Allgemeine Vorlage (Aufstellung eines integrierten Handlungskonzeptes für den Zentralort Kreuzau; Hier: Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes und der zugehörigen Gesamtkosten- und Maßnahmenübersicht)

Gemeinde Kreuzau Bauleitplanung, Wirtschaftsförderung - Herr Gottstein BE: Herr Gottstein Kreuzau, 08.11.2017 Vorlagen-Nr.: 15/2016 5. Ergänzung - öffentlicher Teil Sitzungsvorlage für den Sanierungs- und Entwicklungsausschuss Umweltausschuss Bau- und Planungsausschuss Haupt- und Finanzausschuss Rat 09.11.2017 14.11.2017 14.11.2017 28.11.2017 13.12.2017 Aufstellung eines integrierten Handlungskonzeptes für den Zentralort Kreuzau; Hier: Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes und der zugehörigen Gesamtkostenund Maßnahmenübersicht I. Sach- und Rechtslage: In der Ratssitzung vom 18.10.2017 wurden durch Herrn Jan Siebenmorgen vom Planungsbüro MWM die Maßnahmen und die zugehörigen veranschlagten Planungskosten zum Integrierten Handlungskonzept für den Zentralort Kreuzau (InHK) vorgestellt. Ich verweise hierzu auf die VLNr. 15/2016 4. Ergänzung sowie die Niederschrift zur Ratssitzung vom 18.10.2017. In selbiger Ratssitzung wurde der Entwurf des gemeindlichen Haushaltes für das Jahr 2018 in den Rat eingebracht. Der Haushaltsentwurf sieht bereits die finanzielle Abwicklung der geplanten Maßnahmen für die Jahre 2018 bis 2022 vor. Die Veranschlagung der Mittel erfolgte unter der Kostenstelle 5110101 Regional- und Bauleitplanung. Die vorgesehenen Maßnahmen und die entsprechenden Planungskosten aufgeteilt auf die Jahre 2018 bis 2023 sind in der als Anlage 8 beigefügten Gesamtkostenübersicht nach Mittelabfluss zu ersehen. Die Tabelle wird zur besseren Lesbarkeit zu den Sitzungen in Papierform in Großformat ausgehändigt. In der Ratssitzung vom 18.10.2017 ist der Wunsch geäußert worden das ehemalige Postgebäude an der Hauptstraße mit in das InHK aufzunehmen. Dies wurde nunmehr umgesetzt und zunächst als „Vision“ eingearbeitet. Hierzu verweise ich auf den als Anlage 3 beigefügten „Masterplan“, der die Maßnahmenbereiche im Luftbild aufzeigt. Das Integrierte Handlungskonzept Zentralort Kreuzau muss nunmehr vom Rat beschlossen werden. Als Analyseteil des InHK dient die Präsentation des Büros MWM im Bau- und Planungnsausschuss vom 21.11.2016 und als Ergebnisteil des InHK die Präsentation des Büros MWM im Rat vom 18.10.2017. Beide Präsentationen sind als Anlagen 1 und 2 beigefügt. Die einzelnen Maßnahmen und die sich daraus ergebenden Planungskosten sind aus den weiteren Anlagen zu entnehmen: Anlage 3: Masterplan Anlage 4: Maßnahmenplan Anlage 5: Umsetzungsfahrplan Anlage 6: Maßnahmenbeschreibung Anlage 7: Gesamtkostentabelle Anlage 8: Gesamtkostentabelle nach Mittelabfluss für die Programmjahre 2018 - 2023 Anlage 9: Gesamtkostentabelle nach Mittelabfluss für das Programmjahr 2018 Die einzelnen Maßnahmen und die eingeplanten Kosten werden in den Sitzungen erörtert und erläutert. Des Weiteren ist vom Rat eine Sanierungssatzung mit der Festlegung des Sanierungsgebietes zu fassen (siehe hierzu VL-Nr. 15/2016 6. Ergänzung). Sofern Sie dem Beschlussvorschlag folgen, wird die Verwaltung den Antrag auf Städtebauförderung auf Basis des Integrierten Handlungskonzeptes für den Zentralort Kreuzau fristgerecht bis 31.12.2017 bei der zuständigen Bezirksregierung Köln einreichen. Nach Aussagen der Bezirksregierung Köln sowie des Landesministeriums ist mit einer Entscheidung über die Bewilligung im Spätsommer 2018 zu rechnen. II. Haushaltsmäßige Auswirkungen: Die vorgesehenen Kosten im Rahmen der Umsetzung des integrierten Handlungskonzeptes in den Jahren 2018 bis 2022 sind im Entwurf des Haushalts 2018 ff. eingestellt worden. Die nicht durch Städtebauförderungsmittel gedeckten Kosten werden gemäß der vorgeschlagenen Planung über die Investitionspauschale finanziert. Eine gesonderte Kreditaufnahme wird nicht notwendig. III. Beschlussvorschlag: 1. Das „Integrierte Handlungskonzept (Masterplan) Zentralort Kreuzau“ als Leitfaden der künftigen Entwicklung des Zentralortes wird beschlossen. Das Integrierte Handlungskonzept besteht aus einer Analyse der städtebaulichen Situation, Entwicklungszielen sowie einem Maßnahmenkatalog mit Umsetzungsfahrplan. 2. Die Verwaltung wird beauftragt die Anträge auf Städtebauförderung gemäß der Kosten- und Finanzierungsübersicht fristgerecht (bis 31.12.2017) bei der Bezirksregierung Köln einzureichen. 3. Die Einstellung der entsprechenden Haushaltsmittel für die Jahre 2018 bis 2023 für die Erbringung des gemeindlichen Eigenanteils zur Umsetzung der Maßnahmen aus dem Integrierten Handlungskonzept Zentralort Kreuzau wird beschlossen. Der Bürgermeister Gez. - Ingo Eßer - IV. Beratungsergebnis: Einstimmig: Ja: Nein: Enthaltungen: ________ ________ ________ ________ Anlagen -2-