Daten
Kommune
Jülich
Größe
120 kB
Datum
13.12.2017
Erstellt
17.11.17, 12:26
Aktualisiert
05.03.18, 12:02
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Jülich
Der Bürgermeister
Amt: 61 Az.: Sc/Wo
Jülich, 09.11.2017
öffentlicher Teil
Vorlagen-Nr.: 359/2017
Sitzungsvorlage
Beratungsfolge
Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Termin
30.11.2017
Stadtrat
13.12.2017
TOP
Ergebnisse
Bebauungsplan Nr. A 44 " Windkraftzone 14-15 Südlich Merzenhausen "
Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 und 2 des Baugesetzbuches (BauGB)
Anlg.: 1
61
As
60
Er
III
Sc
SD.Net
Lem
Beschlussentwurf:
Aufgrund der §§ 1 und 2 BauGB wird der B-Plan Nr. A 44 " Windkraftzone 14-15 Südlich Merzenhausen " eingeleitet. Mit diesem B-Plan soll die planungsrechtliche Voraussetzung zur Errichtung
von Windkraftanlagen geschaffen werden. Der Planbereich ist im Bereichsgrenzenplan vom
14.10.2017 dargestellt.
Begründung:
Die Stadt Jülich verfolgt das Ziel, im Stadtgebiet neben den schon bestehenden Windenergieanlagen
weitere Anlagen anzusiedeln und so die regenerativen Energien zu fördern. Vor diesem Hintergrund
ist die Ausweisung weiterer Konzentrationszonen erforderlich. Hierfür ist eine Potentialflächenanalyse erstellt worden. Deren Ergebnis besagt, dass letztendlich 5 Flächen zur Ausweisung von Konzentrationszonen in Frage kommen.
Für diese Flächen sind Bebauungspläne aufzustellen, um innerhalb von Festsetzungen den Windkraftbetreibern größtmögliche Freiheiten zu ermöglichen.
Um die B-Planbereiche den Bereichen des Flächennutzungsplanes zuzuordnen, ist die Nummerierung beibehalten worden mit dem Zusatz, wo sich diese Fläche befindet.
Im Rahmen der Bürgerbeteiligung zu diesem Bebauungsplan wird neben der Auslegung eine Bürgerversammlung stattfinden. Der Termin wird rechtzeitig in den zur Verfügung stehenden Medien
bekannt gegeben werden.
Als Anlage ist der Bereichsgrenzenplan vom 14.10.2017 beigefügt.
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto):
ja
1.Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten:
X
nein
jährl. Folgekosten:
Haushaltsmittel stehen bereit:
jährl. Einnahmen:
ja
nein (siehe Beschlussentwurf)
bei Produktsachkonto:
(unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar:
Erläuterungen zu Ziffer ______
ja
2.Der Personalrat ist zu beteiligen:
Mitbestimmung
Mitwirkung
X
nein
Anhörung
Der Personalrat hat zugestimmt:
ja
nein
Der Personalrat hat Bedenken erhoben:
ja
nein
3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen:
ja
Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO
NW widersprochen:
ja
Sitzungsvorlage 359/2017
X
nein
nein
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