Beschlussvorlage (Anlage 1 zur Beschlussvorlage WP7-31/2009)

SOZIALDEMOKRATISCHE PARTEIDEUTSCHLANDS Fraktionim RatderStadtBedburg Anlage1 zur DrucksacheWP7'31/2009 SPL).FEkdm kn tl'l de Sbdl B.dbüo HermBürgermeister GunnarKoerdt Am Rathaus1 50181Bedburg * of Feb. I, 03.Februar2009 Antraq Verwendungder Mittelaus dem kommunalsnInvestitionsprogramm SehrgeehrterHenBüEermeister, heutehat das Innenministerium in einererstenModellrechnung veröffenflicht, welche Mitteldie Städteund Gemeinden aus dem kommunalen lnvestitionsprogramm der. Bundesregierung im Rahmendes KonjunKurpakets ll erhaltensollen.Nachdieser Berechnung kannBedbuIgmitrund2,7Mitlionen Eurorechnen. DieSPD-Fraktion beantragt, in dernächsten Ratssitsung oderin dernächsten SiEung des entsprechenden Fachausschusses den Punkt"Vgrwendung der Mittelaus dem kommunalen Investitionsprogramm" auf dle Tagesordnung zu nehmdnund folgende Fragenzu beantworten: 1. Die SPD-FmKion hat bereits LärmschuEmaßnahmen beidselts entlang der L279 auf der Höhe von Kasbr beantagt. Mit welcher tinaniellen Größenordnung isthier insgesamt zu rechnen? 2. Gibt es Sanierungs-oder Erweiterungsbedarf an den Grundschulen t. und welterführcnden Schulen in Bedburg? Falts ja, in wetcher I ', ftnanzietlenGrößenodung? Vorsitzende HeikeStelnhäuser Albert-Schlangen-Str.l 8 50181Bedburg Mobil:0171- 69 70 874 Pnvati0 22 72 - 76 '18 www.spd-bedburg.de email:helko.stelnha€us6r@gmalt.com a o- Gibf es Sanisrungs-oder EMeiterungsbedarf an den Kindergärtenin Bedburg?FallsJa,ln welcherfinanziellenGftßonordung? Die AIte schule Llpp und die AIte Schula Krchtrolsdort bildeneinen Mittelpunldln den Ottstellenund stehenVereinenzur Ve,tligung.Welche Sanierungs-oder Umbaumaßnahmen sind ertorde ich, um die Alten Schulenin Lipp und Krchttoisdorf als Ortsmittelpunktund ftir die Vereineattral<tiv zu halten?wie istdie tinanzielleGrößenordnung? Gibt es neben dem noch zu klärenden Sanierungsbedaian den Schwimmbecken weiterenSanierungsbedaiim FreibadBedburg?Zum Beispiel bei den Umkleidekabinen oder den Räumlichkeitenfür die schwimmsporttrcibenden Vereine? Wie ist die finanzielle Gößenordnung? Gibt es darüberhinausnoch Sanierungsbedaian anderenstädtischen Gebäuden, zum Beispiel im Bereich der energetischen Gebäudesanierung?Wie istdie frnanzielleGrößenordnung? Die SPD-FraKion Miftelaus dem kommunalen hält es für wichtig,die zusätzlichen in Investitionsprogramm zur sanierungund Verbesserung der sozialenInfrastruKur Bedburgzu veMenden. vlitlfeundlichen Grüßen kU-g*Aä<kr HeikeSteinhäuser Vorsitzendeder SPD-FraKionBedburg