Sitzungsvorlage (außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2017 bei der Investitionsnummer I541001003 für den Stadtanteil an der Errichtung des neuen Haltepunktes „An den Aspen“ an der Bahnstrecke Jülich-Linnich)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 20/22 Az.: Kn. Jülich, 06.12.2017 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 392/2017 1. Ergänzung Sitzungsvorlage Beratungsfolge Haupt- und Finanzausschuss Termin 07.12.2017 Stadtrat 13.12.2017 TOP Ergebnisse außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2017 bei der Investitionsnummer I541001003 für den Stadtanteil an der Errichtung des neuen Haltepunktes „An den Aspen“ an der Bahnstrecke Jülich-Linnich Anlg.: 20/22 SD.Net Beschlussentwurf: Im Haushalt 2017 wird bei der Investitionsnummer I541001003 für den Stadtanteil an der Errichtung des neuen Haltepunktes „An den Aspen eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 98.000,00 € bereitgestellt. Die Deckung erfolgt durch nicht in Anspruch genommene Verpflichtungsermächtigung bei der Investitionsnummer I538001025 „Erneuerung Kanalverbindung Daubenrath“ Begründung: Gemäß der 2. Ergänzung zur Vorlage 365/2017 (nicht-öffentlicher Teil Haupt- und Fiananzausschuss 07.12.2017, TOP 14) beläuft sich der Anteil der Stadt Jülich auf 98.000 €. Der Betrag ist im Beschlussentwurf entsprechend geändert. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 392/2017 1. Ergänzung Seite 2