Allgemeine Vorlage (Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes in der Zweckverbandsversammlung des Förderschulzweckverbandes Kreis Düren)

Gemeinde Kreuzau Zentrale Dienste - Herr Drewes-Janssen BE: Herr Drewes-Janssen/Herr Steg Kreuzau, 07.06.2016 Vorlagen-Nr.: 49/2016 TISCHVORLAGE - öffentlicher Teil Sitzungsvorlage für den Haupt- und Finanzausschuss 16.06.2016 Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes in der Zweckverbandsversammlung des Förderschulzweckverbandes Kreis Düren I. Sach- und Rechtslage: Mit E-Mail vom 07.06.2016, die ich als Anlage beigefügt habe, wird durch die CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Kreuzau mitgeteilt, dass durch das Ausscheiden eines Ratsmitgliedes im vergangenen Jahr und den damit verbundenen notwendigen Umsetzungen in Ausschüssen und sonstigen Vertretungen der Gemeinde, die Besetzung eines stellvertretenden Mitgliedes in der Zweckverbandsversammlung des Förderschulzweckverbandes Kreis Düren, vergessen worden sei. Gleichzeitig wird Herr Josef Gilles als stellvertretendes Mitglied der Zweckverbandsversammlung vorgeschlagen. Wie aus der E-Mail desweiteren zu entnehmen ist, kann das ordentliche Mitglied der CDU-Fraktion, Herr Ulrich Lennartz, aus beruflichen Gründen an der nächsten Sitzung nicht teilnehmen. Da die Sitzung der Zweckverbandsversammlung auf den 20.06.2016 terminiert ist, liegt eine Dringlichkeit vor, so dass gem. § 60 Abs. 1 GO NRW zu verfahren ist. II. Haushaltsmäßige Auswirkungen: Keine. III. Beschlussvorschlag: Dringlichkeitsentscheidung: Gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW wird wegen Dringlichkeit wie folgt beschlossen: Herr Josef Gilles wird gem. § 113 GO NRW als stellvertretendes Mitglied in die Zweckverbandsversammlung des Förderschulzweckverbandes Kreis Düren entsandt. Der Bürgermeister - Ingo Eßer - IV. Beratungsergebnis: Einstimmig: ________ Ja: ________ Nein: ________ Enthaltungen: ________ Anlage