Sitzungsvorlage (Umsetzung des erweiterten Klimaschutzkonzeptes)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 60 Az.: Er/Wo Jülich, 16.11.2017 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 385/2017 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 30.11.2017 Haupt- und Finanzausschuss 07.12.2017 Stadtrat 13.12.2017 TOP Ergebnisse Eintimmig 10/11 III Umsetzung des erweiterten Klimaschutzkonzeptes Anlg.: 1 60 Ro 60 Er 20/22 Ko Sc SD.Net Lem Lem Beschlussentwurf: Der Stadtrat beschließt die Umsetzung des erweiterten Klimaschutzkonzepts sowie die Fortführung des Klimaschutz-Controllings. Begründung: Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 28.09.2017 (Vorlagen-Nr. 275/2017 1. Ergänzung) die Verwaltung beauftragt, einen Förderantrag mit dem Ziel einer Fortsetzung des Klimaschutzmanagements auszuarbeiten. Für dieses Anschlussvorhaben soll das Klimaschutzkonzept fortgeschrieben und um zusätzliche Maßnahmen ergänzt werden. Über diese Erweiterung muss der Stadtrat erneut beschließen. Die neuen Maßnahmen sind im Punkt 3 der Anlage beschrieben. Darüber hinaus werden auch bereits laufende Maßnahmen fortgeführt und erweitert, da deren Umsetzung im Erstvorhaben noch nicht beendet werden kann oder die Maßnahmen langfristig etabliert werden sollen. Über die Finanzierung erforderlicher Maßnahmen wird im Einzelfall entschieden. Bei einer Verlängerung der Stelle des Klimaschutzmanagers für zwei Jahre und einer Förderung von 56 % werden sich finanzielle Belastungen (Personalkosten und Sachaufwendungen) in Höhe von ca. 72.000 Euro (36.000 Euro pro Jahr) ergeben. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 385/2017 Seite 2