich dabei abschließend aus den folgenden Anlagenbestandteilen: • Fahrbahnen (Fahrstreifen, Mehrzweckstreifen, Wirtschaftswege, Fußgängerzonen, Busspuren), • sonstigen Verkehrsflächen (Geh- und Radwege, Radfahrstreifen, Parkstreifen, Parkplätze, Parkbuchten, Busbuchten, Plätze, Trennstreifen und Inseln (befestigt)) und • sonstigen Anlagenteilen (Bankette, Gräben/Mulden, Durchlässe, Regenwasserkanäle (nur Straßenentwässerung), Straßenabläufe, Markierung, Poller, Schutzplanken). Ziel der gpaNRW ist es, auf Steuerungs- und Optimierungspotenziale hinzuweisen und Risiken für den Haushalt und den Zustand der Verkehrsflächen aufzuzeigen. Die Darstellung der Kennzahlen zu den Verkehrsflächen schafft Transparenz und sensibilisiert die Kommunen für einen bewussten und zielgerichteten Umgang mit ihrem Verkehrsflächenvermögen. Dazu untersucht die gpaNRW zunächst die Steuerung der Erhaltung der Verkehrsflächen. Die örtlichen Strukturen und die Bilanzkennzahlen bilden die Ausgangslage für die nachfolgende Analyse der einzelnen Einflussfaktoren auf die Erhaltung der Verkehrsflächen. Die drei wesentlichen Einflussfaktoren Alter, Unterhaltung und Reinvestitionen analysiert die gpaNRW dazu einzeln wie auch in ihrer Wirkung miteinander. Seite 4 von 14 Gemeinde Kreuzau Verkehrsflächen 050.010.010_04425 Datenlage in Kreuzau Im Rahmen der NKF-Erfassung 2008/2009 wurden alle Straßenflächen detailliert erfasst und eine Zuordnung in fünf Zustandsklassen vorgenommen. Die damalige Auswertung hat der gpaNRW vorgelegen. Die Flächendaten befinden sich noch in einer Excel-Datei und weiteren Arbeitsdateien. Eine Straßendatenbank ist bereits vorhanden. Die Daten sind aber noch nicht überführt worden. Es ist nicht sicher, ob die Ersterfassung von 2008/2009 in allen Fällen aktualisiert wurde. Die Überprüfungen laufen derzeit noch. In diesem Zusammenhang wird auch eine neue Zuordnung in die fünf Zustandsklassen vorgenommen. Die Schnittstelle von der Straßenflächensoftware zur Anlagenbuchhaltung muss noch beschrieben und eingerichtet werden. Die Kosten- und Leistungsrechnung für die Leistungen des Bauhofs wird zurzeit noch optimiert. Für Prüfung ist diese Frage nicht bedeutsam, weil in Kreuzau 99 Prozent aller Unterhaltungsaufwendungen an Fachfirmen vergeben werden. Seite 5 von 14 Gemeinde Kreuzau Verkehrsflächen 050.010.010_04425 Steuerung Organisation Die gpaNRW analysiert die Organisation und Steuerung anhand eines strukturierten Fragebogens. In mehreren umfangreichen Erörterungsterminen sollte erkannt werden, ob und inwieweit die Gemeinde Kreuzau ihre Verkehrsflächen und deren Bewirtschaftung effizient steuert. Die Produktverantwortung für die Verkehrsflächen befindet sich in Kreuzau in der Abteilung 2.2 „Kommunale Dienste“. In dieser Organisationseinheit befinden sich auch die Bereiche Planung, Bau und Unterhaltung. Straßendatenbank Eine Straßenbank bildet die entscheidende Voraussetzung für ein funktionierendes und systematisches Erhaltungsmanagement. Daher kann das Management auch nur so gut und detailliert sein wie die in der Datenbank eingepflegten Daten. Die Gemeinde Kreuzau hat bereits eine Straßen-Datenbank-Software beschafft. Diese ist aber noch nicht mit Daten gefüllt. Im Rahmen der NKF-Erfassung 2008/2009 wurden alle Straßenflächen erfasst und eine Zuordnung in fünf Zustandsklassen vorgenommen. Die Flächendaten befinden sich noch in einer Excel-Datei. Neue Straßenflächen wurden seit der NKF-Erfassung hier eingepflegt. Allerdings wurden nur Straßenlängen und keine Straßenflächen erfasst. Diese sind aber die notwendige Grundlage für eine effektive Straßenunterhaltung sowie die Grundlage eines Straßenmanagement-Systems. Es erfolgt keine systematische Zustandserfassung der Straßen. Kenntnisse, die für die aktuelle Aufgabenerledigung benötigt werden, stammen aus visuelle Erfassungen als „Zufallskenntnisse“ und aufgrund von Bürgermitteilungen. Auf dieser Grundlage werden jährlich die Haushaltsansätze gebildet. Bisher erfolgt keine systematische Kontrolle in Bezug auf die Sicherstellung von möglichen Gewährleistungsansprüchen. Zumindest kurz vor Ablauf einer Gewährleistung wäre eine Begutachtung notwendig. Das Erhaltungsmanagement umfasst noch kein Aufbruchmanagement sowie die Erfassung von Neubaumaßnahmen und Baumaßnahmen Dritter. Es wurde in den Gesprächen aber versichert, dass auch ohne besondere Vorgaben aufgrund der Übersichtlichkeit in einer kleinen Kommune alle notwendigen Abstimmungen mit Dritten erfolgen. Das bereits vorhandene, aber noch nicht in Betrieb befindliche Straßenbanksystem verfügt nicht über eine Schnittstelle zur Anlagenbuchhaltung. Diese müsste noch beschrieben und eingerichtet werden. Empfehlung Die bereits vorhandene Datenbank sollte zeitnah mit vorhandenen Daten gefüllt werden. Noch nicht vorhandene notwendige Daten sollten ermittelt werden. Folgende Informationen sollten für eine systematische Straßenunterhaltung in der Datenbank hinterlegt sein: Seite 6 von 14 Gemeinde Kreuzau Verkehrsflächen 050.010.010_04425 • Leitdaten (Straßenbezeichnung, Verwaltungsdaten), • Funktionsdaten (funktionale Klassifizierung, z.B. Hauptverkehrsstraße, Anliegerstraße), • Querschnittsdaten (Anordnung und Abmessung der Verkehrsflächen), • Aufbaudaten (Anordnung, Arten, Dicke und Einbaujahr aller Befestigungsschichten; mindestens Bauweise und Bauklasse), • Zustandsdaten (Zustandswert, kennzeichnet den baulichen Zustand), • Erhaltungsdaten (Art, Umfang und Jahr der letzten Maßnahme bezogen auf Instandsetzung, Erneuerung und Unterhaltung), • Verkehrsdaten (Verkehrsbelastungen und Verkehrsprognosen), • Inventardaten (z.B. Beschilderung, Straßenbeleuchtung, Lichtsignalanlagen, Leit- und Schutzeinrichtungen, etc.), • Terminüberwachung (Sicherstellung von Gewährleistungsansprüchen rechtzeitig vor Ablauf der Gewährleistungsfristen) usw.. Straßenbegehungen Die Versicherer fordern, dass zur Gewährleistung der dauernden Verkehrssicherheit regelmäßig Straßenbegehungen durchgeführt und dokumentiert werden. Das geschieht bisher in Kreuzau nicht. Der Fachbereich hat zuletzt 2015 den Verwaltungsvorstand auf diese Situation hingewiesen. Empfehlung Um Ansprüche unter Hinweis auf eine unzureichende Wahrnehmung der Verkehrssicherungspflicht abzuwehren, ist die Durchführung regelmäßiger Straßenbegehungen erforderlich. Die Inspektionen sollten in Dienstanweisungen mit festen Routenplänen vorgegeben werden. Die Ergebnisse sind zu protokollieren. Ein Vorteil regelmäßiger Begehungen ist auch, dass dadurch ergänzende Informationen für das Erhaltungsmanagement gewonnen werden. Kennzahlen Am 27. April 2017 trat der neu gebildete Arbeitskreis „Ziele und Kennzahlen“ zusammen. In diesem Arbeitskreis sind die Verwaltung und Vertreter der Politik vertreten. Empfehlung Für die dauerhafte Sicherung des Infrastrukturvermögens Straße sollten die Kennzahlen dieses Berichtes fortgeschrieben werden. Die gpaNRW beurteilt es positiv, dass sich die Gemeinde Kreuzau zur Steuerung und Vorbereitung von strategischen Entscheidungen grundsätzlich belastbarer Kennzahlen bedienen will. Seite 7 von 14 Gemeinde Kreuzau Verkehrsflächen 050.010.010_04425 Ausgangslage Strukturen Die Fläche der Gemeinde Kreuzau beträgt 42 km². Die Einwohnerzahl zum 31. Dezember 2015 wird von IT.NRW mit 17.441 angegeben. Strukturkennzahlen Verkehrsflächen 2015 Kennzahlen Kreuzau Minimum Maximum Mittelwert 1. Quartil 2. Quartil (Median) 3. Quartil Anzahl Werte Bevölkerungsdichte in Einwohner je km² 418 44 828 210 129 185 247 209 Verkehrsfläche in m² je Einwohner 47,6 42,2 149,2 73,4 62,9 68,7 78,0 17 Anteil Verkehrsfläche an Gemeindefläche in Prozent 2,0 0,8 2,4 1,3 1,1 1,3 1,5 17 Anteil Straßenfläche an der Verkehrsfläche in Prozent 86,2 33,1 100,0 66,9 47,5 67,3 86,2 17 In der Unterhaltungspflicht der Gemeinde Kreuzau befinden sich 830.293 m² Verkehrsflächen. Davon entfallen auf die Straßenflächen 715.444 m² und auf befestigte Wirtschaftswege 114.849 m². Die Gemeinde Kreuzau profitiert davon, dass das Gemeindegebiet von einer Bundesstraße, drei Landstraßen und vier Kreisstraßen durchzogen ist. An klassifizierten Straßen im Bereich der festgelegten Ortsdurchfahrten ist eine Kommune nur für Gehwege, Parktaschen, etc. zuständig. Bilanzkennzahlen Die Verkehrsflächen sind Teil des Infrastrukturvermögens der Gemeinde Kreuzau, welches langfristig zu erhalten ist. Die Bilanzkennzahlen stellen die Bedeutung dieses Vermögensteils heraus. Bilanzkennzahlen Verkehrsflächen 2015 Kennzahlen Verkehrsflächenquote in Prozent Durchschnittlicher Bilanzwert je m² Verkehrsfläche in Euro Kreuzau Minimum Maximum Mittelwert 1. Quartil 2. Quartil (Median) 3. Quartil Anzahl Werte 25 12 30 23 20 24 26 16 37,7 12,2 44,0 24,5 18,3 20,6 31,6 17 Seite 8 von 14 Gemeinde Kreuzau Verkehrsflächen 050.010.010_04425 Die Gemeinde Kreuzau gibt für 2012 einen Bilanzwert ihrer Verkehrsflächen von 33,3 Millionen Euro an. Dieser reduziert sich durch Abschreibungen bis zum 31. Dezember 2015 auf 31,3 Millionen Euro. In diesem Zeitraum erfolgten Investitionen in einem Gesamtwert von 869.165 Euro. Von diesen Investitionen entfielen auf Reinvestitionen rund 504.000 Euro. Die Verkehrsflächenquote zeigt den Anteil des Verkehrsflächenvermögens (Straßen, Wege und Plätze) an der Bilanzsumme. Bilanzkennzahlen Kreuzau im Zeitverlauf 2012 2013 2014 2015 Verkehrsflächenquote in Prozent 26,2 25,4 25,1 25,1 Durchschnittlicher Bilanzwert je m² Verkehrsfläche in Euro 41,0 39,6 38,6 37,7 Im Zeitverlauf zeigt sich, dass das Vermögen „Verkehrsflächen“ in Kreuzau verzehrt wird. Die Abschreibungen sind höher als die (Re-)Investitionen in die Verkehrsflächen. Im Zeitraum 2013 bis 2015 investierte die Gemeinde Kreuzau: Investitionen in Verkehrsflächen in Euro 2013 2014 2015 Gesamtinvestitionen Verkehrsflächen 71.634 174.173 623.358 Reinvestitionen Verkehrsflächen 71.634 174.173 258.163 davon Erneuerung Verkehrsflächen 71.634 174.173 258.163 0 0 0 davon Umbau/Ausbau Verkehrsflächen Aus dem Wert der Verkehrsflächen kann nicht auf den Zustand geschlossen werden. Wie sich der Zustand der Verkehrsflächen entwickelt und ob die Reinvestitionen für den Werterhalt ausreichen, wird die noch durchzuführende Straßenzustandserfassung zeigen. Seite 9 von 14 Gemeinde Kreuzau Verkehrsflächen 050.010.010_04425 Erhaltung der Verkehrsflächen Die Verkehrsflächen sind Teil des Infrastrukturvermögens der Kommunen. Die Kommune muss den Zustand dieses Vermögens langfristig erhalten. Inwieweit sie dieses Ziel erreicht, hängt im Wesentlichen von den durchgeführten Unterhaltungsmaßnahmen und Reinvestitionen in die Verkehrsflächen ab. Der Rat der Gemeinde Kreuzau hat sich seit 2010 mehrmals mit der Instandsetzung bzw. mit dem Neubau von Straßen im Gemeindegebiet beschäftigt. In 2013 wurde die „Prioritätenliste Straßeninstandsetzungen 2010 ff“ beraten. Die Liste enthielt 91 Maßnahmen, von denen 29 erledigt und drei zurückgestellt wurden. Für sieben Maßnahmen wurden die Baukosten für Vollausbau mit Anliegerbeiträgen und die Instandsetzung mit einer Trag- und Deckschicht gegenübergestellt. Der Vollausbau, verbunden mit einer längeren Nutzungsdauer, wäre für die Gemeinde um ca. 250.000 Euro günstiger gewesen. Bis heute wurde jedoch keine beitragspflichtige Maßnahme durchgeführt. Eine Fortschreibung möglicher weiterer beitragspflichtiger Maßnahmen erfolgte seitdem nicht mehr. Empfehlung Die Gemeinde Kreuzau sollte vor Entscheidungen über einzelne Maßnahmen ermitteln, ob die konsumtive Instandsetzung oder die investive Erweiterung/Verbesserung der Straße mit Beitragspflicht die wirtschaftlichere Lösung ist. Dabei sind die Folgekosten der Maßnahme zu berücksichtigen. Die Gemeinde Kreuzau wird in Zukunft häufig vor der grundsätzlichen Frage stehen: Investitionen (Erneuerung, Umbau- und Ausbau, Erweiterung, Neubau) oder Instandsetzung mit einer Trag- und Deckschicht sowie Reparaturen mit kürzerer Haltbarkeit. Punktuelle, kleinflächige bauliche Unterhaltungen (Schadensbeseitigung, Sicherstellung der Verkehrssicherheit) verursachen einen großen Aufwand mit einer geringen Nutzungsdauer. Geplante bauliche Erhaltungsmaßnahmen sind dauerhaft wirtschaftlicher und dienen der Erhaltung des Straßenvermögens. Die verfahrensrechtliche Abwicklung von KAG-Maßnahmen ist eine komplexe Rechtsmaterie und erfordert eine hohe fachliche Kompetenz. Die Anzahl der abzuwickelnden Vorgänge ist aber nicht so hoch, dass damit ein Sachbearbeiter inhaltlich ausgelastet werden kann. Empfehlung Es wird angeregt, die verfahrenstechnische Abwicklung von KAG-Maßnahmen zusammen mit mehreren benachbarten Kommunen im Wege einer interkommunalen Zusammenarbeit vorzunehmen. Ein verwandtes Verwaltungsgebiet ist die Abrechnung von Erschließungsmaßnahmen. Es sollte geprüft werden, die verfahrensrechtliche Abwicklung von Erschließungsmaßnahmen und KAGMaßnahmen zu bündeln. Die Gemeinde Kreuzau nennt für den Zeitraum 2012 – 2015 folgende Aufwendungen für ihre Verkehrsflächen: Seite 10 von 14 Gemeinde Kreuzau Verkehrsflächen 050.010.010_04425 Aufwendungen – Verkehrsflächen – in Euro 2012 2013 2014 2015 Personalaufwendungen Verwaltung (inkl. Sach- und Gemeinkostenzuschlag) - Verkehrsflächen 81.981 84.154 104.069 112.557 Fremdvergaben für Ingenieurleistungen - Verkehrsflächen 17.000 44.815 0 0 578.449 387.379 200.105 199.996 0 0 0 0 -davon Unterhaltungsaufwendungen Fremdleistungen - Verkehrsflächen 578.449 387.379 200.105 199.996 Aufwendungen für Instandhaltungsrückstellungen Verkehrsflächen 0 270.000 58.300 0 Erträge aus der Auflösung von Instandhaltungsrückstellungen - Verkehrsflächen 0 0 0 12.773 Unterhaltungsaufwendungen gesamt - Verkehrsflächen 677.430 786.348 362.474 299.780 Abschreibungen - Verkehrsflächen 1.135.239 1.138.430 1.111.816 1.116.429 Aufwendungen - Verkehrsflächen 1.812.669 1.924.778 1.474.290 1.416.209 Unterhaltungsaufwendungen - Verkehrsflächen -davon Unterhaltungsaufwendungen Eigenleistung Verkehrsflächen Aufwendungen im 4-Jahres-Durchschnitt - Verkehrsflächen 1.656.986 Die Aufstellung der Aufwendungen zeigt die Auffälligkeit, dass für die Unterhaltung keine Eigenleistungen (Bauhof) anfallen. Dem Bauhof der Gemeinde Kreuzau obliegt nur noch die Absicherung von Schadensstellen. Alle Schadensbeseitigungen werden von Straßenbaufirmen ausgeführt. Die gpaNRW nimmt für die Erhaltung der Verkehrsflächen und damit auch für eine Substanzerhaltung drei wesentliche Faktoren in den Fokus: • Alter (Anlagenabnutzungsgrad), • Unterhaltung und • Reinvestition. Diese drei Einflussfaktoren werden nachfolgend in einem Netzdiagramm dargestellt. Die Kennzahlen werden dabei einer Indexlinie gegenübergestellt. Die Indexlinie bildet die über den gesamten Lebenszyklus anzustrebenden Zielwerte für eine wirtschaftliche Erhaltung der Verkehrsflächen ab. Einflussfaktoren Erhaltung der Verkehrsflächen 2015 Kennzahlen Unterhaltungsaufwendungen gesamt je m² Verkehrsfläche in Euro Reinvestitionsquote in Prozent Anlagenabnutzungsgrad in Prozent Zielwert Kreuzau 1,50 0,36 100,00 23,12 50,00 58,00 Seite 11 von 14 Gemeinde Kreuzau Verkehrsflächen 050.010.010_04425 Die Zielwerte hat die gpaNRW wie folgt definiert: Zielwerte Kennzahl Index Anlagenabnutzungsgrad 50 Prozent Der Altersdurchschnitt über alle Verkehrsflächen und den gesamten Lebenszyklus hinweg sollte ausgewogen sein. 1,50 Euro Der Zielwert basiert auf dem Finanzbedarf der Straßenerhaltung nach dem Merkblatt der FGSV aus dem Jahr 2004. Diesen Wert von 1,10 Euro je m² haben wir entsprechend der Jahre hochindexiert. Unterhaltungsaufwendungen gesamt je m² Reinvestitionsquote 100 Prozent Begründung Über den gesamten Lebenszyklus hinweg sollen die erwirtschafteten Abschreibungen vollständig über Reinvestitionen wieder in die Verkehrsflächen fließen. Die Gemeinde Kreuzau gibt eine Gesamtnutzungsdauer ihrer Verkehrsflächen von 50 Jahren an. Der Zustand der Verkehrsflächen lässt eine durchschnittliche Restnutzungsdauer von 21 Jahren erwarten. Dementsprechend hoch ist der Anlagenabnutzungsgrad von 58 Prozent. Feststellung Die geringen Unterhaltungsaufwendungen und die geringe Reinvestitionsquote stellen erhebliche Risiken für die Haushalte in den zukünftigen Jahren dar. Gegenwärtig verfolgt die Gemeinde Kreuzau nur die Priorität bei den Unterhaltungsaufwendungen und den Reinvestitionen, die Verkehrssicherheit sicherzustellen. Das wird dauerhaft nicht ausreichen. Seite 12 von 14 Gemeinde Kreuzau Verkehrsflächen 050.010.010_04425 Empfehlung Die Gemeinde muss sich darauf einstellen, dass bereits kurzfristig erhebliche finanzielle Belastungen anfallen, um das Straßenvermögen in einem nutzbaren Zustand zu halten, bzw. wieder zu bringen. Seite 13 von 14 Gemeinde Kreuzau Verkehrsflächen 050.010.010_04425 Kontakt Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen Heinrichstraße 1, 44623 Herne Postfach 10 18 79, 44608 Herne t 0 23 23/14 80-0 f 0 23 23/14 80-333 e info@gpa.nrw.de i www.gpa.nrw.de Seite 14 von 14