Allgemeine Vorlage (Anl. 5 Teilb. Schulen)

Gemeinde Kreuzau Schulen 050.010.010_04425 Anlage 5 zu VL-Nr. 72/2017 ÜBERÖRTLICHE PRÜFUNG Schulen der Gemeinde Kreuzau im Jahr 2017 Seite 1 von 25 Gemeinde Kreuzau Schulen 050.010.010_04425 INHALTSVERZEICHNIS Managementübersicht 3 Offene Ganztagsschulen (OGS) 3 Schulsekretariate 3 Schülerbeförderung 4 Inhalte, Ziele und Methodik 5 Offene Ganztagsschulen (OGS) 6 Rechtliche Grundlagen 6 Strukturen der OGS 6 Organisation und Steuerung 8 Fehlbetrag der OGS 9 Einflussfaktoren und Wirkungszusammenhänge auf den Fehlbetrag OGS je OGS- Schüler 10 Schulsekretariate 15 Organisation und Steuerung 18 Schülerbeförderung 20 Organisation und Steuerung 21 Anlagen: Ergänzende Grafiken/Tabellen 24 Seite 2 von 25 Gemeinde Kreuzau Schulen 050.010.010_04425 Managementübersicht Offene Ganztagsschulen (OGS) Die gpaNRW betrachtet den Ressourceneinsatz für den Offenen Ganztag incl. Gebäudeaufwand und anteiligen Verwaltungskosten. Bei einem Fehlbetrag von absolut rund 105.000 Euro setzt die Gemeinde Kreuzau 176 Euro weniger je OGS-Schüler ein als der Durchschnitt der Vergleichskommunen, liegt aber noch über dem ersten Quartil. Zum einen begünstigt die unterdurchschnittliche Teilnahmequote den Fehlbetrag. Kreuzau muss für den Offenen Ganztag ein geringeres Versorgungsangebot (z.B. Räumlichkeiten) vorhalten, weil die Gemeinde noch alternative Betreuungsangebote (Schule von acht bis eins) hat. Zudem hat die Gemeinde bei einem durchschnittlichen Flächenverbrauch je OGS-Schüler weniger Aufwand pro Quadratmeter. Darüber hinaus nimmt die Gemeinde Kreuzau mehr Elternbeiträge ein. Die Einnahmen könnten weiter gesteigert werden, wenn Kreuzau den Höchstbeitrag der Beitragsheranziehung von 180 Euro weiter ausschöpft (derzeit 130 Euro). Weitere Empfehlungen beziehen sich auf die Steuerung (Kennzahlen fortschreiben, OGS in Schulentwicklungsplanung einbinden, Ausbauziele definieren). Der geplante Umbau der OGS Stockheim sollte anhand aktueller Prognosedaten von Schülerzahlen und OGS-Betreuung unter Wirtschaftlichkeitsaspekten noch einmal überdacht werden. KIWI-Bewertung Die gpaNRW bewertet das Handlungsfeld Offene Ganztagsschulen der Gemeinde Kreuzau mit dem Index 3. Schulsekretariate Anhand von festgelegten Benchmarks für Grundschulen und weiterführende Schulen ermittelt die gpaNRW ein Stellenpotenzial bei den Sekretariatskräften von rund einer Vollzeit-Stelle. Die Gemeinde Kreuzau sollte die Stellenausstattung der Schulsekretariate überprüfen und ggfs. anpassen. Die Arbeitsverträge könnten flexibler ausgestaltet werden (z.B. Sockelstunden mit variablen Zuschlägen). Das ermöglicht der Kommune Spielräume bei veränderten Bedarfen. Die Kennzahlen des Berichtes sollten fortgeschrieben werden, um die Steuerung zu unterstützen. KIWI-Bewertung Die gpaNRW bewertet das Handlungsfeld Schulsekretariate der Gemeinde Kreuzau mit dem Index 3. Seite 3 von 25 Gemeinde Kreuzau Schulen 050.010.010_04425 Schülerbeförderung Die Gemeinde Kreuzau hatte 2015 Aufwendungen von rund 521.000 Euro für die Schülerbeförderung. Pro befördertem Schüler gibt Kreuzau 178 Euro weniger aus als der Durchschnitt der Vergleichskommunen. Das spricht grundsätzlich für eine wirtschaftliche Verfahrensweise. Der Anteil der beförderten Schüler an der Gesamtschülerzahl liegt über dem Mittelwert; zudem werden mehr Schüler/innen mit Spezialverkehr befördert. Die Einpendlerquote liegt im Bereich des Maximums. Bei anstehenden Vertragsverhandlungen mit dem Verkehrsunternehmen sollte die Gemeinde Kreuzau eine bessere Abdeckung von Schulzeiten herbeiführen und Einfluss auf Streckengestaltung und Intervalle nehmen. Der Vertrag zum Schülerspezialverkehr sollte neu ausgeschrieben werden, um den Wettbewerb zu steigern und die Kosten noch weiter zu senken. Darüber hinaus könnten Anreize zum Verzicht auf die Schülerbeförderung gegeben werden. Seite 4 von 25 Gemeinde Kreuzau Schulen 050.010.010_04425 Inhalte, Ziele und Methodik Das Prüfgebiet Schulen umfasst folgende Handlungsfelder: • Offene Ganztagsschulen (OGS) im Primarbereich, • Schulsekretariate und • Schülerbeförderung. Ziel der gpaNRW ist es, auf Steuerungs- und Optimierungspotenziale hinzuweisen. Dazu werden Erträge und Aufwendungen für die OGS analysiert. Dabei spielen insbesondere die Gebäudeaufwendungen eine wichtige Rolle. Aus den Ergebnissen leiten wir Empfehlungen ab, die darauf zielen das Ergebnis der Kommune für die OGS zu verbessern. Die Prüfung der Schulsekretariate gibt Hinweise auf eine angemessene Stellenausstattung. Die Optimierung der Schülerbeförderung ist Voraussetzung für einen effizienten Mitteleinsatz. Gleichzeitig zeigt die gpaNRW Strategien und Handlungsmöglichkeiten auf, mit denen die Kommunen vorhandene Potenziale sukzessive umsetzen können. Die gpaNRW führt interkommunale Kennzahlenvergleiche durch und analysiert die Organisation und Steuerung. Wir haben Benchmarks für die Kennzahlen zu den Schulsekretariaten ermittelt. Auf der Basis dieser Benchmarks berechnen wir Potenziale für Grundschulen und weiterführende Schulen. Die Erträge und Aufwendungen beziehen wir auf das Haushaltsjahr; die Flächen- und Schüler1 zahlen auf das Schuljahr. Bezugsgröße ist die Bruttogrundfläche (BGF) der Gebäude. 1 Die Bruttogrundfläche ist die Summe aller Grundflächen aller Grundrissebenen eines Gebäudes. Seite 5 von 25 Gemeinde Kreuzau Schulen 050.010.010_04425 Offene Ganztagsschulen (OGS) Rechtliche Grundlagen Das Schulministerium Nordrhein-Westfalen hat zum Schuljahr 2003/2004 die OGS als außerunterrichtliches Angebot für Grundschulen und Förderschulen mit Primarbereich eingeführt. Schule sowie Kinder- und Jugendhilfe und die weiteren außerschulischen Träger sollen ein neues Verständnis von Schule entwickeln. Ziel ist es, mehr Zeit für Bildung und Erziehung, individuelle Förderung, Spiel- und Freizeitgestaltung sowie eine bessere Rhythmisierung des Schultages zu ermöglichen. Zusätzlich soll die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gestärkt werden. Die OGS sorgt für ein umfassendes Bildungs- und Erziehungsangebot, das sich am jeweiligen Bedarf der Kinder und der Eltern orientiert. Dieses Angebot umfasst insbesondere • Förder-, Betreuungs- und Freizeitangebote, • besondere Förderangebote für Kinder aus bildungsbenachteiligten Familien und für Kinder mit besonderen Begabungen sowie • Angebote zur Stärkung der Familienerziehung. Die OGS im Primarbereich (§ 9 Absatz 3 Schulgesetz NRW) ist ein freiwilliges Angebot an Eltern und Schüler. Die Anmeldung verpflichtet zur regelmäßigen täglichen Teilnahme an diesen 2 Angeboten für die Dauer eines Schuljahres. Strukturen der OGS Die demografische Entwicklung beeinflusst den zukünftigen Bedarf an Betreuungsplätzen. Aus dem Nachfrageverhalten der Betreuungszeiten in den Kindergärten können Rückschlüsse auf den Betreuungsbedarf in den Grundschulen gezogen werden. Nach den bisherigen Erfahrungen der gpaNRW steigt der Bedarf nach 45-Stunden-Betreuung in den Kindergärten in vielen Kommunen an. Es ist davon auszugehen, dass damit später ein entsprechender Bedarf für den Offenen Ganztag besteht, weil sich die Eltern hierauf eingestellt haben. 2 Die rechtlichen Grundlagen für die Offene Ganztagschule sind: Schulgesetz Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW), Runderlass des Ministeriums für Schule und Weiterbildung vom 23.Dezember 2010 zu gebundenen und offenen Ganztagsschulen sowie außerunterrichtlichen Ganztags- und Betreuungsangeboten im Primarbereich und Sekundarstufe I (BASS 12-63 Nr.2) in der jeweils geltenden Fassung, Runderlass des Ministeriums für Schule, Jugend und Kinder über die Zuwendungen für die Durchführung außerunterrichtlicher Angebote Offener Ganztagsschulen im Primarbereich (BASS 11-02 Nr.19) in der jeweils geltenden Fassung. Seite 6 von 25 Gemeinde Kreuzau Schulen 050.010.010_04425 Bevölkerungsentwicklung nach Altersgruppen in Kreuzau 2012 2013 2014 2015 2016 2020 2025 2030 17.163 17.071 17.192 17.441 17.441 16.506 16.011 15.503 Einwohner 0 bis unter 6 Jahre 698 670 716 735 735 644 648 625 Einwohner 6 bis unter 10 Jahre 506 523 527 552 552 433 432 434 Einwohner gesamt Quelle: IT.NRW (2012 bis 2015 zum 31. Dezember des jeweiligen Jahres nach Zensus, Prognosedaten ab 2020 zum 01.Januar) Die Einwohnerzahlen 2016 von IT.NRW lagen zum Zeitpunkt der Prüfung noch nicht vor. Deshalb hat die gpaNRW provisorisch die Zahlen aus 2015 übertragen. In der Prognose sinkt die Gesamteinwohnerzahl. Bei den Kindern bis unter sechs Jahren reduziert sich die Zahl von 2016 bis 2030 um 110 Kinder; bei den Grundschulkindern um 118 Kinder. Nach Angaben der Gemeinde Kreuzau steigen die Geburtenzahlen allerdings derzeit. Auch die Gesamteinwohnerzahl ist nach eigenen Erhebungen von Kreuzau höher. Die Zahlen werden nachfolgend exemplarisch für die Jahre 2015 und 2016 dargestellt: 2015 Einwohner gesamt 2016 17.973 18.087 Einwohner 0 bis unter 6 Jahre 752 818 Einwohner 6 bis unter 10 Jahre 561 587 Es ergeben sich deutlich höhere Zahlen als bei IT.NRW; die Kinderzahlen steigen. Um eine einheitliche Datenbasis zu gewährleisten, arbeitet die gpaNRW mit den Daten von IT.NRW. Die Daten aus Kreuzau werden aber bei den weiterführenden Analysen berücksichtigt. Feststellung Nach den Einwohnerdaten aus Kreuzau besteht voraussichtlich mehr Bedarf an Offenen Ganztagsplätzen als nach den Daten von IT.NRW. Neben den steigenden Geburtenzahlen sind auch Neubaugebiete, Wanderungsbewegungen und die Flüchtlingssituation zu berücksichtigen. Die Flüchtlingslage wird von Kreuzau derzeit als stabil bezeichnet. Die gleichen demografischen Daten sind auch für die Schulentwicklungsplanung zu berücksichtigen. Der Offene Ganztag wird derzeit noch nicht mit der Schulentwicklungsplanung verknüpft. Empfehlung Die Gemeinde Kreuzau sollte den Offenen Ganztag in die Schulentwicklungsplanung einbinden, um einen Gesamtüberblick über die notwendigen Betreuungsbedarfe in den Schulen zu gewährleisten. Hierdurch können Steuerung und Transparenz (z.B. über die Auslastung) verbessert werden. Seite 7 von 25 Gemeinde Kreuzau Schulen 050.010.010_04425 Organisation und Steuerung Die Gemeinde Kreuzau hat drei Grundschulen, wobei Kreuzau und Drove sowie Winden und Obermaubach jeweils einen Grundschulverbund bilden. Eine weitere Grundschule befindet sich im Ortsteil Stockheim. An allen Grundschulstandorten können die Schüler/innen durch die „Schule von acht bis eins“ bis Mittag oder durch den Offenen Ganztag bis 16:00 Uhr betreut werden. Die Planung für den Offenen Ganztag erfolgt innerhalb des Dezernates I in der Abteilung 1.3 – Kultur, Schule, Soziales, Sport. Die praktische Abwicklung übernimmt der Sozialdienst katholischer Frauen (SkF). Bei der Gemeinde selbst werden 0,20 Stellenanteile für Verwaltungstätigkeiten und die Heranziehung der Elternbeiträge vorgehalten. 3 Über die Aufgabenwahrnehmung des SkF gibt es einen Rahmenvertrag . Der SkF betreibt den Offenen Ganztag seit dem 01. August 2007. Als Schulträger trägt die Gemeinde Kreuzau die Kosten, die mit dem Betrieb der Offenen Ganztagsschule entstehen. Nach § 7 Abs. 1 des Rahmenvertrages erfolgt die Finanzierung ausschließlich durch die Gewährung von Landeszuschüssen, den Elternbeiträgen als Ersatz für den Schulträgeranteil sowie ggfs. den errechneten Überschüssen aus der Schließung des Hortes. Die Beträge werden dem SkF zweckgebunden zur Verfügung gestellt. Die Gemeinde trägt auch die Raumkosten, die Kosten für die Einrichtung und für die Reinigung. In dem Paragraphen ist weiterhin verankert, dass sich alle Beteiligten darüber im Klaren sind, dass der Betrieb der OGS haushaltsmäßig kostenneutral erfolgen muss, da ansonsten die kommunalaufsichtsrechtliche Genehmigung nicht erteilt werden kann. Überschüsse bzw. Defizite werden als Übertrag in die Gesamtfinanzierung des nächsten Jahres eingebracht. Der Rahmenvertrag ist unbefristet geschlossen worden; kann aber mit einer Frist von vier Monaten zum 31. Juli jeden Jahres – ohne Angabe von Gründen – gekündigt werden. Feststellung Die kurzen Kündigungsfristen ermöglichen der Gemeinde Kreuzau bei Bedarf ein flexibles Agieren und sind somit positiv zu sehen. Die Schwerpunkte des Offenen Ganztags sind vom Schulstandort abhängig. Grundsätzliches Ziel des Offenen Ganztags ist eine gute pädagogische Betreuung. Die Inhalte sind vielfältig. Neben einem gemeinsamen Mittagessen werden die Kinder bei den Hausaufgaben betreut. Es finden verschiedene Kreativ- und Sportangebote statt. Auch musikalische Angebote und eine Gesundheits- sowie Sozialerziehung sind Programminhalt. Die Kreativ- und Sportangebote werden in Zusammenarbeit mit Sportvereinen, Anbietern im Kreativbereich und Anbietern zur Förderung der Entwicklung im psychomotorischen, sprachlichen und kognitiven Bereich gestaltet. Bei Bedarf wird das Kreisjugendamt eingebunden. Es gibt regelmäßige Treffen in Form von „runden Tischen“, in denen grundsätzliche Dinge zwischen Gemeinde, Träger und den Schulen besprochen werden. Anschaffungen werden nur in Absprache mit dem Schulträger gemacht. 3 Gemeinde Kreuzau, Rahmenvertrag zum Betrieb einer Offenen Ganztagsschule Seite 8 von 25 Gemeinde Kreuzau Schulen 050.010.010_04425 Feststellung Runde Tische erhöhen die Steuerungsqualität und sind daher gut geeignet, um die Bedarfe aller Beteiligten miteinander abzusprechen und sich aktiv in die Umsetzung der OGS einzubringen. Das Controlling befindet sich in Kreuzau derzeit im Aufbau. Für einzelne Kostenstellen sollen quartalsweise Über-/Unterdeckungen aufgezeigt werden. Darüber hinaus sollen Kennzahlen für verschiedene Produkte festgelegt werden. Arbeitskreise befassen sich derzeit mit der Thematik. Ein jährlicher Verwaltungsbericht soll erstellt werden, der für den OGS-Bereich beispielsweise die Belegquote ausweist. Im Haushalt 2017 werden bereits für die Grundschulen die Kosten pro Schüler insgesamt und die Verbrauchskosten je m² als Kennzahlen dargestellt. Empfehlung Zur weiterführenden Unterstützung der strategischen Steuerung sollte die Gemeinde Kreuzau die Kennzahlen dieses Berichtes fortschreiben. Hierdurch kann für Verwaltung und Politik noch mehr Transparenz geschaffen werden. Fehlbetrag der OGS Fehlbetrag OGS je OGS-Schüler Diese Kennzahl zeigt, wie hoch der Ressourceneinsatz für die OGS je Schüler ist. Grundlage ist das ordentliche Ergebnis zuzüglich der internen Leistungsverrechnungen für Gebäudekosten, falls diese nicht im ordentlichen Ergebnis enthalten sind. Da die Gemeinde Kreuzau keine differenzierte Abgrenzung zwischen Schulen und OGS im Haushalt vornimmt, hat die gpaNRW hat die erforderlichen Finanzdaten für das Vergleichsjahr 2015 selbst ermittelt. Für die Vorjahre war dies von der Gemeinde Kreuzau nicht ohne erhöhten Verwaltungsaufwand zu leisten. Die gpaNRW hat deshalb hierauf verzichtet. Es kann daher keine Entwicklung der Kennzahlen im Zeitvergleich dargestellt werden. Als Schulträger trägt die Gemeinde die gesamten Kosten, die mit dem Betrieb der Offenen Ganztagsschule entstehen. Grundsätzlich haben die Kommunen einen Eigenanteil zur Finan4 zierung beizutragen . Dieser beträgt für das Schuljahr 2015/16 422 Euro und für das Schuljahr 2016/17 435 Euro je OGS-Schüler. Auf diese Eigenanteile können die Elternbeiträge angerechnet werden. In 2015 lagen die Aufwendungen bei insgesamt rund 440.000 Euro. Die Aufwendungen steigen in 2016 durch höhere Transferaufwendungen auf 470.000 Euro. Die gpaNRW stellt nachfolgend den Aufwand 2015 in Bezug zu den 183 betreuten OGS-Schülern. 4 Vgl. Richtlinien über Zuwendungen für die Durchführung außerunterrichtlicher Angebote Offener Ganztagsschulen (OGS) im Primarbereich des Ministeriums für Schule, Jugend und Kinder (BASS 11 – 02 Nr.19) Seite 9 von 25 Gemeinde Kreuzau Schulen 050.010.010_04425 Aufwand je OGS-Schüler 2015 Kreuzau 2.404 Minimum 1.713 Maximum Mittelwert 4.201 2.494 1. Quartil 2.010 2. Quartil (Median) 2.373 3. Quartil Anzahl Werte 2.776 19 Kreuzau wendet 90 Euro weniger je OGS-Schüler als der Durchschnitt der Vergleichskommunen auf. Von den Aufwendungen entfallen 81 Prozent auf Transferaufwand; 16 Prozent entfallen auf Gebäudeaufwand; der Rest auf Personalaufwand für Koordination und Verwaltung. Den Aufwendungen stehen Erträge von rund 335.000 Euro gegenüber. Die Erträge bestehen zu 54 Prozent aus Zuweisungen; die restlichen Prozentanteile entfallen auf Elternbeiträge. Damit ergibt sich ein Fehlbetrag für den Offenen Ganztag von rund 105.000 Euro. Bezogen auf die 183 betreuten Schüler liegt der Fehlbetrag bei 574 Euro pro Schüler/in. Fehlbetrag OGS je OGS-Schüler in Euro 2015 Kreuzau 574 Minimum 96 Maximum Mittelwert 1.714 750 1. Quartil 377 2. Quartil (Median) 671 3. Quartil Anzahl Werte 1.005 19 Die Gemeinde Kreuzau verzeichnet pro OGS-Schüler 176 Euro weniger Fehlbetrag als der Durchschnitt der Vergleichsstädte. Einflussfaktoren und Wirkungszusammenhänge auf den Fehlbetrag OGS je OGSSchüler Elternbeitragsquote Die Elternbeitragsquote stellt das Verhältnis der Elternbeiträge zu den ordentlichen Aufwendungen inklusive der Gebäudeaufwendungen für OGS dar. Der Schulträger oder der öffentliche Jugendhilfeträger kann in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich Elternbeiträge erheben. 5 Im Erlass des Ministeriums für Schule und Weiterbildung ist ein monatlicher Höchstbetrag für Elternbeiträge vorgesehen. Dieser beträgt 180 Euro für das Schuljahr 2016/2017. Ansonsten kann die Kommune die Ausgestaltung der Elternbeitragserhebung in Form von Staffelungen, Befreiungen etc. in ihrem Ermessen festlegen. 6 Die Gemeinde Kreuzau erhebt Elternbeiträge auf der Grundlage einer Satzung . Die Überprüfung und Heranziehung der Elternbeiträge erfolgt durch die Gemeinde; Beiträge für die Mittagsverpflegung und für Ferienangebote werden vom Träger erhoben. Kreuzau erzielt im Zeitvergleich folgende Einnahmen aus Elternbeiträgen: 5 (BASS 12 – 63 Nr.2 in der jeweils aktuellen Fassung) 6 Benutzungs- und Gebührensatzung für die Einrichtungen zum Offenen Ganztagsbetrieb an Grundschulen in der Gemeinde Kreuzau vom 19. Dezember 2006 Seite 10 von 25 Gemeinde Kreuzau Schulen 050.010.010_04425 Elternbeiträge OGS in Euro 2012 Elternbeiträge OGS 2013 110.850 2014 115.393 2015 139.238 2016 154.685 159.033 Die Elternbeiträge steigen im Eckjahresvergleich um 43 Prozent. Es sind mehr OGS-Kinder betreut worden, zudem hat sich nach Angaben der Verwaltung das anrechenbare Elterneinkommen erhöht. Den Erträgen 2015 stehen Aufwendungen von 440.000 Euro gegenüber. Die Elternbeitragsquote beträgt 35 Prozent. Elternbeitragsquote in Prozent 2015 Kreuzau 35,1 Minimum 7,1 Maximum Mittelwert 43,3 25,3 1. Quartil 17,3 2. Quartil (Median) 27,4 Anzahl Werte 3. Quartil 34,6 19 Kreuzau zählt zu den 25 Prozent der Kommunen mit der höchsten Elternbeitragsquote. Elternbeitrag je OGS-Schüler in Euro 2015 Kreuzau 845 Minimum 122 Maximum 1.320 Mittelwert 636 1. Quartil 466 2. Quartil (Median) 640 3. Quartil Anzahl Werte 837 19 Pro Schüler nimmt Kreuzau 209 Euro mehr ein als der Durchschnitt der Vergleichsstädte. Folgende Kriterien sind hierfür ausschlaggebend: • Die Gemeinde Kreuzau erhebt die Elternbeiträge selbst. Das ist eine gute Voraussetzung für eine finanzwirtschaftliche Steuerung. • Die SGB-II Quote der Gemeinde liegt im Bereich des Mittelwertes. • Die Gemeinde Kreuzau hat im Gegensatz zu anderen Kommunen keine grundsätzliche Geschwisterkindbefreiung festgelegt. Das wirkt sich wirtschaftlich entsprechend aus. Für Geschwisterkinder ist der hälftige Beitrag zu zahlen. Weitere Kinder sind beitragsfrei gestellt. • Der Höchstbeitrag ist von den Beitragspflichtigen bereits bei einem Jahreseinkommen von 49.084 Euro zu leisten. Im Schnitt liegt die Grenze für den Höchstbeitrag bei rund 69.000 Euro. Kreuzau erzielt somit früher als andere Kommunen höhere Elternbeiträge. • Zudem liegen auch die Beitragssätze innerhalb der einzelnen Beitragsstufen über dem Mittelwert. • Die Beitragsprüfung erfolgt regelmäßig einmal im Jahr. Es gibt keine gravierenden Rückstände in der Bearbeitung. Der Mitarbeiter für die Beitragsheranziehung ist routiniert. Seite 11 von 25 Gemeinde Kreuzau Schulen 050.010.010_04425 Zur weiteren Steigerung der Erträge gibt es noch folgende Handlungsempfehlung: • Die Gemeinde Kreuzau schöpft den Höchstbetrag von 180 Euro bei der Beitragserhebung nicht aus. Der höchste zu zahlende Beitrag liegt bei 130 Euro. Im interkommunalen Vergleich liegen die Höchstsätze im Schnitt bei 170 Euro. Für eine angemessene Beteiligung der Eltern an einer qualitativ hochwertigen Ganztagsbetreuung sollte die Gemeinde Kreuzau den Höchstbetrag für die Beitragsheranziehung weiter ausschöpfen. Die Beitragssatzung datiert aus 2006. Eine aktuelle Anpassung wäre aufgrund der verstrichenen Zeitspanne möglich. Feststellung Insgesamt gesehen wirkt sich die hohe Elternbeitragsquote begünstigend auf den Fehlbetrag für den Offenen Ganztag aus. Teilnahmequote an der OGS-Betreuung in kommunalen Schulen Die gpaNRW stellt nachfolgend die Teilnahmequoten der OGS-Betreuung im Zeitvergleich dar: Teilnahmequote im Zeitvergleich 2012 2013 2014 2015 2016 Zahl der Grundschüler 560 568 597 589 581 Anzahl der Betreuungsplätze OGS 148 162 174 183 187 Anteil OGS in Prozent 26,4 28,5 29,1 31,1 32,2 Ab 2015 sinkt die Zahl der Grundschüler leicht; die Anzahl der Betreuungsplätze steigt hingegen. Der Anteil der OGS-Betreuung erhöht sich damit im Zeitvergleich kontinuierlich. Darüber hinaus wurden in 2015 weitere 29 Prozent der Kinder durch die schulische Betreuung von 8:00 Uhr bis 13:00 Uhr betreut. In 2016 lag der Anteil bei 30 Prozent. Das Angebot anderer Betreuungsformen kann dazu führen, dass die Anmeldungen zur OGS selbst zurückgehen, da die pflichtige Teilnahme der Kinder an fünf Tagen in der Woche den Eltern zu unflexibel ist. Die anderen Betreuungsformen werden vom Land jedoch nur mit einer Betreuungspauschale je Schule gefördert. Ist diese Pauschale nicht kostendeckend, sind die Aufwendungen über höhere kommunale Eigenanteile zu finanzieren. Empfehlung Um die kommunalen Eigenanteile zu steuern, sollte die grundsätzliche Ausgestaltung des OGS-Angebots und ergänzender Betreuungskonzepte Bestandteil der langfristigen Planung der Gemeinde Kreuzau sein. Teilnahmequote OGS an kommunalen Grundschulen mit OGS-Angebot in Prozent 2015 Kreuzau 31,1 Minimum 19,3 Maximum 82,1 Mittelwert 37,5 1. Quartil 30,8 2. Quartil (Median) 32,1 3. Quartil 41,4 Anzahl Werte 19 Seite 12 von 25 Gemeinde Kreuzau Schulen 050.010.010_04425 Feststellung Die unterdurchschnittliche Teilnahmequote OGS begünstigt den Fehlbetrag, weil Kreuzau ein geringeres Versorgungsangebot (z.B. Räumlichkeiten) vorhalten muss als andere Kommunen. Die Gemeinde Kreuzau hat keine Betreuungsquoten für den Offenen Ganztag festgelegt. Jedes Kind, das einen Betreuungsplatz braucht, soll auch einen Platz bekommen. Es gibt derzeit keine Wartelisten. Die Gruppenstärke liegt bei 25 Kindern je Gruppe. Insgesamt gibt es sieben Gruppen. Zusätzlich gibt es einen pro Gruppe einen Reserveplatz der bislang auch immer ausgenutzt wurde. Die Belegquote lag 2015 bei 105 Prozent und 2016 bei 107 Prozent. Empfehlung Die Teilnahmequote sollte in die haushaltswirtschaftlichen Planungen und in die Schulentwicklungsplanung einbezogen werden. Hierdurch können Prognosewerte zu Bedarfen und Aufwendungen abgeleitet werden. Auch evtl. Ausbauziele sollten definiert werden. Insbesondere wenn Investitionen geplant sind, muss geschaut werden, ob künftig der entsprechende Bedarf besteht. So sind in Kreuzau für 2018 Haushaltsmittel in Höhe von 230.000 Euro für eine Erweiterung des Offenen Ganztags der Grundschule Stockheim eingeplant. Es besteht ein Platzmangel, der durch einen Umbau beseitigt werden soll. Betreuungsquote Stockheim in Prozent 2012 2013 2014 2015 2016 Grundschüler 91 102 106 100 99 OGS-Schüler 20 24 19 25 34 Betreuungsquote 22 24 18 25 34 Insbesondere in 2016 steigt die Betreuungsquote. Die Schülerzahlen sind allerdings seit 2014 rückläufig. Aktuelle Grundschülerzahlen lagen zum Zeitpunkt der Berichterstellung noch nicht vor. Für das Schuljahr 2017/18 sind wie in 2016 34 Kinder für die OGS-Betreuung vorgesehen. Es ergibt sich somit eine Überbelegung (die normale Gruppenstärke OGS liegt bei 25 Kindern). Für eine zweite Gruppe ist die Teilnehmerzahl zu gering. Es stellt sich somit die Frage, ob sich der Umbau der Räumlichkeiten für eine Gruppe lohnt. Empfehlung Die Gemeinde Kreuzau sollt die Entwicklung der Schülerzahlen der Grundschule Stockheim und den Betreuungsbedarf weiter verfolgen. Anhand aktueller Zahlen sollte Kreuzau eine erneute Wirtschaftlichkeitsbetrachtung für den Umbau vornehmen. Flächen für die OGS-Nutzung Die Schulträger haben die notwendige Infrastruktur für die OGS bereitzustellen: • Für Angebote außerschulischer Partner sollen Schulräume kostenfrei zur Verfügung gestellt werden. Seite 13 von 25 Gemeinde Kreuzau Schulen 050.010.010_04425 • Der Schulträger ermöglicht den Schülern die Einnahme eines Mittagessens. In Ganztagsschulen stellt er hierfür Räume, Sach- und Personalausstattung zur Verfügung. Die Investitionen in gesonderte OGS-Räume beeinflussen langfristig den Haushalt der Kommune. Bevor OGS-Räume neu geschaffen werden, sollte die vorhandene Schulfläche möglichst effizient genutzt werden. Die Gemeinde Kreuzau hat die OGS in den Grundschulen überwiegend im Bestand umgesetzt; nur in der Grundschule Kreuzau wurde neu gebaut. Neben der beabsichtigten Investition in Stockheim sind keine weiteren Investitionen geplant. Die Abgrenzung der OGS-Flächen von den Schulflächen ist oftmals problematisch. Die gpaNRW erhebt die Flächen für reine OGS-Nutzung und die Flächen in Mischnutzung. Reine OGS-Flächen werden zu 100 Prozent angerechnet; bei Mischnutzung wird ein Verteilerschlüssel (60 Prozent Schulen / 40 Prozent OGS) angewendet. Insgesamt ergibt sich für die OGS eine Gesamtfläche von 1.344 m². Bezogen auf die OGS-Schüler liegt die Fläche pro Schüler bei 7,34 m². Fläche je OGS-Schüler in m² BGF in kommunalen Grundschulen mit OGS-Angebot 2015 Kreuzau 7,34 Minimum 2,81 Maximum 15,52 Mittelwert 7,39 1. Quartil 2. Quartil (Median) 5,40 6,10 3. Quartil Anzahl Werte 8,83 18 Es zeigt sich keine Auffälligkeit bei der Fläche je OGS-Schüler. Der Gebäudeaufwand lag in 2015 bei rund 72.000 Euro. Bezogen auf die Fläche von 1.344 m² 2 liegt der Aufwand bei 54 Euro je m und damit unter dem interkommunalen Durchschnitt von 2 64 Euro je m . Feststellung Bei einer durchschnittlichen Fläche je OGS-Schüler hat Kreuzau weniger Aufwand je m². Auch diese Tatsache wirkt begünstigend auf den Fehlbetrag der OGS-Betreuung. Seite 14 von 25 Gemeinde Kreuzau Schulen 050.010.010_04425 Schulsekretariate Die Anforderungen an die Schulsekretariate haben sich in den vergangen Jahren verändert durch • sinkende Schülerzahlen, • gebildete Schulverbünde, • ausgeweitete Betreuungsangebote und Ganztagsunterricht, • das Bildungs- und Teilhabepaket, • zunehmende Integration und Inklusion sowie • gestiegene Erwartungshaltungen an die Servicequalität. Dies wirkt sich zwangsläufig auf den Personalbedarf in den Schulsekretariaten aus. Die Gemeinde Kreuzau hatte 2015 insgesamt 4,03 Vollzeit-Stellen in den Schulsekretariaten; davon 0,95 Stellen in den Grundschulen und 3,08 Stellen in den weiterführenden Schulen. Für die Kennzahlenbildung ermittelt die gpaNRW die Personalaufwendungen anhand der KGSt7 Durchschnittswerte . Dadurch wirken sich personenbezogene Einflussgrößen, wie zum Beispiel das Alter der Beschäftigten, nicht aus. Personalaufwendungen für Schulsekretariate je Schüler in Euro 2015 Kreuzau 97 Minimum 48 Maximum Mittelwert 116 88 1. Quartil 76 2. Quartil (Median) 92 3. Quartil 95 Anzahl Werte 18 Die Gemeinde Kreuzau positioniert sich bei den 25 Prozent der Kommunen mit den höchsten Personalaufwendungen je Schüler. Die Höhe der Personalaufwendungen ist abhängig vom quantitativen Personaleinsatz und vom Vergütungsniveau. Das Vergütungsniveau ist im Vergleich nicht erhöht. Je Vollzeit-Stelle gibt die Gemeinde 46.400 Euro aus und positioniert sich damit leicht unter dem Mittelwert von 47.372 Euro. Für den quantitativen Personaleinsatz ist die Anzahl der betreuten Schüler ein Indikator. Die gpaNRW betrachtet daher nachfolgend die Schülerzahlen je Vollzeit-Stellen unterteilt nach Grundschulen und weiterführenden Schulen. 7 Gutachten „Kosten eines Arbeitsplatzes“ (Stand 2015/2016) Seite 15 von 25 Gemeinde Kreuzau Schulen 050.010.010_04425 Schüler je Vollzeit-Stelle Sekretariat Grundschulen 2015 Kreuzau 1. Quartil 620 2. Quartil (Median) 506 3. Quartil 598 Anzahl Werte 645 18 Feststellung Im Vergleich zum Benchmark ergibt sich ein marginales Stellenpotenzial von 0,04 VollzeitStellen im Grundschulbereich. Zeitverlauf Stellenpotenzial 2015 2016 Schüler Grundschule 589 581 Vollzeit-Stellen Schulsekretariate 0,95 0,95 rechnerisches Stellenpotenzial - gemessen am Benchmark - 0,04 0,06 Durch leicht sinkende Schülerzahlen steigt das Stellenpotenzial geringfügig. Ausgehend von einer Vollzeit-Stelle mit 39 Wochenstunden liegt das Potenzial in Stunden 2016 bei 2,34 Stunden. Die gpaNRW sieht derzeit noch keine verstärkte Handlungsnotwendigkeit. Empfehlung Allerdings sollte die Gemeinde Kreuzau die Entwicklung der Schülerzahlen weiter verfolgen und ggfs. den Personaleinsatz entsprechend des Benchmarks ausrichten. Schüler je Vollzeit-Stelle Sekretariat weiterführende Schulen 2015 Seite 16 von 25 Gemeinde Kreuzau Schulen Kreuzau 050.010.010_04425 1. Quartil 432 2. Quartil (Median) 433 3. Quartil 516 Anzahl Werte 619 17 Die Gemeinde Kreuzau positioniert sich bei den 25 Prozent der Kommunen mit den geringsten Schülerzahlen je Vollzeit-Stelle. Feststellung Orientiert am Benchmark ergibt sich für 2015 ein Stellenpotenzial von 0,96 Vollzeit-Stellen. Zeitverlauf Stellenpotenzial 2015 Schüler Hauptschule 2016 21 0,00 Vollzeit-Stellen Schulsekretariate 0,14 0,00 rechnerisches Stellenpotenzial - gemessen am Benchmark - 0,11 0,00 Schüler Realschule 143 75 Vollzeit-Stellen Schulsekretariate 0,50 0,50 rechnerisches Stellenpotenzial - gemessen am Benchmark - 0,27 0,38 Schüler Sekundarschule 420 486 Vollzeit-Stellen Schulsekretariate 1,00 1,00 rechnerisches Stellenpotenzial - gemessen am Benchmark - 0,33 0,23 Schüler Gymnasium 748 729 Vollzeit-Stellen Schulsekretariate 1,44 1,44 rechnerisches Stellenpotenzial - gemessen am Benchmark - 0,25 0,28 Stellenpotenzial insgesamt 0,96 0,89 Die Hauptschule ist 2016 ausgelaufen. Hierdurch konnten 0,14 Sekretariatsstellen in dem Bereich eingespart bzw. auf andere Aufgabenbereiche verlagert werden. Die Realschule läuft zum 31. Juli 2017 aus. Nach dem Auslaufen soll die halbe Sekretariatsstelle auf die Sekundarschule übertragen werden. In der Sekundarschule steigen die Schülerzahlen. Allerdings ermittelt die gpaNRW für 2016 ein Stellenpotenzial, das sich durch das Übertragen der halben Stelle weiter erhöht. Das Gymnasium weist ebenfalls ein Stellenpotenzial auf. Empfehlung Die Gemeinde Kreuzau sollte die Stellenausstattung der Schulsekretariate unter Berücksichtigung der Prognosen bei den Schülerzahlen überprüfen und entsprechend anpassen. Seite 17 von 25 Gemeinde Kreuzau Schulen 050.010.010_04425 Gesamtpotenzial Schulsekretariate Handlungsfeld Stellenpotenzial 2015 Stellenpotenzial 2016 Grundschulen 0,0 0,1 Weiterführende Schulen 1,0 0,9 Gesamtsumme 1,0 1,0 Die gpaNRW hat auf Basis ihrer Prüfungsergebnisse die Personalaufwendungen je VollzeitStelle auf 50.000 Euro festgelegt. Bezogen auf das vorgenannte Stellenpotenzial ergibt sich für beide Jahre ein monetäres Gesamtpotenzial von 50.000 Euro. Wird von 39 Wochenstunden je 8 Vollzeit-Stelle ausgegangen, könnten 39 Wochenstunden eingespart werden . Der Anteil des Einsparpotenziales an den untersuchten Stellen beträgt in 2015 25 Prozent und in 2016 26 Prozent. Organisation und Steuerung Eingruppierung der Sekretariatskräfte Die meisten Kommunen ordnen die Sekretariatsstellen den Entgeltgruppen 5 und 6 zu. Oft erhalten die Beschäftigten jetzt die Entgeltgruppe 6, weil sie so nach dem früher geltenden Bundesangestelltentarifvertrag eingruppiert waren und dieser Besitzstand gewahrt wird. Für die Entgeltgruppe 6 sind auch nach der neuen Entgeltordnung TVöD ab Januar 2017 „vielseitige Fachkenntnisse“ erforderlich. Neben einigen Arbeits- und Landesarbeitsgerichten hat das Bundesarbeitsgericht in seinem Urteil vom 14. März 2001, 4 AZR 172/00, bei der Tätigkeit einer Schulsekretärin das Vorliegen von „vielseitigen Fachkenntnissen“ verneint. Auch die Gemeinde Kreuzau ordnet alle Sekretariatskräfte der Entgeltgruppe 5 zu. Die Stellenbewertung ist von einem unabhängigen Gutachter durchgeführt worden. Feststellung Die Gemeinde Kreuzau setzt keine erhöhten Standards bei der Vergütung ihrer Beschäftigten. Das ist wirtschaftlich positiv zu sehen. Verfahren zur Stellenbemessung Die Schulsekretärinnen sind unbefristet mit festen Stundenzeiten bei der Gemeinde Kreuzau angestellt. Änderungen der Stundenzeiten können nur mit dem Einverständnis der Beschäftigten erfolgen. Neuberechnungen und Anpassungen werden bei konkretem Anlass vorgenommen. Die letzte Anpassung erfolgte 2012. Bei der Stellenbedarfsermittlung orientiert sich die Gemeinde Kreuzau an den Schülerzahlen. Für die Sekundarstufe II und den Offenen Ganztag werden Aufschläge berücksichtigt. 8 Das Potenzial zielt hierbei nicht auf die tatsächlich geleisteten Stunden in einer Woche ab, die gearbeitet werden müssen, um Ferienzeiten herauszuarbeiten. Seite 18 von 25 Gemeinde Kreuzau Schulen 050.010.010_04425 Viele Kommunen arbeiten bereits in der Vertragsgestaltung mit Sockelstunden und variablen Zuschlägen, wie beispielsweise Unterteilungen nach Schulformen, Zuschlägen z.B. für Inklusion, Migrationsanteil, Sekundarstufe II oder OGS. Bei Änderungen der Wochenstunden werden individuelle Lösungen in Absprache mit den Sekretariatskräften gefunden (z.B. Wechsel des Einsatzortes, Aushilfszeiten an anderen Standorten, etc.). Positiv zu sehen ist, dass die Sekretariatskräfte in Kreuzau teilweise an verschiedenen Standorten eingesetzt werden. Beispielsweise betreut die Sekretariatskraft der Grundschule alle Grundschulen und auch für Real- und Sekundarschule ist eine Kraft zuständig. Die Schulsekretariatskräfte vertreten sich darüber hinaus gegenseitig, so dass keine zusätzliche Vertretung erforderlich ist. Empfehlung Die Gemeinde Kreuzau sollte die Verträge bei Fluktuation variabel umgestalten. Hierdurch sichert sich die Kommune bereits im Vorfeld gute Steuerungsmöglichkeiten bei veränderten Bedarfen. 9 Bei den Tätigkeiten orientiert sich die Gemeinde Kreuzau an einem Tätigkeitskatalog der KGSt . Durch die Auflösung der Haupt,- und der Realschule haben die Sekretariatskräfte in der Vergangenheit aber auch zusätzliche Aufgaben für die Schulleitung übernommen. Empfehlung Es ist grundsätzlich darauf zu achten, dass zusätzliche Arbeiten für die Schulleitung nicht dazu führen, dass Stunden aufgestockt werden. Die Gemeinde Kreuzau erhebt bislang keine steuerungsrelevanten Kennzahlen für den Bereich der Schulsekretariate. Empfehlung Zur weiterführenden Unterstützung der strategischen Steuerung sollte die Gemeinde Kreuzau die Kennzahlen dieses Berichtes verwenden. 9 KGSt-Bericht zur Bemessung des Stellenbedarfes in Schulsekretariaten Nr. 14/2014 Seite 19 von 25 Gemeinde Kreuzau Schulen 050.010.010_04425 Schülerbeförderung Die Beförderung von Schülern verursacht jährlich hohe Aufwendungen. Deshalb prüft die gpaNRW, inwieweit sich die Kommunen mit der Optimierung der Schülerbeförderung befassen. Zu berücksichtigen ist, dass sich die Gemeindestruktur erheblich auf die Höhe der Schülerbeförderungskosten auswirken kann: Weit zerstreute Flächenkommunen mit großen Entfernungen zu den Schulstandorten haben Nachteile gegenüber kompakten Kommunen mit weitgehender ÖPNV-Abdeckung. Außerdem beeinflusst die Zusammensetzung der Schullandschaft den Kennzahlwert genauso wie die Anzahl der auswärtigen Schüler. Auch das Schulangebot in den Nachbarkommunen spielt eine wesentliche Rolle. Aufgrund dieser Einflussfaktoren verzichtet die gpaNRW auf die Festlegung eines Benchmarks. In 2015 hat die Gemeinde Kreuzau insgesamt 981 Schüler/innen befördert; in 2016 waren es 979. Davon wurden in 2015 rund 38 Prozent der Schüler/innen mit Schülerspezialverkehr befördert (2016: 37 Prozent). Der interkommunale Durchschnitt liegt bei 32 Prozent. Feststellung Die Gemeinde Kreuzau befördert etwas mehr Schüler/innen mit Schülerspezialverkehr als andere Kommunen. Grundsätzlich geht die gpaNRW davon aus, dass der ÖPNV die wirtschaftlichste Form der Beförderung ist und der Aufwand durch einen erhöhten Anteil an Schülerspezialverkehr steigt. Gerade in ländlichen Kommunen gibt es aber oftmals sehr schlechte ÖPNV-Verbindungen. In diesen Fällen können eigene Schulbusse mitunter die wirtschaftlichste Lösung sein. Die Gemeinde Kreuzau hat in 2015 insgesamt 520.582 Euro für die Schülerbeförderung ausgegeben; in 2016 waren es 540.710 Euro. Die Gemeinde konnte keine weiterführende Unterteilung der Kostenstruktur nach Schulformen liefern. Insofern kann die gpaNRW nicht darstellen, wie sich die Aufwendungen innerhalb der einzelnen Schulformen entwickelt haben. Der Anteil des Aufwands für den Schülerspezialverkehr liegt in 2015 bei 50 Prozent und steigt in 2016 auf 51 Prozent. Feststellung Bei einem Anteil von 38 Prozent beförderter Schüler mit Spezialverkehr liegt der Aufwand 2015 bei 50 Prozent. Das macht deutlich, dass der Aufwand für Spezialverkehr deutlich teurer ist als der ÖPNV. Kennzahlen Schülerbeförderung 2015 Kennzahl Kreuzau Minimum Maximum Mittelwert 1. Quartil 2. Quartil (Median) 3. Quartil Anzahl Werte Aufwendungen je Schüler in Euro 276 212 620 352 267 337 421 18 Aufwendungen (Schulweg) je befördertem Schüler in Euro 540 446 1.023 718 617 709 813 16 Seite 20 von 25 Gemeinde Kreuzau Kennzahl Schulen 050.010.010_04425 Kreuzau Minimum Maximum Mittelwert 1. Quartil 2. Quartil (Median) 3. Quartil Anzahl Werte Anteil der beförderten Schüler an der Gesamtschülerzahl in Prozent 51,1 20,7 78,7 47,7 37,2 41,5 58,2 18 Einpendlerquote in Prozent 31,5 1,2 34,4 15,6 6,8 12,8 24,1 18 Die Aufwendungen je Schüler liegen unter dem Mittelwert; je befördertem Schüler liegen sie sogar im ersten Quartil. Sie werden mittelbar durch das Angebot an Schulstandorten und unmittelbar durch die Aufwendungen für den Schulweg und den Anteil der tatsächlich beförderten Schüler geprägt. Die Gemeinde Kreuzau positioniert sich bei dem Anteil der beförderten Schüler an der Gesamtschülerzahl über dem Mittelwert. Hierfür ist jedoch nicht die Gemeindestruktur ausschlaggebend. Die Gesamtgröße der Gemeinde liegt mit 42 km² deutlich unter dem Mittelwert von 78 km² und ist somit komprimierter. Auch die Bevölkerungsdichte ist in Kreuzau hoch (Kreuzau 418 / Mittelwert 210). Ursächlich für den erhöhten Anteil an beförderten Schüler sind in erster Linie die Sekundarschule Kreuzau-Nideggen und das Gymnasium. Beide Schulen befinden sich in zentrale Lage im Ortszentrum. Bei der Sekundarschule liegt der Anteil der beförderten Schüler bei 75 Prozent; beim Gymnasium bei 65 Prozent. Das wiederum steht in Zusammenhang mit der Einpendlerquote. Die Sekundarschule Kreuzau / Nideggen verzeichnet eine Einpendlerquote von 53 Prozent; das Gymnasium eine Quote von 41 Prozent. Insgesamt gesehen gehört Kreuzau zu den 25 Prozent der Kommunen mit der höchsten Einpendlerquote. Kreuzau ist auf Einpendler angewiesen, um die Schulstandorte zu erhalten. Beispielsweise besuchen auch Schüler/innen aus Hürtgenwald und Vettweiß die Sekundarschule. Derzeit bestehen Überlegungen, die Gemeinde Vettweiß per ÖPNV anzubinden, damit eine bessere Erreichbarkeit besteht. Hierdurch wird sich die Einpendlerquote und damit auch der Aufwand für die Schülerbeförderung ggfs. weiter erhöhen. Die fünf Grundschulen sind über das Gemeindegebiet verteilt. Alle 90 Kinder mit Beförderungsanspruch werden mit Spezialverkehr befördert. Haupt und Realschule sind auslaufend. Insbesondere in der Realschule wurden in 2015 81 Schüler/innen mit Spezialverkehr befördert; das entspricht 57 Prozent. Feststellung Trotz eines überdurchschnittlich hohen Anteils an beförderten Schülern – insbesondere bedingt durch die hohe Einpendlerquote – ist der Aufwand je beförderten Schüler vergleichsweise niedrig. Das spricht grundsätzlich für eine wirtschaftliche Verfahrensweise der Gemeinde Kreuzau. Organisation und Steuerung Der Prüfung des Anspruches auf Fahrkostenübernahme erfolgt bei der Gemeinde. Eine Übernahme erfolgt nach Kilometerzahlen und in den Fällen, in denen der Schulweg besonders gefährlich ist. Dort, wo der ÖPNV nicht ausreicht, wird Spezialverkehr eingesetzt. Als Höchstgren- Seite 21 von 25 Gemeinde Kreuzau Schulen 050.010.010_04425 ze für die Übernahme von Schülerfahrkosten gilt gemäß § 2 SchfkVO ein Betrag von 100 Euro je Monat. Die Stadt übernimmt lediglich Fahrkosten für anspruchsberechtigte Schüler. Die Schüler/innen der weiterführenden Schulen haben die Möglichkeit, ein „School&Fun-Ticket“ zu nutzen. Mit dem Ticket können die Schüler/innen mit jedem Bus und allen Nahverkehrszügen (RegionalExpress, RegionalBahn und S-Bahn) im gesamten Aachener Verkehrsverbund fahren. Deshalb wird das Ticket gerne von den Schüler/innen genutzt. Die Schülertickets werden separat vom Verkehrsunternehmen mit den Eltern abgerechnet. Bei Anspruchsberechtigung erstattet die Stadt Kreuzau das Ticket unter Berücksichtigung des Eigenanteils. Der Höchstbetrag für den Eigenanteil wird ausgeschöpft (12,00 Euro für das erste Kind; 6,00 Euro für das zweite Kind; 12,00 Euro bei Volljährigkeit). Wer auf die Fahrkarte verzichtet, hat grundsätzlich keinen weiteren Anspruch auf sonstige Beförderung. Nur in begründeten Ausnahmefällen wird von dieser Regelung abgewichen. Die Gemeinde Kreuzau bemüht sich um eine Abstimmung der Fahrpläne mit dem Verkehrsunternehmen. Die Schulverwaltung wird hierbei eingebunden. Größere Veränderungen im Sinne einer Anpassung an die Schulentwicklungsplanung stehen derzeit nicht an. Steckenoptimierungen werden bei neuen Gegebenheiten geprüft – beispielsweise aktuell im Rahmen der Anbindung der Gemeinde Vettweiß. In dem Zusammenhang bestehen auch Überlegungen, den Ortsteil Stockau per ÖPNV anzufahren. Die Gemeinde Kreuzau erhofft sich hierdurch eine weitere Reduzierung des Aufwands und insgesamt bessere Beförderungsstrukturen für die Bürger. Bislang wird Spezialverkehr eingesetzt, weil die Busverbindungen sehr schlecht sind. So fahren die Busse erst nach 8:00 Uhr; die Schule beginnt aber bereits um 7:45 Uhr. Nachmittags fahren Busse nur um 11:00 Uhr und um 15:00 Uhr. Das wiederum kollidiert mit dem Offenen Ganztag. Durch die Nachmittagsbetreuung fallen grundsätzlich viele zusätzliche Fahrten an. Aufgrund der schlechten Verkehrsanbindung werden in den Ortsteilen Langenbroich und Bogheim Taxen eingesetzt. Im Ortsteil Winden ist der Schulweg besonders gefährlich. Auch hier kommen Taxen zum Einsatz. Das ist nach Aussage der Gemeinde Kreuzau deutlich günstiger als der Einsatz von Schulbussen, die teilweise das Siebenfache kosten würden. Empfehlung Bei anstehenden Verhandlungen mit dem Verkehrsunternehmen sollte die Gemeinde Kreuzau Einfluss auf Streckengestaltung und Intervalle nehmen. Auch eine bessere Abdeckung der Schulzeiten sollte gewährleistet sein. Der Vertrag zum Schülerspezialverkehr ist etwa vier Jahre alt. Ist der Schülerspezialverkehr als Rahmenvertrag ausgeschrieben, so beträgt seine maximale Laufzeit grundsätzlich vier Jahre, außer es liegen besondere Gründe vor. Meist ist er jedoch als „normaler“ Dienstleistungsvertrag ausgeschrieben. Vergaberechtlich gibt es hierfür keine maximale Laufzeit. Allerdings ist schon allein auf Grund des Vergabegrundsatzes „Wettbewerb“ kein unbefristeter Vertrag gewollt. Auch Aufgrund der Haushaltsgrundsätze Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit ist eine regelmäßige Ausschreibung geboten. Unter diesen Gesichtspunkten sollte eine Ausschreibung mindestens alle vier bis fünf Jahre stattfinden. Denkbar sind jedoch auch kürzere Laufzeiten. Empfehlung Auch wenn der Aufwand je befördertem Schüler in Kreuzau vergleichsweise niedrig ist, sollte die Gemeinde den Schülerspezialverkehr nach den gesetzlichen Vergaberegelungen ausschreiben, um den Wettbewerb weiter zu steigern. Seite 22 von 25 Gemeinde Kreuzau Schulen 050.010.010_04425 Beim Schülerspezialverkehr im ländlichen Raum kann es sein, dass nur wenige oder sogar nur ein Anbieter für eine Ausschreibung in Frage kommt. Einige Kommunen haben ihre Schülerbeförderung auch überregional ausgeschrieben und hiermit gute Ergebnisse erzielt. Um Eltern bzw. Schülern einen Anreiz zu geben, auf die Schülerbeförderung zu verzichten, zahlen einige Kommunen den Anspruchsberechtigten eine Pauschale (z.B. „Fahrradpauschale“). Die Pauschale ist deutlich geringer als die für die Schülerbeförderung entstehenden Aufwendungen. Sie wird entweder halbjährig oder ganzjährig gezahlt. Die Pauschale ist insbesondere dann sinnvoll, wenn das Fahrrad in der Kommune gut genutzt werden kann, um zur Schule zu gelangen. Empfehlung Die Gemeinde Kreuzau sollte Anreize zum Verzicht auf die Schülerbeförderung in Erwägung ziehen, wenn dies unter den gegebenen Rahmenbedingungen sinnvoll ist. Die gpaNRW hat der Gemeinde Kreuzau Beispielkommunen benannt, die entsprechend verfahren. Hier kann ggfs. auf Erfahrungswerte zurückgegriffen werden. Die Gemeinde Kreuzau bildet als Kennzahlen zur Schülerbeförderung den Aufwandsdeckungsgrad und die Kosten je Schüler im Haushalt ab. Empfehlung Zur weiterführenden Unterstützung der Steuerung sollte die Kommune zusätzlich die Kennzahlen dieses Berichtes fortschreiben. Hierdurch werden die Aufwendungen für die Schülerbeförderung transparent und Entwicklungsverläufe im Zeitvergleich deutlich. Seite 23 von 25 Gemeinde Kreuzau Schulen 050.010.010_04425 Anlagen: Ergänzende Grafiken/Tabellen Tabelle 1: Schülerzahlen und Betreuungsplätze in der OGS 2012/2013 2013/2014 2014/2015 2015/2016 2016/2017 Anzahl Schüler an kommunalen Schulen im Primarbereich 560 568 597 589 581 Anzahl Schüler an kommunalen Schulen im Primarbereich mit OGS-Angebot 560 568 597 589 581 davon OGS-Schüler 148 162 174 183 187 davon Schüler in anderen Betreuungsformen 166 164 169 171 177 Anzahl aller Schüler im Primarbereich 560 568 597 589 581 davon OGS-Schüler 148 162 174 183 187 Seite 24 von 25 Gemeinde Kreuzau Schulen 050.010.010_04425 Kontakt Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen Heinrichstraße 1, 44623 Herne Postfach 10 18 79, 44608 Herne t 0 23 23/14 80-0 f 0 23 23/14 80-333 e info@gpa.nrw.de i www.gpa.nrw.de Seite 25 von 25