Sitzungsvorlage (Begehbarkeit der Poternen der Zitadelle hier: Antrag des Seniorenbeirates vom 23.09.2017)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 40 Az.: Jülich, 24.10.2017 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 330/2017 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Ausschuss für Jugend, Familie, Integration, Soziales, Schule und Sport Termin 09.11.2017 TOP Ergebnisse Begehbarkeit der Poternen der Zitadelle hier: Antrag des Seniorenbeirates vom 23.09.2017 Anlg.: 1 IV 40 SD.Net Beschlussentwurf: Die Verwaltung wird beauftragt, den Antrag des Seniorenbeirates mit dem Eigentümer der Zitadelle, dem Land NRW, abzuklären. Begründung: Der Antrag des Seniorenbeirates mit Schreiben vom 23.09.2017 ist als Anlage beigefügt. Eigentümer der Zitadelle ist das Land NRW. Daher ist mit dem Land zu klären, ob die Begehbarkeit der Poternen für Personen, die auf einen Rollator oder einen Rollstuhl angewiesen sind, verbessert werden kann. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 330/2017 x nein nein Seite 2