Sitzungsvorlage (Bürgerantrag 07/2017 - Freigabe des Parkplatzes auf der Steinstraßer Allee (Flur 5 Nr. 1129) für weitere Fahrzeuge)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Me. Jülich, 23.11.2017 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 393/2017 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Haupt- und Finanzausschuss Termin 07.12.2017 TOP Ergebnisse Bürgerantrag 07/2017 - Freigabe des Parkplatzes auf der Steinstraßer Allee (Flur 5 Nr. 1129) für weitere Fahrzeuge Anlg.: - 2 II 30 Beschlussentwurf: entfällt Begründung: Der Antrag sowie die Stellungnahme der Verwaltung sind als Anlage beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): entfällt SD.Net ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 393/2017 x nein nein Seite 2