Beschlussvorlage (Vorberatung der Dritten Änderungssatzung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg vom 13.12.2002)

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP7-111/2004 Sitzungsteil Fachbereich IV Öffentlich Az.: Nicht öffentlich X Beratungsfolge: Sitzungstermin: Hauptausschuss Bemerkungen: 30.11.2004 Betreff: Vorberatung der Dritten Änderungssatzung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg vom 13.12.2002 Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg, die im Entwurf vorgelegte Dritte Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg zu beschließen. Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Begründung: Da im Hinblick auf die im Laufe des Jahres 2005 in Kraft tretende Elektroschrottverordnung seitens des Abfuhrunternehmens der Vertrag über die Entsorgung von Elektrokleingeräten über das „Gelb-System“ zum 31.12.2004 gekündigt wurde, sind Änderungen in der derzeit gültigen Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg notwendig. Der Entwurf der Dritten Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt. 50181 Bedburg, den ----------------------------------- ----------------------------------- ----------------------------------Koerdt Sachbearbeiter(in) Fachbereichsleiter(in) Bürgermeister