Sitzungsvorlage (Antrag 16/2017 (CDU) - Errichtung eines absoluten Halteverbots im Bereich der Rurauenstraße in Jülich-Koslar)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Me. Jülich, 30.11.2017 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 398/2017 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Stadtrat Termin 13.12.2017 TOP Ergebnisse Antrag 16/2017 (CDU) - Errichtung eines absoluten Halteverbots im Bereich der Rurauenstraße in Jülich-Koslar Anlg.: - 1 II 30 SD.Net Beschlussentwurf: entfällt Begründung: Der Antrag ist als Anlage beigefügt. (Hinweis der Verwaltung: Derartige Anträge können grundsätzlich unmittelbar an das Fachamt gerichtet werden und bedürfen nicht der Einbringung in den politischen Gremien). Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): entfällt ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 398/2017 x nein nein Seite 2