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Sitzungsvorlage (Bebauungsplan Nr. A 24 "Heckfeld III" Erneute öffentliche Auslegung gem. § 4a Baugesetzbuch (BauGB))

Daten

Kommune
Jülich
Größe
115 kB
Datum
14.06.2017
Erstellt
02.06.17, 12:32
Aktualisiert
02.06.17, 12:32
Sitzungsvorlage (Bebauungsplan Nr. A 24 "Heckfeld III"
Erneute öffentliche Auslegung gem. § 4a Baugesetzbuch (BauGB)) Sitzungsvorlage (Bebauungsplan Nr. A 24 "Heckfeld III"
Erneute öffentliche Auslegung gem. § 4a Baugesetzbuch (BauGB))

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Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 61 Az.: AS/Gc Jülich, 01.06.2017 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 195/2017 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 14.06.2017 TOP Ergebnisse Bebauungsplan Nr. A 24 "Heckfeld III" Erneute öffentliche Auslegung gem. § 4a Baugesetzbuch (BauGB) Anlg.: 1 61 60 63 66 III SD.Net Beschlussentwurf: Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. A 24 „Heckfeld III“ wird gem. § 4a BauGB erneut öffentlich ausgelegt. Begründung: Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. A 24 " Heckfeld III " hat in der Zeit vom 17.04.2017 bis 19.05.2017 einschließlich gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegen. In einer während dieser Zeit eingegangenen Anregung wurde in Frage gestellt, dass der offengelegte Umweltbericht den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Um einer rechtlichen Unsicherheit und damit einer gerichtlichen Angreifbarkeit des Bebauungsplanes vorzubeugen, wird vorgeschlagen, den Entwurf des Bebauungsplanes und die Begründung mit dem auf Grundlage der Anregung noch zu überarbeiteten Umweltbericht in der sitzungsfreien Zeit erneut offen zu legen. Als Anlage ist der Bereichsgrenzenplan zum B-Plan Nr. A 24 " Heckfeld " beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 195/2017 Seite 2