Daten
Kommune
Bedburg
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12 kB
Erstellt
09.07.09, 02:28
Aktualisiert
09.07.09, 02:28
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT BEDBURG
Zu TOP:
Drucksache: WP7-95/2004
Sitzungsteil
Fachbereich II
Öffentlich
Az.: 32 10 12
Nicht öffentlich
X
Beratungsfolge:
Sitzungstermin:
Hauptausschuss
Bemerkungen:
30.11.2004
Betreff:
Beratung der vierundzwanzigsten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von
Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Bedburg
Beschlussvorschlag:
Der Hauptausschuss der Stadt Bedburg empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg, die
vierundzwanzigste Änderungssatzung für die Erhebung von Gebühren für die Benutzung
der Obdachlosenunterkünfte zu beschließen.
Beratungsergebnis:
Gremium:
Einstimmig:
Bemerkungen:
Sitzung am:
Mit Stimmenmehrheit:
Ja
Nein
Enthaltung Laut Beschlussvorschlag
Abweichender
Beschluss
STADT BEDBURG
Seite: 2
Sitzungsvorlage
Begründung:
Die Gebühr für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte wird sich ab dem 01.01.2005 von
5,72 € /qm/Monat auf 5,60 € /qm/Monat verringern.
Auf die Gebührenbedarfsberechnung und den beigefügten Entwurf der vierundzwanzigsten
Änderungssatzung für die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte
der Stadt Bedburg wird verwiesen.
50181 Bedburg, den
----------------------------------Stroben
----------------------------------Kramer
----------------------------------Koerdt
Sachbearbeiter(in)
Fachbereichsleiter(in)
Bürgermeister