Beschlussvorlage (Anlage zur Vorlage WP7-440/2005 3. Ergänzung)

Änderungen der Finanzplanung unter Berücksichtigung geänderter Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2006 Ziffer Produkt/Auftrag Bezeichnung Konto Sachkonto Bezeichnung OE Seite im HHPl. Ansatz bisher Ansatz neu € € Differenz € Erläuterung EINZAHLUNGEN 120.110.110 Gewerbewesen / Marktwesen Aufgabenbereich wird ab dem 01.01.2006 wieder vom FB II -4.000 wahrgenommen. Sondernutzungsgebühren wurden bereits bei Produkt 120.220.210 veranschlagt. 6321200 Sondernutzungsgebühren FB I -- 4.000 0 Angelegenheiten der 120.220.210 öffentlichen Sicherheit und Ordnung 6321200 Sondernutzungsgebühren FB II -- 7.000 12.000 210.210.210 Grundschule Bedburg 6142100 Zuweisungen vom Land FB II -- 0 17.050 17.050 210.210.220 Grundschule Kirdorf 6142100 Zuweisungen vom Land FB II -- 0 17.050 17.050 210.210.230 Grundschule Kaster 6142100 Zuweisungen vom Land FB II -- 0 17.050 17.050 Grundschule 210.210.240 Kirchherten 6142100 Zuweisungen vom Land FB II -- 0 17.050 17.050 210.210.210 Grundschule Bedburg 6428100 Elternbeiträge FB II -- 0 10.400 10.400 210.210.220 Grundschule Kirdorf 6428100 Elternbeiträge FB II -- 0 10.400 10.400 210.210.230 Grundschule Kaster 6428100 Elternbeiträge FB II -- 0 10.400 10.400 Grundschule 210.210.240 Kirchherten 6428100 Elternbeiträge FB II -- 0 10.400 10.400 6321100 Benutzungsgebühren FB I -- 12.000 0 -12.000 6321100 Benutzungsgebühren FB II -- 350.300 440.000 89.700 75.000 540.110.130 Verkehrssicherung und -planung 550.210.210 Bestattungswesen 5.000 Siehe Produkte 120.110.110 und 540.110.130 Erträge für "offene Ganztagsschule". In den Folgejahren wurden jährlich 41.000 € angesetzt . Erträge für "offene Ganztagsschule". In den Folgejahren wurden jährlich 41.000 € angesetzt . Erträge für "offene Ganztagsschule". In den Folgejahren wurden jährlich 41.000 € angesetzt . Erträge für "offene Ganztagsschule". In den Folgejahren wurden jährlich 41.000 € angesetzt . Erträge für "offene Ganztagsschule". In den Folgejahren wurden jährlich 25.000 € angesetzt . Erträge für "offene Ganztagsschule". In den Folgejahren wurden jährlich 25.000 € angesetzt . Erträge für "offene Ganztagsschule". In den Folgejahren wurden jährlich 25.000 € angesetzt . Erträge für "offene Ganztagsschule". In den Folgejahren wurden jährlich 25.000 € angesetzt . Aufgabenbereich wird ab dem 01.01.2006 wieder vom FB II wahrgenommen. Bei den Gebühren handelt es sich um Sondernutzungsgebühren, die bei Produkt 120.220.210 veranschlagt werden müssen. Gemäß der voraussichtlichen Einzahlungen durch Gebührenheranziehungen Aufgrund der vom NWSTGB bzw. vom Innenministerium mitgeteilten Daten könnte sich eine Mehreinnahme bei den Schlüsselzuweisungen ergeben. Dieser Trend scheint sich in den Folgejahren fortzusetzen. Erst die Proberechnung des LDS gibt hier genauere Erkenntnisse. 610.490.490 Allgemeine Finanzwirtschaft 6111100 Schlüsselzuweisungen FB IV -- 7.015.000 7.090.000 610.490.490 Allgemeine Finanzwirtschaft 6021100 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer FB IV -- 6.500.000 6.500.000 610.490.490 Allgemeine Finanzwirtschaft 6022100 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer FB IV -- 500.000 507.000 6811101 Allgemeine Investitionspauschale FB IV -- 566.000 453.000 6011200 Grundsteuer A FB IV -- 170.000 204.000 34.000 Erhöhung des Hebesatzes von 250 v.H. auf 300 v.H. 6012200 Grundsteuer B FB IV -- 2.950.000 3.484.000 534.000 Erhöhung des Hebesatzes von 381 v.H. auf 450 v.H. 6013200 Gewerrbesteuer FB IV -- 2.100.000 2.300.000 200.000 Erhöhung des Hebesatzes von 420 v.H. auf 460 v.H. Allgemeine Finanzwirtschaft Allgemeine 610.490.490 Finanzwirtschaft Allgemeine 610.490.490 Finanzwirtschaft Allgemeine 610.490.490 Finanzwirtschaft Summe Änderungen 610.490.490 Aufgrund der nunmehr veröffentlichten Orientierungsdaten 0 müssen die Ansätze der Folgejahre korrigiert werden (2007 ./. 70.000 €, 2008 ./. 200.000 €, 2009 ./. 250.000 €) Aufgrund der nunmehr veröffentlichten Orientierungsdaten kann der Ansatz der Folgejahre von durchgehend 500.000 € auf 517.000 € in 2007, 527.000 € in 2008 und 538.000 € in 2009 erhöht werden. Voraussichtliche Reduzierung lt. Mitteilung des NWSTGB -113.000 hinsichtlich der Eckdaten zum GFG 7.000 925.500 Änderungen der Finanzplanung unter Berücksichtigung geänderter Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2006 Ziffer Produkt/Auftrag Bezeichnung Konto Sachkonto Bezeichnung OE Seite im HHPl. FB I -- 965.105 984.980 FB I -- 51.594 52.658 FB I -- 197.270 201.333 FB III -- 190.000 250.000 60.000 Mehrauszahlungen für den Abriß der Lehrschwimmhalle Veranschlagt sind die Personalaufwendungen der Arbeiter (Hochbauunterhaltung), der ZBV-Reinigungskräfte sowie die Aufwendungen von 11 Mitarbeiterinnen, die 36.382 Auflösungsverträge unterzeichnet haben (Abfindungen) und zum 30.06.2006 aus dem Dienst der Stadt Bedburg ausscheiden. Ansatz bisher Ansatz neu € € Differenz € Erläuterung AUSZAHLUNGEN 7013100 110.120.110 Bauhof 7023100 7033100 110.310.330 Bewirtschaftung der Schulgebäude 7231100 7013100 Verwaltungs110.310.300 /Ingenieurleistungen des Gebäudemanagements 7023100 7033100 7013100 110.310.310 Bewirtschaftung der Verwaltungsgebäude 7023100 7033100 7013100 110.310.315 Bewirtschaftung sonstiger Gebäude 7023100 7033100 7013100 Bewirtschaftung der 110.310.320 Gebäude für den Brandschutz 7023100 7033100 Löhne der Arbeiter Beiträge zur Versorgungskasse Beiträge Sozialversicherung Arbeiter Auszahlungen für die Unterhaltung der Gebäude Löhne der Arbeiter Beiträge zur Versorgungskasse Beiträge Sozialversicherung Arbeiter Löhne der Arbeiter Beiträge zur Versorgungskasse Beiträge Sozialversicherung Arbeiter Löhne der Arbeiter Beiträge zur Versorgungskasse Beiträge Sozialversicherung Arbeiter Löhne der Arbeiter Beiträge zur Versorgungskasse Beiträge Sozialversicherung Arbeiter 19.875 1.064 Personalaufwand für den Bereitschaftsdienst während der Winterzeit 4.063 FB III -- 242.040 278.422 FB III -- 10.767 7.923 -2.844 FB III -- 41.209 30.332 -10.877 FB III -- 44.490 31.739 -12.751 FB III -- 2.378 1.697 -681 FB III -- 9.095 6.487 -2.608 FB III -- 0 5.925 FB III -- 0 317 317 FB III -- 0 1.211 1.211 FB III -- 992 3.403 2.411 Insgesamt 10 Wochenstunden FB III -- 53 182 129 Insgesamt 10 Wochenstunden FB III -- 203 696 493 Insgesamt 10 Wochenstunden Die Personalkostenreduktion schlägt in 2007 voll durch, so dass der Ansatz auf rd. 24.000 € sinken wird. 5.925 Ab 2007 sinken die Personalkosten auf rd. 2.900 € Änderungen der Finanzplanung unter Berücksichtigung geänderter Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2006 Ziffer Produkt/Auftrag Bezeichnung Konto 7013100 110.310.330 Bewirtschaftung der Schulgebäude 7023100 7033100 110.310.330 Bewirtschaftung der Schulgebäude 7237100 7013100 Bewirtschaftung der 110.310.350 Gebäude für das Bestattungswesen 7023100 7033100 Bewirtschaftung der 110.310.360 Gebäude für Kinder und Jugendliche Bewirtschaftung der 110.310.370 Gebäude auf Sportplätzen 110.310.380 Bewirtschaftung der Gebäude der Bäder Bewirtschaftung der Gebäude der Bäder Bewirtschaftung der 110.310.390 mischgenutzten Gebäude Beiträge zur Versorgungskasse Beiträge Sozialversicherung Arbeiter Aufw. Für Fremdreinigungen Löhne der Arbeiter Beiträge zur Versorgungskasse Beiträge Sozialversicherung Arbeiter Seite im HHPl. FB III -- 176.599 143.028 -33.571 Ab 2007 unter Berücksichtigung eines Anstiegs von 1% lt. Orientierungsdaten rd. 76.000 € FB III -- 9.441 8.683 -758 Ab 2007 unter Berücksichtigung eines Anstiegs von 1% lt. Orientierungsdaten rd. 4.000 € FB III -- 36.079 29.235 -6.844 Ab 2007 unter Berücksichtigung eines Anstiegs von 1% lt. Orientierungsdaten rd. 15.500 € FB III -- 123.000 107.000 -16.000 Ab 2007 sinkt der Ansatz für Fremdreinigungen auf jährlich 12.000 € (Turnhalle Oeppenstraße) FB III -- 6.661 5.791 FB III -- 356 310 -46 s.o. FB III -- 1.362 1.184 -178 s.o. -600 Reinigung des Jugendzentrums in Kaster Ansatz bisher Ansatz neu € € Differenz € Erläuterung In 2006 sind hierfür 11 Wochenstunden vorgesehen. Ab 2007 -870 kommen weitere 5 Wochenstunden hinzu, die in 2006 durch ZBV-Mitarbeiterinnen wahrgenommen werden. Aufw. Für Fremdreinigungen FB III -- 8.800 8.200 7013100 Löhne der Arbeiter FB III -- 4.506 2.839 FB III -- 241 152 -89 s.o. FB III -- 921 580 -341 s.o. 7023100 Beiträge zur Versorgungskasse Beiträge Sozialversicherung Arbeiter -1.667 Städtische Reinigung nur noch im Sportzentrum BedburgWest. 7237100 Aufw. für Fremdreinigungen FB III -- 3.960 3.400 7013100 Löhne der Arbeiter FB III -- 28.367 26.658 FB III -- 1.516 1.425 -91 s.o. FB III -- 5.798 5.449 -349 s.o. 7023100 7033100 110.310.380 Löhne der Arbeiter OE 7237100 7033100 Bewirtschaftung der 110.310.370 Gebäude auf Sportplätzen Sachkonto Bezeichnung Beiträge zur Versorgungskasse Beiträge Sozialversicherung Arbeiter -560 Reinigung des Sportlerheims in Kaster Personalkosten für Freibadsaison ("übrige" Personalkosten -1.709 siehe Produkt 110.310.300 = ZBV). Ab 2007 werden für das Freibad keine Personalkosten mehr berücksichtigt. Die Abrißkosten des Hallenbades werden voraussichtlich statt wie bisher angenommen 100.000 € aufgrund der Erfahrungen der Kosten für den Abriß der Lehrschwimmhalle rd. 254.000 € verursachen. 7231100 Auszahlungen für Unterhaltungen an Gebäuden FB III -- 141.500 295.500 154.000 7013100 Löhne der Arbeiter FB III -- 17.153 14.883 -2.270 FB III -- 917 796 -121 s.o. FB III -- 3.505 3.042 -463 s.o. 7023100 7033100 Beiträge zur Versorgungskasse Beiträge Sozialversicherung Arbeiter Durch Stundenreduktionen werden die Personalkosten ab 2007 weiter sinken (9.871 €). Änderungen der Finanzplanung unter Berücksichtigung geänderter Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2006 Produkt/Auftrag Bezeichnung Bewirtschaftung der 110.310.390 mischgenutzten Gebäude Ziffer Konto 7237100 110.420.410 Finanzmanagement 7591100 110.430.410 IT-Management 7313100 210.210.210 Grundschule Bedburg 7291100 210.210.220 Grundschule Kirdorf 7291100 210.210.230 Grundschule Kaster 7291100 210.210.240 Grundschule Kirchherten 7291100 Sachkonto Bezeichnung Aufw. für Fremdreinigungen Zinsen für Liquiditätskredite Aufw. Zuweisungen Zweckverbände Aufwand für Dienstleistungen Aufwand für Dienstleistungen Aufwand für Dienstleistungen Aufwand für Dienstleistungen OE Seite im HHPl. FB III -- 36.600 38.900 FB IV -- 220.000 170.000 FB IV -- 249.000 301.000 52.000 FB II -- 0 27.450 27.450 FB II -- 0 27.450 27.450 FB II -- 0 27.450 27.450 FB II -- 0 27.450 27.450 Ansatz bisher Ansatz neu € € Differenz € 2.300 Erläuterung Fremdreinigung der Gebäude, Bürgerhalle, Multihalle und Schloss -50.000 Reduzierung aufgrund von Verbesserungen in 2005 und 2006 Erhöhung aufgrund von Kostenberechnung der KDVZ RheinErft-Rur einschl. Nachzahlung für 2004 Aufwand für "offene Ganztagsschule". In den Folgejahren werden voraussichtlich jährlich 66.000 € anfallen. Aufwand für "offene Ganztagsschule". In den Folgejahren werden voraussichtlich jährlich 66.000 € anfallen. Aufwand für "offene Ganztagsschule". In den Folgejahren werden voraussichtlich jährlich 66.000 € anfallen. Aufwand für "offene Ganztagsschule". In den Folgejahren werden voraussichtlich jährlich 66.000 € anfallen. 210.210.210 Grundschule Bedburg 7827100 Auszahlungen für GWG FB II - 1.000 2.080 1.080 Frei verfügbare Mittel aus dem Überschuss Schulbudget 2004 210.210.220 Grundschule Kirdorf 7827100 Auszahlungen für GWG FB II - 1.000 1.180 180 Frei verfügbare Mittel aus dem Überschuss Schulbudget 2004 210.210.230 Grundschule Kaster 7827100 Auszahlungen für GWG FB II - 1.000 3.400 2.400 Frei verfügbare Mittel aus dem Überschuss Schulbudget 2004 Grundschule 210.210.240 Kirchherten 7827100 Auszahlungen für GWG FB II - 1.000 1.950 950 Frei verfügbare Mittel aus dem Überschuss Schulbudget 2004 210.230.210 Realschule 7827100 Auszahlungen für GWG FB II - 4.000 7.300 3.300 Frei verfügbare Mittel aus dem Überschuss Schulbudget 2004 310.210.210 Soziale Hilfen 7372100 Allg. Umlagen an Gemeindeverbände, SGB II FB II - 2.150.000 2.250.000 7372100 Allg. Umlagen an Gemeindeverbände, Jugendamtsumlage FB II - 4.127.000 5.298.000 7258100 Erstattungen an Sportvereine FB I -- 0 7.000 FB III -- 0 20.000 360.210.230 Sonstige Jugendarbeit 420.110.110 Unterhaltung der Sportplätze 420.310.310 Betrieb der städtischen Bäder 420.310.310 Betrieb der städtischen Bäder 7429100 Sonstige Aufwendungen für Inanspruchnahme von Rechten und Diensten FB III -- 0 140.000 510.110.110 Räumliche Planung und Entwicklung 7249100 Sonstige Aufwendungen für Sachleistungen FB I -- 60.000 120.000 FB I -- 0 140.000 FB I -- 330.000 310.500 530.110.110 Abwasserbeseitigung 540.110.140 ÖPNV M42360010 Auszahlungen für den 7843100 Erwerb von Anteilsrechten M53140060 Kanalisierung Kasterer 7831100 Straße 7372100 Allg. Umlagen an das Land 100.000 Geschätzte Mehrausgabe lt. Eckdaten zum Entwurf des Kreishaushaltes 2006 Geschätzte Mehrausgabe lt. Eckdaten zum Entwurf des Kreishaushaltes 2006 (ab 2008 Reduzierung um ca. 500.000 1.171.000 € aufgrund evtl. wegfallender Fehlbetragsabdeckung und weiterer geschätzter Wenigerauszahlung durch Übernahme Jugendamt zum 01.01.2009) Entschädigungszahlungen an Sportvereine für die Unterhaltung der Sportplätze Veranschlagung eines evtl. zu zahlenden Betrages für die 20.000 Gründung einer Gesellschaft zum Bau- und Betrieb des Bades 7.000 Veranschlagung voraussichtlich zu zahlender Beträge für die 140.000 externe Beratung hinsichtlich der Ausschreibung und evtl. Gesellschaftsgründung bei Neubau eines Ganzjahresbades. Aufgrund des Ratsbeschlusses bzgl. des Bäderkonzeptes 60.000 wird der Ansatz für die Planungs- und Entwicklungskosten (Bauleitplanung) erhöht. Die Maßnahme konnte im Haushaltsjahr 2005 nicht umgsetzt 140.000 werden (veranschlagter Betrag in gleicher Höhe wird eingespart). Geschätzte Minderausgabe lt. Eckdaten zum Entwurf des -19.500 Kreishaushaltes 2006 Änderungen der Finanzplanung unter Berücksichtigung geänderter Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2006 Ziffer Produkt/Auftrag Bezeichnung 610.490.490 Allgemeine Finanzwirtschaft Allgemeine Finanzwirtschaft Summe Änderungen 610.490.491 Entwicklung Jahresergebnis Konto Sachkonto Bezeichnung OE Seite im HHPl. Ansatz bisher Ansatz neu € € 7371100 Allgemeine Umlagen an das Land FB IV -- 460.000 100.000 7372100 Allgemeine Umlagen an das Gemeindeverbände FB IV -- 5.973.000 6.130.000 Differenz € Ab dem Haushaltsjahr 2006 entfällt lt. Mitteilung des NWSTGB die Spitzabrechnung des Solidarbeitrages. Die Finanzierung der Einheitslasten erfolgt nur noch über den Erhöhungsbetrag der Gewerbesteuerumlage. Lediglich in den Jahren 2006 und 2007 werden über die Abrechnungen der -360.000 Jahre 2004 und 2005 ggf. noch Zahlungsverpflichtungen auf die Stadt Bedburg zukommen. Es wird daher ein geschätzter Betrag für die Jahre 2006 und 2007 von je 100.000 € angesetzt, der durchaus auch niedriger ausfallen kann. Die Proberechnungen des LDS bleiben abzuwarten. 157.000 1.727.092 -5.658.350 Erläuterung -6.459.942 U.a. aufgrund des wegfallenden Solidarbeitrages steigen die Umlagegrundlagen zur Berechnung der Kreisumlage