Sitzungsvorlage (Aufstellung eines Flächennutzungsplanes 2030 für die Stadt a) Aufstellung gem. §§ 1, 2 des Baugesetzbuches (BauGB))

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 61 Az.: PD/Gc Jülich, 02.11.2017 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 336/2017 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 30.11.2017 Haupt- und Finanzausschuss 07.12.2017 Stadtrat 13.12.2017 TOP Ergebnisse Einstimmig, Enthaltungen: 0 Aufstellung eines Flächennutzungsplanes 2030 für die Stadt a) Aufstellung gem. §§ 1, 2 des Baugesetzbuches (BauGB) Anlg.: 1 61 PD 61 As 60 Er III Sc SD.Net Lem Beschlussentwurf: a)Der Flächennutzungsplan der Stadt Jülich wird gem. §§ 1,2 des Baugesetzbuches (BauGB) neu aufgestellt. Mit diesem FNP soll die planungsrechtliche Voraussetzung für weitere Bauleitplanverfahren sowie die städtebauliche Ordnung und Entwicklung geschaffen werden. Begründung: Der FNP ist in seiner jetzigen Fassung aus dem Jahr 1977. Er unterlag in den letzten vierzig Jahren zahlreichen einzelnen Änderungen. Basisdaten und Prognosen sowie die Ziele der Stadtentwicklung stammen aus den 70er Jahren und sind inzwischen veraltet. Nach der Periode des Stadtwachstums und der kommunalen Neugliederung steht die Jülicher Stadtentwicklung heute vor den Aufgaben der qualitativen Fortentwicklung und Modernisierung der Stadt. Weiterhin hat der Braunkohleabbau der Region zu erheblichen Veränderungen der Region geführt. Zudem ist eine Anpassung an veränderte Rahmenbedingungen und an neue gesetzliche Grundlagen erforderlich. Insbesondere sind umweltbezogene Zielvorstellungen wie bspw. der Freiraum, Klima- und Bodenschutz und die Anforderungen an den demographischen Wandel zu beachten. Als Anlage ist der z.Z. rechtsgültige FNP ohne Änderungen beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 336/2017 x nein nein Seite 2