Sitzungsvorlage (Anträge B90_Die Grünen)

Antröge "Grüne" zum Housholtsentwurt 2017 zur KlörL'ng eines Controc'ting mit den Stodtwerken einen Sperruermerk ouf die Bis 6/120 lr ilr00l0r 5215070 Erneuerung der Eeleuchtung in den Sitzungssölen mit 17.000 Euro wird in veronlog't. Frcgllch wos genou mll dem Geid possieren soll, 2017 ^eu nur Leuchlmittel ouslouschen? Ansonsten wie wöre eine Lösung mit Controcting Stodlwerke? Ho usholtsstelle. Ansolz um 500 Euro kürzen 6/124 6/t2A lt lt II II I I 001 001 Bekonntmochungsköslen den eigentlichen Aufwönden onpossen und ouf 500 Euro onsetzen. Eingesporles Geld mit dem nöchsten Houshollspunkl ols Ansotz für die Stodteportnerschoft im erslen Johr 0t 5241 r00 0t 5281005 nulzen. 30 Reprösentotionskosten den elgenllichen Johresrechnungen onpossen und ouf 2000 Euro herobsetzen. Mit dem freiwerdenden Ansolz eine Housholtsstelle Siödteporlnerschoft mit 1900 Euro oufstocken. Ansolz um I 900 Euro küzen und zusommen mil der vorherigen Kürzung ols Ansotz Slodteporlnerschoft mil 2400 Euro fürs erste Johr festlegen. BMB Anlrog den Ansolz ouf 65.000 Euro herab zu selzen Auf die Ergebnisse der vorherigen Johre zurück setzen, olso ouf 65.000 24/3s l2 I 26 00t 0l 28/3s l2 28/35 l2 126 001 0r 126 001 0t 5412020 I I 26001 009 26001 0t 3 28/3s l2 r26 00r 0t I 28/35 l2 r 26 00r 01 t26001017 l2 I 26 001 0t 126001020 2600r 0r 5 Euro Do der Brondschutzbedorfsplon nichi vorliegt, lnvestilionen Sperrvermerke beontroqt Do der Brondschutzbedorfsplon nichl vorliegi, lnvestillonen Sperrvermerke beontrogt Do der Brondschutzbedorfsplon nicht vorliegt, lnvesti'iionen Sperrvermerke beontro gt Do der Brondschutzbedorfsplon nichi vorliegt, werden hier ouf olle werden hier ouf olle werden hier ouf olle werden hier ouf olle nvesli'iionen Sperrvermerke beontro gl Do der Brondschutzbedorfsplon nicht vorliegt, werden hier ouf olle investitionen merke Sperrvermerk Sperrvermerk 32 32 Spervermerk Sperrvermerk I Spenvermerk Mitlel wurden bereits 2016 veronschlogt und genehmigt, Moßnohme soll jelzt mit Fördermittel und lntrocling umgesetzt werden. Controcting wurde bereils ln einem onderen Foll geprüft, ist iedoch unwirtschoftlich. Noch neuesten Plonungen beloufen sich die Koslen jedoch ouf knopp 60.000 €, bei einer Förderung von37 7" bliebe ein Eigenonteil von rund 38.000 €. Vor diesem Hintergrund scheint eine Reolisierung der MoBnohmne nicht sinnvoll. Die Kosten für die Inslondholtung unterliegen löhrlichen Schwonkungen. Eine Reduzierung des Ansotzes um 500 Euro isl ober durchous denkbor. Konsequenterweise muss donn ober ouch die Froge gestellt werden, ob mon die gegenwörligen Slondords (hier: Vorholten eines Bekonntmochungskosten in jedem Orlsteil) in Jülich noch oufrechterholten konn. Die in $ l5 Abs. 2 der hiesigen Houptsotzung normierte Regelung erscheint löngsi überholt. lnsofern könnie der Absotz 2 erso'fzlos gestrichen werden und der Housholtsonsolz weiter reduziert werden. Die in den Ortsteilen befindlichen Bekonnlmochungskösten könnten weilerhin genutzt werden. Eine Reporotur oder Neuonschoffung würde jedoch zukünftig enlfollen. Für eine obschließende Enlscheidung wird seitens der Veruoltung ongeregt, ein Meinungsblld der Ortsvorsleher einzuholen. 32 Es stehen erhöhte Ausgoben für die Beschoffung von Atemschutz-Umrüstsötzen, die im lelzlen Johr nicht beschofft wurdeÄ, sowie Bekleidung für die Feuemehr on. Es wird desholb empfohlen, den Ansotz bei 80.000€ zu belossen. Dorüber hinous wird dorouf hingewiesen, doss eine rechtliche Verpflichtung besteht, die Feueruehr entsprechend ihrer Aufgoben ouszurüsten Wird in Absproche mil der Wehrleitung ols möglich ongesehen Wird in Absproche mii der Wehrleitung ols möglich ongesehen Wird in Absproche mit der Wehrleilung ols mögLich ongesehen Wird in Absproche mit der Wehrleilung ols möglich ongesehen Wird in Absprache mit der Wehrleilung ols h Wenn der Sporlcheck beibeholten wird. wos wir sehr begrüßen, sollle ouch dle Küzung des Ansotze bei den Sporlvereinen um 750 Euro 42 412001 01 5318037 beibehollenwerden. Brückenkopfpork, hier hol bisher noch keiner zu einem runden Tisch eingeloden, ouf die Housholtsstelle sollte bis zur Klörung ouch eine Herobsetzen des Ansotzes bei den Sportvereinen um 750 Euro Spene ouf 200.000 Euro des Ansotzes