Allgemeine Vorlage (Durchführung von Einwohnerkonferenzen in der Gemeinde Kreuzau)

Gemeinde Kreuzau Zentrale Dienste - Herr Drewes-Janssen BE: Herr Schmühl/Herr Drewes-Janssen Kreuzau, 03.01.2017 Vorlagen-Nr.: 4/2017 - öffentlicher Teil Sitzungsvorlage für den Haupt- und Finanzausschuss Rat 08.02.2017 21.02.2017 Durchführung von Einwohnerkonferenzen in der Gemeinde Kreuzau I. Sach- und Rechtslage: Gemäß eines Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat der Rat in seiner Sitzung vom 03.12.2015 mehrheitlich den Beschluss gefasst, in 2016 Einwohnerkonferenzen in ausgewählten Ortschaften der Gemeinde Kreuzau durchzuführen. Nach Punkt 10 des genannten Beschlusses sollte nach Durchführung der ersten Einwohnerkonferenzen eine Evaluierung den Ausschüssen und dem Rat zur Kenntnis gegeben und das weitere Prozedere beraten werden. In 2016 haben vier Einwohnerkonferenzen stattgefunden. 1. Untermaubach, Saal Hassert am 01.03.2016 Kosten Saalmiete = 300,00 € Teilnehmer: Einwohnerinnen und Einwohner: 20 Personen Ratsmitglieder: CDU: Herr Kaptain, Herr Gilles; Bündnis 90/Die Grünen: Herr Kern Es wurden 11 Fragen gestellt, eine schriftliche Eingabe lag vor. 2. Drove, Saal Joeken am 24.05.2016 Kosten: miet- und kostenfrei Teilnehmer: Einwohnerinnen und Einwohner: 6 Personen Ratsmitglieder: CDU: Herr Lennartz, Herr R. Eßer; SPD: Herr Iven; Bündnis 90/Die Grünen: Frau Hohn, Herr Kern Es wurden 7 Fragen gestellt, 4 schriftliche Eingaben lagen vor. 3. Boich, Bürgerhalle am 01.09.2016 Kosten: miet- und kostenfrei Teilnehmer: Einwohnerinnen und Einwohner: 20 Personen (inkl. OV Schmitz) Ratsmitglieder: Bündnis 90/Die Grünen: Frau Hohn, Herr Kern Es wurden 10 Fragen gestellt. 4. Obermaubach, Pfarrheim am 29.11.2016 Kosten: miet- und kostenfrei Teilnehmer: Einwohnerinnen und Einwohner: 17 Personen Ratsmitglieder: CDU: Herr Dr. Nolten, Herr Gilles, Herr Winter (OV); SPD: Herr Kilian; Bündnis 90/Die Grünen: Frau Hohn, Herr Kern Es wurden 23 Fragen gestellt, eine schriftliche Eingabe lag vor. Alle seitens der Einwohnerinnen und Einwohner in den genannten Ortsteilen gestellten Fragen/Bemerkungen wurden verwaltungsseitig beantwortet und dem Rat nichtöffentlich zur Kenntnis gegeben. Ich verweise diesbezüglich auf meine Mitteilungen 29/2016, 52/2016, 79/2016 sowie 1/2017. Aus den Niederschriften einschließlich der Stellungnahmen der Verwaltung wurden aus den Fraktionen keine Anträge formuliert. Eine Anregung wurde letztlich politisch beraten. Die Resonanz zu den Veranstaltungen kann als zufriedenstellend betrachtet werden, es waren zwar auf allen Konferenzen relativ wenige Einwohnerinnen und Einwohner anwesend, dafür wurden aber eine Vielzahl von Fragen gestellt, Mängelhinweise gegeben und Anregungen gemacht. Infolgedessen schlage ich Ihnen verwaltungsseitig eine Fortsetzung der Durchführung von Einwohnerkonferenzen in ausgewählten Ortsteilen in der bisherigen Art und Weise vor. II. Haushaltsmäßige Auswirkungen: Bei Kostenstelle 1110103, Sachkonto 542200 sind für die Haushaltsjahre 2017 ff. Haushaltsmittel für die durchzuführenden Einwohnerkonferenzen (insbesondere für Saalmieten) in Höhe von jährlich 1.500 € eingeplant. Eine Finanzierung ist somit gesichert. III. Beschlussvorschlag: Unter Bezugnahme auf den Ratsbeschluss vom 03.12.2015 werden die Einwohnerkonferenzen in den kommenden Jahren fortgeführt, wobei jährlich drei bis vier Konferenzen durchgeführt werden sollen, in 2017 in drei Ortsteilen (Thum, Üdingen, Winden). Die jeweiligen Einwohnerkonferenzen sollen am 23.05.2017, 31.08.2017 und 10.10.2017 stattfinden. Der Bürgermeister Gez. - Ingo Eßer - IV. Beratungsergebnis: Einstimmig: Ja: Nein: Enthaltungen: ________ ________ ________ ________ -2-