Sitzungsvorlage (Bebauungsplan Welldorf Nr. 7 "Schulstraße III" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuchens (BauGB))

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 61 Az.: PD/Wo Jülich, 17.05.2017 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 182/2017 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 14.06.2017 TOP Ergebnisse Bebauungsplan Welldorf Nr. 7 "Schulstraße III" Aufstellungsbeschluss gem. §§ 1 und 2 des Baugesetzbuchens (BauGB) Anlg.: 3 61 61 63 66 60 III SD.Net Beschlussentwurf: Aufgrund der §§ 1 und 2 BauGB wird der Bebauungsplan Welldorf Nr. 7 „Schulstraße III“ aufgestellt. Dieser soll die planungsrechtliche Voraussetzung für ein Wohngebiet mit Einfamilienhäusern schaffen. Der Planbereich ist im Bereichsgrenzenplan vom 14.05.2017 dargestellt. Begründung: Es liegt ein Antrag vor, im Bereich der Schulstraße im Stadtteil Welldorf einen Bebauungsplan aufzustellen. Der Planbereich liegt gegenüber der Gemeinschaftsgrundschule Ost und dem Friedhof und soll, in Fortführung der vorhandenen Bebauung, eine Einzelhausbebauung beinhalten. Der Flächennutzungsplan der Stadt Jülich weist an der Stelle „Wohnbaufläche“ aus. Die Kosten des Bauleitplanverfahrens gehen zu Lasten des Antragstellers. Als Anlagen sind der Bereichsgrenzenplan vom 14.05.2017, der Planentwurf sowie die Beschreibung beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 182/2017 X nein nein Seite 2