Mitteilung (Bericht)

Anlage zu MV 36/2017 Unterjähriges Berichtswesen Stichtag: 01.04.2017 Erstellt durch: Ramona Mey Stabsstelle Controlling Tel: 02422 – 507 241 E-Mail: ramona.mey@kreuzau.de Unterjähriges Berichtswesen Stichtag 01.04.2017 Inhalt 1. Allgemeine Erläuterungen ...............................................................................................................................................................................3 1.1 Allgemeines .................................................................................................................................................................................................3 1.2 Ampelsystem ...............................................................................................................................................................................................3 2. Übersicht wesentliche Abweichungen .............................................................................................................................................................4 2.1 Ertragsseite .................................................................................................................................................................................................4 2.2 Aufwandsseite .............................................................................................................................................................................................4 3. Erläuterungen zu Abweichungen .....................................................................................................................................................................5 4. Gesamtergebnisplan inkl. Hochrechnung ........................................................................................................................................................9 2 Unterjähriges Berichtswesen Stichtag 01.04.2017 1. Allgemeine Erläuterungen 1.1 Allgemeines Das unterjährige Berichtswesen wird im Jahr 2017 fest in die Verwaltung der Gemeinde Kreuzau implementiert. Zum Stichtag 06.03.2017 fand erstmalig ein Probelauf statt, dessen Ergebnis die Basis des vorliegenden Dokuments ist. Zukünftig wird das unterjährige Berichtswesen zu den Stichtagen 30.04., 31.07. und 31.10. erstellt. Sobald die unterjährigen Berichte fertiggestellt sind, werden diese unverzüglich in SD-Net als Mitteilung für die nächste Ratssitzung veröffentlicht. Der unterjährige Bericht ist so aufgebaut, dass zunächst die wesentlichen Abweichungen sowohl auf der Ertragsseite als auch auf der Aufwandsseite dargestellt werden, welche wiederum im nächsten Kapitel erläutert werden. Abschließend wird der Gesamtergebnisplan inklusive der aktuellen Hochrechnung des Jahresergebnisses abgebildet. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Hochrechnung eine Momentaufnahme unter Berücksichtigung der aktuellen Erkenntnisse darstellt. Das Hochrechnungsergebnis kann sich im Laufe des Jahres durch neue Entwicklungen sowohl nach oben, als auch nach unten korrigieren! 1.2 Ampelsystem In die Darstellung des Gesamtergebnisplanes wurde ein Ampelsystem integriert, um auf einen Blick eine bessere Übersicht zu erhalten, wie sich das Ergebnis aktuell entwickelt. Die Ampelsymbole sind wie folgt definiert: Ertragsseite: Grüne Ampel: Gelbe Ampel: Rote Ampel: Schwarze Ampel: Wert Hochrechnung > -2 % im Verhältnis zum Planwert Wert Hochrechnung <= -2 % und > -10% im Verhältnis zum Planwert Wert Hochrechnung <= -10 % und > -20 % im Verhältnis zum Planwert Wert Hochrechnung <= -20 % im Verhältnis zum Planwert Aufwandsseite: Grüne Ampel: Gelbe Ampel: Rote Ampel: Schwarze Ampel: Wert Hochrechnung < 2 % im Verhältnis zum Planwert Wert Hochrechnung >= 2 % und < 10% im Verhältnis zum Planwert Wert Hochrechnung >= 10 % und < 20 % im Verhältnis zum Planwert Wert Hochrechnung >= 20 % im Verhältnis zum Planwert 3 Unterjähriges Berichtswesen Stichtag 01.04.2017 2. Übersicht wesentliche Abweichungen 2.1 Ertragsseite lfd. Nummer 1 2 3 4 5 6 7 Kostenstelle 1110602 1110603 1220101 3130101 5310101 6110101 6110101 Kostenstellenbezeichnung Unbebaute Liegenschaften Bebaute Liegenschaften -Sammelk.StelleOrdnungsamt Bes. Fälle gem. § 2 AsylBLG Elektrizitätsversorgung Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen Kontonummer 441100 441100 456100 414105 451100 401300/401301 418100 Kontobezeichnung Mieten und Pachten Mieten und Pachten Bußgeld Leistungspauschale im Asylbereich Konzessionsabgaben Gewerbesteuer Allgemeine Umlagen vom Land Ansatz 2017 44.000,00 13.000,00 95.000,00 2.048.133,00 500.000,00 6.000.000,00 75.545,00 Abweichung Abweichung Ist- Ergebnis Hochrechnung zum Plan in zum Plan 2017 Ergebnis 2017 % absolut 7.142,61 19.000,00 -57% -25.000,00 10.577,42 26.000,00 100% 13.000,00 12.054,00 60.000,00 -37% -35.000,00 0,00 883.320,00 -57% -1.164.813,00 0,00 420.000,00 -16% -80.000,00 1.996.710,53 6.275.000,00 5% 275.000,00 17.202,00 92.747,00 23% 17.202,00 Ansatz 2017 0,00 50.000,00 201.500,00 1.115.520,00 135.400,00 150.000,00 8.640.700,00 5.005.250,00 315.000,00 Abweichung Abweichung Ist- Ergebnis Hochrechnung zum Plan in zum Plan 2017 Ergebnis 2017 % absolut 5.933,20 18.000,00 100% 18.000,00 61.887,30 61.887,30 24% 11.887,30 0,00 550.000,00 173% 348.500,00 200,00 240.000,00 -78% -875.520,00 715,86 45.000,00 -67% -90.400,00 0,00 92.000,00 -39% -58.000,00 8.640.249,16 8.530.596,60 -1% -110.103,40 5.004.988,36 4.977.110,61 -1% -28.139,39 5.227,06 190.000,00 -40% -125.000,00 2.2 Aufwandsseite lfd. Nummer 8 9 10 11 12 13 14 15 16 Kostenstelle 1110101 1110201 3130101 3130102 3130103 3130103 6110101 6110101 6120101 Kostenstellenbezeichnung Rat, Ausschüsse Allgem. Organisation, zentr. Beschaffung Bes. Fälle gem. § 2 AsylBLG Grundleistungen gem. § 3 AsylBLG Krankh., Schwangersch./Geburt -§ 4 AsylBLGKrankh., Schwangersch./Geburt -§ 4 AsylBLGSteuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Kontonummer 542113 549912 533100 533101 533102 533107 537200 537210 551710 Kontobezeichnung Aufwendungsentschädigungen für Ausschussvorsitzende Beitrag an die Unfallkasse NRW Hilfe zum LU - laufende Leistungen Hilfe zum LU -Geldleistungen Krankenhilfe außerhalb von Einrichtungen Krankenhilfe in Einrichtungen Kreisumlage -allgemeine UmlageKreisumlage -JugendamtsumlageZinsen Kreditinstitute -Kontokorrentv.- 4 Unterjähriges Berichtswesen Stichtag 01.04.2017 3. Erläuterungen zu Abweichungen Lfd. Nr. Kostenstelle Konto Erläuterung 1 1110602 441100 Mindereinnahmen: Windenergieanlagen werden voraussichtlich noch nicht im Jahr 2017 errichtet (30.000 €) 2 3 1110603 1220101 441100 456100 Mehreinnahmen: Die Miete Postcontainer Drove wurde vorher auf 1110603 verbucht (3.000 €). Darüber hinaus wurde der Ansatz der Pachteinnahmen zu niedrig gebildet (2.000 €) Mindereinnahmen: Die Miete Postcontainer Drove wird jetzt auf 1110602 gebucht (3.000 €) Mehreinnahmen: Verpachtung Teichstraße 47 ab dem 01.04.2017 (16.000 €) Der Ertrag aus Verwarn- und Bußgeldern wird niedriger ausfallen, da weniger Bußgeldbescheide erstellt werden. Die Falschparker zahlen direkt nach Erhalt des Verwarnungsgeldangebotes. Gegensteuerungsmaßnahme Keine Gegensteuerungsmaßnahme möglich, da die Errichtung der Anlage nicht im Einflussbereich der Verwaltung liegt. Keine, da reine Umbuchung Ansatz wird im Haushaltsplan 2018 entsprechend korrigiert Keine, da reine Umbuchung Keine, da Mehrerträge Die Umstellung auf den neuen Prozess wurde politisch angestrebt. Mit dem Weniger an Bußgeldbescheideinnahmen geht auch ein Weniger bei den Bußgeldbescheiderstell- und – versandkosten einher. Nach Ablauf eines vollständigen Jahres nach Umstellung erfolgt verwaltungsseitig eine Evaluation. 5 Unterjähriges Berichtswesen Stichtag 01.04.2017 Lfd. Nr. Kostenstelle Konto Erläuterung Gegensteuerungsmaßnahme 4 3130101 414105 Aufgrund der gesetzlichen Grundlage keine Gegensteuerungsmaßnahme möglich. 5 5310101 451100 6 6110101 401300/401301 7 6110101 418100 8 1110101 542113 Zum Zeitpunkt der Ansatzbildung war noch nicht abzusehen, wie viele Asylbewerber sich im Jahr 2017 im Gemeindegebiet aufhalten werden bzw. bei wie vielen Personen über das Asylbewerberverfahren entschieden wurde. Aktuell befinden sich weniger als die Hälfte der geplanten Personen im Asylverfahren, so dass die Gemeinde Kreuzau – zum jetzigen Zeitpunkt - lediglich für 85 Personen eine Pauschale erhält – somit ca. 1,164 Mio. € weniger als geplant. Aufgrund der Ergebnisse der letzten Jahre wurden die vierteljährlichen Abschlagszahlungen „Konzessionsabgabe Strom“ durch das RWE für 2017 von bisher 110.000 € auf 107.500 € reduziert. Die vorläufige Abrechnung 2016 ergab eine Überzahlung in Höhe von rd. 7.300 €, die mit dem 1. Abschlag 2017 verrechnet wird. Vorbehaltlich weiterer Rückzahlungen aus den endgültigen Abrechnungen 2015 und 2016 ist z.Zt. – vorsichtig geschätzt nur mit Erträgen in Höhe von rd. 420.000 € aus Strom-Konzessionsabgaben zu rechnen. Insgesamt wurden 6 Mio. € für Gewerbesteuereinnahmen geplant. Die momentane Hochrechnung sieht 275.000 € Mehreinnahmen gegenüber dem Haushaltsansatz vor. Der Mehrertrag von 17.202 € resultiert aus einer einmaligen Kostenausgleichsregelung des Landes NRW. Eine Änderung der Entschädigungsverordnung sieht ab Januar 2017 eine Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende vor. Dies führt zu Mehraufwendungen in Höhe von etwa 18.000 €. Keine, da die Abrechnung vertraglich fixiert ist und korrekt erfolgte. Die jetzige Hochrechnung ist eine nicht planbare Momentaufnahme, die jederzeit durch Festsetzungen der Finanzämter nach oben oder unten abweichen kann. Dies geschieht außerhalb des Einflussbereiches der Gemeinde. Keine Maßnahmen erforderlich. Keine. Es handelt sich um die Auswirkungen des Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung vom 09.11.2016. 6 Unterjähriges Berichtswesen Stichtag 01.04.2017 Lfd. Nr. Kostenstelle Konto Erläuterung Gegensteuerungsmaßnahme 9 1110201 549912 Der Haushaltsansatz wird im kommenden Haushaltsplan angepasst. Da die Erhöhung vertragskonform ist, können keine gegensteuernden Maßnahmen ergriffen werden. 10 + 11 3130101/3030102 533100/533101 12 + 13 3130103 533102/533107 14+15 6110101 537200/537210 Aufgrund veränderter Berechnungsgrundlagen (mehr Beschäftigte sowie mehr Einwohner) sowie der Erhöhung der Hebesätze seitens der Versicherung ist der Beitrag an die Unfallkasse gestiegen. Zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung war die neue Berechnungsgrundlage noch nicht bekannt. Die Leistungen nach § 3 AsylBLG fallen voraussichtlich wesentlich geringer als im Planansatz aus. Dies ist zum einen der geringeren Anzahl an Asylbewerbern geschuldet, zum anderen dem Umstand, dass sich viele Asylbewerber länger als 15 Monate ununterbrochen in Deutschland aufhalten und somit einen Anspruch auf höhere Leistungen nach § 2 AsylBLG haben. Somit erhöhen sich die voraussichtlichen Leistungen in letzterem Bereich. Erschwerend hinzu kommt, dass die Anzahl der Asylbewerber, deren Asylverfahren negativ entschieden wurde und die lediglich eine Duldung erhalten, steigt und dies zu Mehraufwendungen führt, da die Kosten zu 100% von der Gemeinde getragen werden müssen . Für diesen Personenkreis wird keine Pauschale gezahlt. Durch die geringere Anzahl an Asylbewerbern können voraussichtlich Einsparungen gegenüber dem Planansatz im Bereich der Krankenhilfe realisiert werden. Auf Basis der im Entwurf des Kreishaushaltes enthaltenen Umlagehebesätze wurden die entsprechenden Aufwendungen im Haushalt der Gemeinde Kreuzau geplant. Diese haben sich im Laufe der Haushaltsberatungen des Kreises Düren leicht nach unten korrigiert, so dass dies eine Haushaltsverbesserung in Höhe von rund 138.000 € für die Gemeinde Kreuzau ergibt. Keine Möglichkeiten vorhanden. Keine Maßnahmen notwendig, da der Planansatz voraussichtlich unterschritten wird. Keine Gegensteuerungsmaßnahmen notwendig, da es sich im Minderaufwendungen handelt. 7 Unterjähriges Berichtswesen Stichtag 01.04.2017 Lfd. Nr. Kostenstelle Konto Erläuterung Gegensteuerungsmaßnahme 16 6120101 551710 Die aktuelle Berechnung berücksichtigt die feststehenden Zinsen für Kredite, die über den 31.12.2017 hinaus aufgenommen sind, die unterjährig aufgenommenen Kredite mit einem zusätzlichen Puffer sowie mit einem fiktiven Betrag den Zinsaufwand für den bisher nicht entstandenen Jahresfinanzbedarf. Keine Maßnahmen aufgrund der Minderaufwendungen erforderlich. 8 Unterjähriges Berichtswesen Stichtag 01.04.2017 4. Gesamtergebnisplan inkl. Hochrechnung Ergebnis 2016 EUR Ansatz 2017 Ist-Ergebnis 2017 Hochrechnung Ergebnis 2017 18.465.228,21 19.453.100,00 2.706.199,87 19.747.429,79 2% 4.606.717,47 6.779.622,00 1.931.307,80 5.617.014,00 -17% 24.925,37 5.400,00 10.457,33 11.805,23 119% 5.006.177,07 6.218.551,00 1.310.371,47 6.208.751,53 0% +Privatrechtliche Leistungsentgelte 401.592,43 415.942,00 148.838,90 405.467,08 -3% +Kostenerstattungen und Kostenumlagen 247.532,03 240.606,00 65.106,85 239.442,38 0% 1.243.931,96 1.364.148,00 49.582,55 1.266.017,47 -7% 29.996.104,54 34.477.369,00 6.221.864,77 33.495.927,48 -3% 5.775.003,84 6.417.666,00 933.499,05 6.425.321,12 0% 702.630,74 590.270,00 522.265,70 607.600,00 3% 4.746.148,56 5.617.702,00 1.296.985,64 5.679.306,72 1% 442,16 3.353.882,00 25,70 3.353.932,00 0% 17.525.169,98 18.750.237,00 15.546.675,56 17.944.848,04 -4% 2.839.390,41 3.017.685,00 942.829,51 3.042.481,21 1% =Ordentliche Aufwendungen 31.588.785,69 37.747.442,00 19.242.281,16 37.053.489,09 -2% =Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Zeilen 10 und 17) -1.592.681,15 -3.270.073,00 -13.020.416,39 -3.557.561,61 9% 43.273,70 43.716,00 308,90 43.415,74 -1% -Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 325.588,84 477.100,00 134.361,50 354.538,44 -26% =Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) -282.315,14 -433.384,00 -134.052,60 -311.122,70 -28% =Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 18 und 21) -1.874.996,29 -3.703.457,00 -13.154.468,99 -3.868.684,31 4% =Jahresergebnis (= Zeilen 22 und 25) -1.874.996,29 -3.703.457,00 -13.154.468,99 -3.868.684,31 4% Steuern und ähnliche Abgaben +Zuwendungen und allgemeine Umlagen +Sonstige Transfererträge +Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte +Sonstige ordentliche Erträge =Ordentliche Erträge -Personalaufwendungen -Versorgungsaufwendungen -Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -Bilanzielle Abschreibungen -Transferaufwendungen -Sonstige ordentliche Aufwendungen +Finanzerträge Abweichung in % Das Ergebnis „Ansatz 2017“ berücksichtigt auch diejenigen Mittelübertragungen aus dem Jahr 2016 in das Jahr 2017, welche ergebniswirksam sind. Daher ist das Ergebnis abweichend zum Ausweis im Haushaltsplan. Weiterhin berücksichtigt das Hochrechnungsergebnis alle Änderungen, die sich bis jetzt ergeben haben, während in den vorangegangenen Kapiteln nur die wesentlichen Abweichungen dargestellt und erläutert wurden. 9