Daten
Kommune
Jülich
Größe
115 kB
Datum
14.06.2017
Erstellt
02.06.17, 12:32
Aktualisiert
02.06.17, 12:32
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Jülich
Der Bürgermeister
Amt: 61 Az.: AS/Gc
Jülich, 01.06.2017
öffentlicher Teil
Vorlagen-Nr.: 195/2017
Sitzungsvorlage
Beratungsfolge
Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss
Termin
14.06.2017
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Ergebnisse
Bebauungsplan Nr. A 24 "Heckfeld III"
Erneute öffentliche Auslegung gem. § 4a Baugesetzbuch (BauGB)
Anlg.: 1
61
60
63
66
III
SD.Net
Beschlussentwurf:
Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. A 24 „Heckfeld III“ wird gem. § 4a BauGB erneut öffentlich
ausgelegt.
Begründung:
Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. A 24 " Heckfeld III " hat in der Zeit vom 17.04.2017 bis
19.05.2017 einschließlich gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegen.
In einer während dieser Zeit eingegangenen Anregung wurde in Frage gestellt, dass der offengelegte
Umweltbericht den gesetzlichen Anforderungen entspricht.
Um einer rechtlichen Unsicherheit und damit einer gerichtlichen Angreifbarkeit des Bebauungsplanes vorzubeugen, wird vorgeschlagen, den Entwurf des Bebauungsplanes und die Begründung mit
dem auf Grundlage der Anregung noch zu überarbeiteten Umweltbericht in der sitzungsfreien Zeit
erneut offen zu legen.
Als Anlage ist der Bereichsgrenzenplan zum B-Plan Nr. A 24 " Heckfeld " beigefügt.
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto):
ja
1.Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten:
nein
jährl. Folgekosten:
Haushaltsmittel stehen bereit:
ja
jährl. Einnahmen:
nein (siehe Beschlussentwurf)
bei Produktsachkonto:
(unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar:
Erläuterungen zu Ziffer ______
ja
2.Der Personalrat ist zu beteiligen:
Mitbestimmung
Mitwirkung
nein
Anhörung
Der Personalrat hat zugestimmt:
ja
nein
Der Personalrat hat Bedenken erhoben:
ja
nein
3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen:
ja
nein
Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO
NW widersprochen:
ja
nein
Sitzungsvorlage 195/2017
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