Sitzungsvorlage (Beratung der Haushaltssatzung 2017 und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 20/22 Az.: Kn. Jülich, 08.05.2017 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 173/2017 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Haupt- und Finanzausschuss Termin 18.05.2017 Haupt- und Finanzausschuss 26.06.2017 TOP Ergebnisse Beratung der Haushaltssatzung 2017 und der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2023 Anlg.: SD.Net Beschlussentwurf: entfällt Begründung: Aus verschiedenen Arbeistgruppen wurden Fragen zum Haushalt 2017 an die Verwaltung herangetragen. Die vorliegenden Antworten bzw. entsprechende Stellungnahmen der Verwaltung sind beigefügt. Außerdem sind die Änderungslisten beigefügt. Zum Haushalt liegt nach § 80 Absatz 3 GO eine Einwendung eines Einwohners vor. Über diese Einwendnung muss der Rat vor Beschluss der Haushaltsatzung gesondert beschließen. Es ist vorgesehen, für die Ratsitzung eine Vorlage zu erstellen, mit der die Einwendung zurückgewiesen wird. Die Einwendungen ist der Vorlage ebenfalls als Anlage beigefügt. Weiterhin war in den Unterlagen zum Haushaltsentwurf versehentlich der Stellenplan aus dem Vorjahr enthalten. Der aktuelle Stellenplan 2017 ist nun hier als Anlagen beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 173/2017 Seite 2