Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage WP7-33/2009)

,1 7(3 SOZIALDEMOKRATISCHE PARTEIDEUTSCHLANDS Fraktionim Ratder StadtBedburg SPD-Fraktionim Rat der Stadt Bedburg_ rl vz E$95,t$p2009 HerrnBürgermeister GunnarKoerdt Am Rathaus1 50181Bedburg 17.Februar 2009 .U{oP Antrag in Bedburg" ,,Optimierungdes Breitband-lnternetzugangs SehrgeehrterHen Bürgermeister, ist heuteStandardund für die Entwicklung ein Breitband-lnternetzugang einerStadt, ihrer Ortsteileund der ansässigen Wirtschaftsunternehmen unerlässlich. Schließlich gleichberechtigt sollen alle Bürgerinnenund Bürgersowie Unternehmen an den Chancender Informationsgesellschaft beteiligtwerden. Leidergibt es in Bedburgimmernoch Lückenbei der Breitbandversorgung. Viele Menschen aus Rath und Kirchhertenbeschwerensich über zu niedrige und zu hohe Preise bei den in diesen Orten gefundenen Übertragungsraten Alternativlösungen. Aber auch in anderenOrtsteilensollenlaut Bürgerbeschwerden die Möglichkeiten des Breitband-lnternetzugangs beschränktsein und es insoweit geben. einenOptimierungsbedarf beantragtdaher,in der nächstenSitzungdes Ausschusses Die SPD-Fraktion für den Punkt,,Optimierung des Breitband-lnternetzugangs Strukturund Stadtentwicklung am 31.März2009aufdieTagesordnung zu nehmenundfolgende in Bedburg" Fragen zu beantworten: VorsiEende HeikeSteinhäuser 18 Albert-Schlangen-Str. 50181Bedburg Mobil:0171 -6976874 Privat:0 22 72 - 76 18 www.spd-bedburg.de email:heike.steinhaeuser@gmail.com :u!f'i 'l:i: ' i'. .' j' j .--)-*-\ ---1 .-.' I I r \ I '- | J -/...] i t PARTEIDEUTSCHLANDS SOZIALDEMOKRATISCHE Fraktionim Ratder StadtBedburg 1. Welche Ortsteile sind mit welchen Übeftragungsratenan die angesch/ossenund welche Ortsteile weisen noch Breitbandversorgung in der Breitbandversorgung auf? Lücken/Optimierungsbedafi 2. Das Angebot in Bedburg entsprichtnicht dem aktuellen Stand der Technik. Welche Maßnahmenergreift die Sfadf Bedburg, um Abhilfe zu schaffenund aktuelleund künftigeStandardssicherzu stellen? 3. kommenfür Bedburgin Frage? WelchekonkretenFördermaßnahmen 4. Welche Fördermittelsollen in Anspruchgenommenwerden, um die Breitbandversorgung mit finanzieIler Unterstützung zu optimieren ? 5. Mit welchemfinanziellenAufwandist für die Sfadfzu rechnen? siehtausdrücklich der Bundesregierung die Das kommunalelnvestitionsprogramm Möglichkeit vor, Mittel aus dem Bereich lnfrastrukturzum Ausbau des hält es für wichtig,dass alle zu verwenden.Die SPD-Fraktion Breitbandinternets in Bedburgdie Möglichkeit haben,über und BürgersowieUnternehmen Bürgerinnen zu verfügen.Die und schnellenZugangins Breitbandinternet einenkostengünstigen geschlossen werden. müssenschnellstmöglich Versorgungslücken Grüßen Mi?freundlichen j(- '/" 'r' /' ,k l/+ S4z.-\=<-(^-ä*2xf- iHeike Steinhäuser Bedburg der SPD-Fraktion Vorsitzende Mobil:0171- 69 76 874 Vorsitzende Privat:0 22 72 - 76 18 HeikeSteinhäuser B Albert-Schlangen-Str.'1 50181Bedburg www.spd-bedburg.de email: heike.steinhaeuser@gmail.com .,J. .\ -,) il i)