Sitzungsvorlage (Bebauungsplan Nr. A 37 " Pasqualini II " Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13a des Baugesetzbuches (BauGB) – beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 61 Az.: AS/Wo Jülich, 09.11.2017 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 368/2017 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 30.11.2017 TOP Ergebnisse Bebauungsplan Nr. A 37 " Pasqualini II " Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1, 2 und 13a des Baugesetzbuches (BauGB) – beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung Anlg.:2 61 As 60 Er III Sc SD.Net Lem Beschlussentwurf: Aufgrund der §§ 1, 2 und 13 a (beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung) BauGB wird der B-Plan Nr. A 37 " Pasqualini II " aufgestellt. Der B-Plan soll die planungsrechtliche Voraussetzung zur Ansiedlung eines Seniorenquartiers schaffen. Der Planbereich ist dem Bereichsgrenzenplan vom 14.10.2017 zu entnehmen. Begründung: Ein Investor plant, den Bereich der ehemaligen Schirmerschule und der Stadthalle zu überplanen. Konkret ist die Ansiedlung eines Seniorenquartiers geplant, um den Bedarf an Seniorengerechten Einrichtungen in der Stadt Jülich zu decken. Um dieses Vorhaben zu realisieren, ist ein Abbruch der Schirmerschule und der Stadthalle notwendig. Als Anlagen sind der Bereichsgrenzenplan vom 14.10.2017 und eine Visualisierung des geplanten Objektes beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 368/2017 X nein nein Seite 2