Sitzungsvorlage (Verleihung des Ehrenringes der Stadt Jülich an Herrn Dr. Peter Nieveler)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Me. Jülich, 22.09.2017 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 299/2017 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Stadtrat Termin 28.09.2017 TOP Ergebnisse Verleihung des Ehrenringes der Stadt Jülich an Herrn Dr. Peter Nieveler Anlg.: ./. 30 SD.Net Beschlussentwurf: 1. Herrn Dr. Peter Nieveler, wohnhaft in Jülich, Elsenkamp 23, wird in Anerkennung seiner Verdienste um das Wohl und Ansehen der Stadt Jülich der Ehrenring der Stadt Jülich verliehen. 2. Entsprechende Haushaltsmittel in Höhe von 2.600 Euro werden überplanmäßig bereitgestellt. Begründung: Die Begründung wird nachgereicht bzw. in der Sitzung mündlich gegeben. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): entfällt 1.Finanzielle Auswirkungen: x Gesamtkosten: ja nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 299/2017 x nein nein Seite 2