Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage WP7-33/2009)

PARTEIDEUTSCHLANDS SOZIALDEMOKRATISCHE Fraktionim Ratder StadtBedburg o,, [? 4,F-eb. ZCI$$ SPD-Fraktionim Rat der Stadt Bedburq HerrnBürgermeister GunnarKoerdt Am Rathaus1 50181Bedburg 8 rlßv dT@ i: 03.Februar2009 Antrag Verwendungder Mittel aus dem kommunalenInvestitionsprogramm HerrBürgermeister, Sehrgeehr"ter welche veröffentlicht, in einererstenModellrechnung heutehat das lnnenministerium der lnvestitionsprogramm aus dem kommunalen Mitteldie Städteund Gemeinden ll erhaltensollen.Nachdieser im Rahmendes Konjunkturpakets Bundesregierung Eurorechnen. kannBedburgmitrund2,7 Millionen Berechnung oderin der nächstenSitzung in der nächstenRatssitzung beantragt, Die SPD-Fraktion der Mittelaus dem den Punkt,,Verwendung Fachausschusses des entsprechenden zu nehmenund folgende auf die Tagesordnung Investitionsprogramm" kommunalen Fragenzu beantworten: 1. Die SPD-Fraktionhat bereits Lärmschutzmaßnahmenberdseits entlang der L279 auf der Höhe von Kaster beantragt.Mit welcher isthierinsgesamtzu rechnen? finanziellenGrößenordnung an den Grundschulen 2. Glbf es Sanierungs-oder Erweiterungsbedart und weißrtührenden Schulen in Bedburg? Falls ia, in welcher ng? finanziellen Größenordu Vorsttzende HeikeSteinhäuser 18 Albert-Schlangen-Str. 5018'1Bedburg Mobil:0171- 69 76 874 Privat:O 22 72 - 76 1B www.spd-bedburg.de email:heike.steinhaeuser@gmail.com ? an den Kndergärten in Gibf es Sanierungs-oder Erweiterungsbedarf Größenordung? Bedburg?Fallsja, in welcherfinanziellen 4 . Die Alte Schule Lipp und die Alte Schule Kirchtroisdort bildeneinen und stehenVereinenzur Verfügung.Welche Mittelpunktin den Ortsteilen sind erforderlich,um die Alten Sanierungs-oder Umbaumaßnahmen Schulen in Lipp und Kirchtroisdort a/s Ortsmittelpunktund für die Vereineattraktivzu halten?Wie istdie finanzielleGrößenordnung? 5. Gibt es neben dem noch ztl klärendenSanierungsbedarf an den im FreibadBedburg?Zum weiterenSanierungsbedart Schwimmbecken Beispielbei den Umkleidekabinen oder den Räumlichkeitenfür die schwimmsporttreibenden Vereine? Wie lsf die finanzielle Größenordnung? an anderenstädtischen 6. Gibf es darüberhinausnoch Sanierungsbedaff Gebäuden, zum Beispiel im Bereich der energetischen Gebäudesanierung?Wierstdie finanzielleGrößenordnung? Mittelaus dem kommunalen hält es fur wichtig,die zusätzlichen Die SPD-Fraktion der sozialenInfrastruktur in zur Sanierungund Verbesserung lnvestitionsprogramm Bedburgzu verurenden. Grüßen Mit,ffeundlichen -/L"1,/^ fui;aa^*'kf HeikeSteinhäuser der SPD-Fraktion Bedburg Vorsitzende