Sitzungsvorlage (Fragen B90_Die Grünen)

züm',::HqushOltSenfwürf 201 7 Die Notwendigkeit einer neuen Mikrofononloge besteht grundsölzlich weilerhin. Die Ausführungen zur Erforderlichkeit ous 20i 6 hoben weiterhin Bestond. Grundloge für den domoligen Housholtsonsotz wor ,ollerdings dos Angebot eines Anbieters, der mittlerweile nicht mehr om Morkt tötig ist. Die übrigen Angebote 'beliefen sich jenseits der 30.000,* Euro, so doss wir von .einer Beschoffung obgesehen hoben. Vor dem tHintergrund der prekören Houshollsloge der Stodl soll die dezeitige Mikrofononloge weiter belrieben werden. ;Sofern eine Reporotur und/oder Ersotz der einzelnen Mikrofone nichi mehr möglich isf, müssen die noch 'intokten Geröte weiter oufgeteilt werden. Um die lzwischenzeitlich oufgetretenen Ausfölle zu vermeiden, wird die Mikrofononloge nun vor jeder Sitzungsrunde und insbesondere noch Röumungen im Silzungssool ouf Funkiionolitöl geprüft. , 1 t0/120 lt lr I 001 0t I dies nichi llll T 2_ 25/120 r il11100202 50 2000 I Am Stichlog der Hochrechnung (Dezember 2016) für die Housholtsplonung wor dos Produktsochkonto im Lohnobrechnungsverfohren fölschlicher Weise (seil Juli 2016) nicht mehr bebucht. Es hondelt sich um eine befristete Siundenübertrogung im Rohmen einer befristeten Stundenreduzierung einer Beomtin. Zukünftig (30.30 7o wtrd ird der l'rozentsolz Prozentsotz (30.3{J Wochens' % von 33 Wochenslunden=10 I rQcheglylp_e1l_9!!pf99!9!q eq99!19En. I Miite Februor liegen oktuelle Zohlen vor; die Anderung der Ansölze erfolgt mii der Anderungsliste, wobei gleichzeitig gemöß Forderüng des Rechnungsprüf ungsomtes eine differenziertere Veronschlogung erfolgt (Aufteilung in Aktive und ;Leistungspfönger, sowie in Versorgungs- und Beihilferückstellung); durch die okluellen Zohlen ergibl isich eine um rund 50.000 €/Johr höhere Beloslung für den Housholl {si seit : 1 Sind die Angeben zul Pensionsrückstellung reolistisch gewöhl+? Liegen schon t20 il ltI 5051 002 neue Zohlen vor? 20 Die Digitolisierung der Bouokien löuft noch. Rd. 50 % der Sconorbeiten sind obgewickelt (oufgrund einer Longzeilerkronkung des projektverontwortlichen Mitorbeiters ous dem Fochbereich konnte der Prozess nicht in der ursprünglich geplonten Geschwindigkeit fortgeführi werden). Des Weileren musste in Bezug ouf die Sconquolitöt noch eine Anpossung vorgenommen werden {Scon in Forbe). Um die Unterlogen rechtssicher zu digitolisieren, ist dies unumgönglich. do insbesondere Prüfbemerkungen in grün oufgebrocht werden und ols solche ouch in der digitolen Version erkennbor sein müssen. Dodurch enistonden und entslehen jedoch höhere Kosten. Porollel werden weilere Projekte ongestoßen (digitoler Aklenplon, Forlführung der digilolen Personolokte und digilolen Steuerokte, evtl. digilole Friedhofsokte). Seitens des Rechenzentrums 40/120 t1 tlt 00501 529 r 030 Digiiolisierung der Akten. Für 2017 und 201 8 von 40.000 Euro ouf 100.000 erhöht. Enlstehen hier weilere höhere Koslen oder werden nur mehr Akten digitolisiert? t0 verursochen. l0 Der Housholtsrest ous 20l6 ist dorin begründet, doss einige Projekte oufgrund der letztjöhrigen Personolsituoiion nicht durchgeführt werden konnten. Dieses Johr sind doher höhere Ausgoben zu erworten. Diese Housholtsstelle isi storken Schwonkungen unleworfen, do neben den Verbrouchsmoteriolien ouch projektbezogene Compulerperipherie im Bedorfsfoll ous dieser Housholtsstelle bezohlt werden. Alle unterjöhrigen, nicht invesliven Beschoffungen < 410 €. wie z.B. Beomer und Dokumenlensconner, müssen seit Einführung von NKF somit von dieser Housholtsstelle bedient werden. Grundsölzlich erhöhen sich die Ausgoben ouf dieser Housholtsstelle jedoch sletig ouf Grund der ollgemeinen Preissteigerungen und u.o. wegen vermehrter Defekte on olten Gerötschoflen sowie dem Finsotz von im Unterholt leureren Forbdruckern. lm Johre 2014 wurden beispielsweise über 30.000 Euro ous dieser Housholtsslelle bezohlt (der Ansotz belrug 26.000 Euro), in den Johren 20l5 und 2016 wurden weniger Gelder verousgobt. ln den Johren 2Ol7 /2O18 sind, wie in der Mittelonforderung begründet. ouch oufgrund der geplonten Projekte höhere Ausqoben ouf dieser Housholtsstelle zu erworlen. Sollie hier nicht eine Anpossung on den Ergebnissen der lelzten Johre erfolgen oder sind so storke Steigerungen zu erworlen? Lout Erklörung Virenschutz - wird hier der bestehende Rohmenverlrog über die KDVZ bei der 120 5255046 KDN oenutzt? KDVZ Rhein-ErftRur werden weitere Projekte entwickelt und getestet. Die Digitolisierung wird ein loufender Prozess sein und wird in Zukunfl projektobhöngige Koslen Die kdvz hot uns oufgrund einer Anfroge Ende 201 6 bestötig1, doss es sinnvoll ist die Lizenzen in Eigenregie zu beschoffen. Diese Beschoffung erfolgt im Rohmen einer Ausschreibung. Eine Beschoffung über den Rohmenverlrog der KDN isl nichl möglich, do diese keine Server- und Office-Lizenzen im Portfolio hot. Wortungsvertröge, z.B. in Form einer Microsoft Softwore Assuronce, sind oufgrund der Loufzeiten deutlich leurer ols der einmolige Kouf von Microsoft-Lizenzen. Dies hot uns ebenfolls die kdvz. im Rohmen unserer regelmößigen, eigenen Morktsondierungen bestöiigt. 54/120 lr ilt00z0l I I 0000078 66/120 tltlt 008 03 1 r 1 008001 Werden die Lizenzen selber beschoffi und nichl über die KDVZ? Sind dies .nichl im Bereich Office Wortungsverlröge und somit kein lnvesl? Anschoffung eines Fohzeuges zur Leerung der Porkscheinoutomoien. Wos soll beschofft werden? Ein Gebrouchifohzeug? Wurde ggf. mit den Stodtwertken über Anschoffung eines Elekrofohrzeuges (sind jo scheinbor Kuaslrecken) gesporchen? Wöre diö Leerung nicht mit den bestehenden Fohaeugen möglich. wenn eine zeitliche Plonung erfolgl und die vorhondenen Fohzeuge effikiiv genuizl würden? lt ill 01004 I I 1010004 Können weiler Angoben zu den lnvesliiionen in der Feuerwoche gemocht werden. Gibt es eine Möglichkeil hierfür einen Zuschuss zu erholten? 9t /120 l0 60 BFM Moßnohmen Feuerwoch siehe beigefügter Vermerk; Zuschüsse werden nicht gezohlt Mit der Begleitung der Erslellung der Gesomlobschlüsse l HS-Regio ous Heinsberg beouflrogi. ln 20lZ sollen die Abschlüsse für Johre 2009 und 2010 erstellt werden. ln 2018 und ggfs. 2019 donn die Abschlüsse f ür die weiteren Johre. Ahnlich der domoligen Regelung bei den Johresobschlüssen gill ouchhier eine Vereinfochungsreleglung, wonoch der Anzeige des Geomtobschlusses 2015 die Abschlüsse 20l I bis 2014 ols Anloge beigefügt werden können. Für diese Abschlüsse ist demnoch kein gesondertes Anzeige- und Prüf verf ohren erf orderlich. Schließonloge Rothous isi so olt, doss keine Schlüssel n nochgemocht werden können oder olie Schlösser (Bortzylinder) ousgetouscht werden können. Es erfolgt ein ist die Wirlschoftsprüfungsgesellschof Durch die Aufieilung in den Johren 2017 und 201 8 der Gesomtobschlüsse ist dovon ouszugehen, dos Ergebnisse ouch erst im Johr 2018 vorliegen werden? Die Begleitung durch eine externe Firmo sollte jo zu einer Beschleunigung ühren und es woren jo ouch schon Gelder in 2Ol6 zu( Verf ügung gestellt worden. Wie siehl hier der oktuelle zeilliche Plon ous? Wurde eine Firmo beouflrogt?. Wenn jo welche? f l0 il l2 94/120 ltltl 01 s29ro80 103/120 r1ilt 01202 5241119 il t]t 01202 5?15042,5244105, 52ss104, r 1 r00500r rc3/r20 ol il 1 Beschoffung von Schlüsseln und Zylinder. Schliessonloge, wodurch komml genn diese Steigerung zu stonde? Umboumoßnohme und weitere Moßnohmen Bürgerbüro, wozu werden die Mi11el verwendet? GrundstücKsverköufe, Wollromplolz tehlt in der Auflistu.g, es besrehi hiezu ein Rclsbeschluss. Schwcnenteich ist kein Verkouf sondern eine Pocht. Dies sollte beides berücksichtiqt werden 20 23 10 23 sukzessiver Aus tou5ch. siehe ols Anloge beigefügter Vermerk Verkouf Wolromplotz für 2Olz nicht reol stisch. Erbourechtsvertrog "Schonenteich" ist verkoufsöhnliches Geschöft Die Differenz zwischen vorl. Ergebnis 2016 und Ansotz 2017 resultierl bzgl. Beomienbezüge dorous, doss eine Beomtin im Stellennochbesetzungsverfohren zum 1 6.01.2O17 übernommen wurde. Diensioufwendungen für Toriflich Beschöftige hoben sich erhöht, do ein zu nöchst zu Z5 % geförderter Mitorbeiter {Konlrolle Bodesee und /3s l2 122001 01 23/3s t2 126 AOl 01 34/35 i2 t3 9 Personoloufwond Wodurch komml die Sleigerung zu stonde? 90.000 mehr zum Johr zuvor. ll Können Mielen von öffentlichen Wohnungen gesleigeri werden? Belrifft 15 441 128 001 0r I03t 5255085 ouch ondere Mielen. von Wohnungen im Houhohlt ZJ Sind die Miitel in 2016 nicht vollslöndig ousgegeben worden? Neuonmeldung oder werden in 20lZ wirklich weitere lO.0OO Euro benöligt? Außendiensl Ordnungsomt) dem Produktsochkonlo zugerechnet wurde. Dorüber hinous erfolgte rückwirkend die torifgerechte Höhergruppierung einer Mitorbeiterin. Die Mieten wurden (ouch bereits in den vergongenen Johren) - sofern geselzlich zulössig ongemessen/moderot gemöß Mietspiegel erhöht Die in 2016 geplonte Anschoffung von Sondsöcken ist bisher nicht erfolgt, so doss die Mittel in 2017 neu veronschlogt sind. Die Druckousgoben beziehen sich ouf weit mehr Produkte, ols in den direkten Verkouf gehen: Druckvorsfufen {Fotorechte etc.), onteilige Kosten von Produkten ous Kooperotionsprojekten (bei denen die Einnohmen ober zur Deckung der insgesomt höheren Entstehungskosten wieder ins Projekt fließen). Druckwerke sind höufig Teil eines ,,Koppelgeschöftes". z.B. doss monche Ausstellungen oder Leihgoben insgesomt donn t6 5/ 44 l7 42/ 44 t8 28/38 2l 2s 281 00r 3l 331 001 01 36 365 004 01 t2/t7 42 424 001 01 I B/30 4t4t0t3 01 /78 31 20 25 Druckousgoben doppelt so hoch wie Einnohmen, konn hier eine Anpossung erfolgen. WurCe zum Bereich Museum ouch ein Anlrog beim Kreis gestellt? Andere Museen im Kreisgebiet erholten zuschüsse. Worum werden die Zuweisungen ob 20l8 gesenkt und ouch die Ausgoben für Veronstoltungen sinken. Wos föllt denn weg? möglich werden. wenn eine Publikotion erscheinl. Doher der HH-Ansotz für die Museumsorbeit in dieser Höhe wichiig, ouch wenn sich die Ausgoben nicht in gleicher Museum Höhe in den Einnohmen niederschlogen. ist StoMo Wohlfohrtsverbönde Nur Personolkoslen, wie wird denn hier gefördert? Zustöndigkeit öndern, Esser ouf Vogel? Auch keine Roumkosten, oder ondere? 56 542201 5 Wie longe soll dos Geböude Münslereifler Str. noch gemietel werden? Wurde ggf. ein Kouf des Geböudes geprüft? 56 100001 18 Stodt 524201 6 Wos ist mit dem erhöhten Ansotz Hochwosserschutz Bourheim veronschloot? 50.000 Euro in 201 Z Kippsicherung Tore, worum müssen dies die Vereine nichl selber zohlen, ist die 53 538 001 0t 1 hlerf ür verontwortlich? 40 66 Die Stodt Jülich bezuschusst verschiedene Vereine onteilig zur Deckung der Betriebskosten iPersonol- und Sochkosten). Die Siodt setzi den jöhrlichen Förderbelrog ouf der Grundloge des Finonzierungsplons des jeweiligen Vereins fest. Die eigentlichen Zuschüsse sind in den Kostentrögern 36 366 003 O1 und 36 367 001 01 veronsc hlog l. Der Mietvertrog für die Münstereifler Str. löuft noch bis Juli 2018. Donoch ist ein Umzug der KiTo in den Neubou Ginsterweg geplont. Dos Geböude ist zu klein, so doss ein Kouf nichi in Betrocht gezogen wird. 'Die Anschoffung von Kippsicherungen für die Schülertore ist ous Sicherheilsgründen erforderlich. Als Eigentümer der Sportplötze ist die Stodt für die Anschoffung zustöndig, zudem die Tore leilweise ouch von den Schulen genulzl werden. Fre.ndwosserkonzepi gemöß förderung Bezirksregierung. Konzept ist beouftrogt, 50 % Förderung seine Ertrogskonto 4141000 Floduldbereich des kleinen in 2017 isI die Erso 22 23l3o 53538 23 25t@ $534 i 24 5135 2s s/35 - @l or L oo2ol I 5.{541@i0l l!4o10!l !:S999!9,! !!2!14q9 !91Loh.20 tseoo^|.d€ M. s die En 432to23 re'den? :ors. -9 dchl oucl- bslendeckend seln? Ko-- oles Di€ Mo0nohm6n 6007 511600r.521 , s45,rr6q.or : wo€n 20 6 slron onsene oel. €ic- o-s oda wu d€n di€s€ -€u ve worum o-ch in sz":o IohEUoe? ?OI 7 €in onsc.los_? ehöhte ansof/ be: @r Üb€?d tung 1 - lsg:o_ojosc.!. _" ..__"-.- ... l 66 , , -,,.-; ongeslcbl len die Gerder Konolspülwogens vorgesehen, für 2019 sieht die r6or,@!cho l--o oes sr'oße. sporwose-s on hohe im,lousholl t'd dem <otonaösd a ----oeso.o .onenontje r€ rus@ e.e: e're Joerfiu'ung aer GebÜh efolgt z-'et- 4 vo johr doroß wor elne ;odelns dscebÜh ncht erto d61ic.. Dle MlJel ous 2Ol 6 wu den ftcht in ansptuch gercnmen und dohd ln 2ol7.6u v€ o!'l9hl99l nlchr 60 66 dd unro -ö-tunsspunF Kreuz--g 27 worum? 6. worum? ober mehr Mittel ongemeldel bei den Mitteln ous 201 6, rworen die Moßnohmen für 2 Johre geplont? .Sind keine weitern Zusogen zu den Wortehollen zu erworten? fs sottten io otie 1o/3s 54lOO1Ol9 \1135 | s454r @20r I rroooors2 lous? 52j2005 stehenbreibe-? : 2A 29 aa ü die Pajtung wrden ntchr ourgegeoen {q e'd€ €in nsedeudl'firg e-e ll) und w6den ouch nic"t noch 2017 übertrogen. Die Boukosien beloufen sich neuesten Berechnungen ouf rund I 60.000 €, dieser wird doher für 2017 neu veronschlogt. Ä 66 Für i 66 cie die in 2016 veronschlogten Mittel liegen die Födezlsoqenp! wqEq4{999!I94ien €tuor€t. 66 Millel ou3 2016 rerden ols Fest noch 2017-üb€ Konn mon die Kosten des Bouhofes in diesem Bereich senken? Müss hier ggf. über den Pflegeoufwond nochmols nochgedocht werden oder einige Friedhöfe.zurück gebout werden? u13l 3r t\, Bi / r rchb6'se' iroße Di€ M:fie in ?o 6 iEs sind I -- L5ö-zl che Ml-lel slnd v@n5chlog- 32 '--' 26 ,:, /69 37Jp 45/ 69 q Für 2017 ist ober zum Ansolz 201 6 keine Erhöhung Füi iol 7 und 2Ol A ist obei zum ansoE 20I 6 k'ene s73w601 vorgesehen? 57 573 008 0r 57 573 01 0 0r 57 573 01 0 0r 4321 031 5431 1 67 j tl 5431 1 57 von I 0% vorgesehen? shöhuns von l0% t steigerung von 2Ol6 ouf 2017 nicht zu eneichen oder worum ist hier .Absenkung derAnsötze celder wurden und werden lgq lfeine AufwonOe tUr Oen funiinonOwe*<jrinnen Moitite jä hiler worden? vorgesehen? yrog_OeluJzJ? eine etwos i tGrundloge der Ermittlung des Ansotzes wor dos Ergebnis 23 n .201 6 GrÜndloge der Ermittlung des Ansolzes wor dos Ergebnis 12016 'lGruÄotoge 32 I StoMo [ ioio 20 der Ermitilung öei nnsolzes wor dos Ergebnis Erhöhung der Entgelte rrlJgrää;;;;;io:t"n"" gm ]0% I lirrturnticn I sinO Oistrer t<eine tvtittel veronschlogt, wird n Amt20122 Jülich, den 13.03.2017 Kn. - Vermerk: Zuführung trzrv. Entnahmen an die bzw. aus den Pensions- und Beihilferückstellungen Den Pensions- und Beihilferückstellungen sind jährlich für die aktiven Beamten Beträge zuzufihren, für die Pensionäre (Leistungsempfünger, LE) sind Beträge zu entnehmen. Bisher wurden die Zuführungen und Entnahmen verrechnet und nur ein Ansatz im Haushalt gebildet. So enthält der eingebrachte Haushaltsentwurf 2017 fnr 2017 und die Folgejahre beim Sachkonto I I 1 1 1 004 01 5051002 die folgenden Aufwendungen: 20t7 :407.000 € 2018 : 380.000 € 2019 :354.000 € 2020:380.000 € 2021:419.000 € 2022:470.000 € 2023 : 189.000 € Im Rahmen der Prüfung des Jahresabschlusses 2013 hat das Rechnungsprüfungsamt eine gesonderte Veranschlagung ohne die bisher praktizierte Verrechnung gefordert. Außerdem sollen Bewegungen bei den Pensions- und Beihilferückstellungen getrennt ausgewiesen werden. Anstelle bisher eines Ansatzes ergeben sich damit künftig vier Ansätze. Gleichzeitig erfolgt eine Anpassung der Werte an die mittlerweile von der Versorgungskasse vorgelegten aktuellen Daten. Mit der Anderungsliste werden daher das Jahr 2017 und die Folgejahre die folgenden neuen Ansätze gebildet (gleichzeitig entfallen die bisherigen o.g. Ansätze beim Sachkonto 5051002): 2017 : Ertrag aus Auflösung Pensionsrückstellung Ertrag aus Auflösung Beihilfenickstellung Aufwand Zuführung Pensionsrückstellung Aurvrand Zuführung LE : LE Aktive T:il',?JäT,[lHf,l#lä : LE : : Ertrag aus Auflösung Beihilferückstellung LE Aufwand Zuführung Pensionsrückstellung Aktive Aufivand Zuführung Beihilferückstellung Aktive : Belastung Haushalt 2018 = 2018: Eftragaus Auflösung Pensionsrückstellung [- 341.000 € 30.000 € 644.000 € i13:3333,un:407 345.000 35.000 627.000 180.000 426.000 € € € € € (alt: 000 €) 380.000 €) 2019: Ertrag aus Auflösung Pensionsrückstellung LE Ertrag aus Auflösung Beihilferückstellung LE Aufwand Zuführung Pensionsrückstellung Aktive Aufivand Zuführung Beihilferückstellung Aktive Belastung Haushalt 2019 347.000 41.000 610.000 180.000 402.000 € € € € € 2020: Ertrag 352.000 46.000 639.000 190.000 431.000 € € € € € (alt:380.000 €) 2021: Ertrag 356.000 52.000 677.000 201.000 470.000 € € € € € (alt:419.000 €) 2022: Ertrag 356.000 63.000 726.000 214.000 526.000 € € € € € (alt:470.000 €) 2023: Ertrag 358.000 63.000 481.000 t77.000 237.000 € € € € € aus Auflösung Pensionsrückstellung LE Erlrag aus Auflösung Beihilferückstellung LE Aufvrand Zuführung Pensionsrückstellung Aktive Aufwand Zuführung Beihilferückstellung Aktive Belastung Haushalt 2020 aus Auflösung Pensionsrückstellung LE Ertrag aus Auflösung Beihilferückstellung LE Aufvrand Zufiihrung Pensionsrückstellung Aktive Aufi.arand Zuführung Beihilferückstellung' Aktive Belastung Haushalt 2021 aus Auflösung Pensionsrückstellung LE Ertrag aus Auflösung Beihilferückstellung LE Aufwand Zuführung Pensionsrückstellung Aktive Aufwand Zufü hrun g B e ihilferückstel lung Aktive Belastung Haushalt 2022 aus Auflösung Pensionsrückstellung LE Ertrag aus Auflösung Beihilferückstellung l,E Aufvrand Zufiihrung Pensionsrückstellung Aktive Aufwand Zuführun g B eihi lferückstel lung Aktive Belastung Haushalt 2023 (alt: (alt: 354.000 €) 189.000 €) Insgesamt ergibt sich also für die Jafue 2017 bis 2013 eine um 345.000 € höhere Belastung fiir den Haushalt, die natürlich nicht aus dem Wegfall der Verrechnung, sondern aus der Aktualisierung der Werte durch die Versorgungskasse resultiert. S rair*raglsds$ .A-fbgl-!gehe{,$ lijr den A rlrelrs-s-ci$;lA_eb 14.0{r.?t} 1tr tr)ermrrk: Bcgehung Feucrrlach* Lorstreckcr Str. .;ülich Sei clel. Begehung der i::*uerlvachc Ltrfsllecktr Str. clur"i:h den Alheitssclrutralsschuss t.urden iirlgerrilc Mi{ngcl lcstgestelh" die beseitigl werl{*tr nrtlssett: 1. *lech**isrhe {iefährdung - Sturz auf der libene. Äurrutscherr, Stolp*rn Zrntrirle llie St*lpcrkunten in der Zentralc sinil nicht dcutilcl:r sirhtbar. Lüsungsr crsrhlag: Di* Siti:iprrkanten müssen gekennzeic,h uct 2; r.rrct d';n. {iefiihrilungcnll}ela*tungcn rlureh Arbeitsumg*buugsl:*ding*ngelr - ldlirnx .Fenrfcr al!gtntein An *inigen Fenstern f'elrlen lienstergriili. Äuch *nilerc F*rrster lasssn rich rriclri richiig *ftntn r:iler nicht *rrimrngsgcmäJ3 scirliel}en. L,tisungsr orschlag: Dle }:*nstcr nrtiss*n instand geselzl ra,crdrn" s<-r ilass ilj,; Räuu:c auch *rdniutgsgenräß gclü äct u-el'iieu könnctt. 3. äoustige Gcfiihrdungrrnlllelastu ngen llie lliirusli.iille e ntlplechen niclrt ilcn elgononrisclr** 1 )ie Äu{irrderi-inten an lJtilcstühltr. i3ürostüJi le sind nich t elgc,.nomiseh ci nsloJ ibar. Lösungurarschlagr Ilel l;lte rzi:ichrr'-r empfiehlt dringelcl- riir lliirr:-<ti!hk grgen ergcn*nr:isclre lhlloarheitssrül.rl* liusz.u tltttsi: ltc tt. l'hysisr:h* !lelastunglAnbeitssch*ere Iiinscitigc d1: nanrische Ä rbeif ller Schreihtisch hat rcchts unrl linl.;s lert i'r'lilirlielle {.'fini;rincr, darnit hat t'ler l'littrbeiter kei*e l{ngliclrkeit. sirh *r rl*:ri Arheitspiatz- zn bervr:g*r:. l)sr h'litai^beiLcr ,1. ninrmt ständjg1 ein* Ävangshallung und damit eiue ul:giinsligc Kür'pelhaltungen ei*. Läsungnvcrrchlag: llrr {-j }ite rzeic hrrer cm pli *hlt, den fi clxei btisr:h ilusz ul*uschen. S, Gethhr":it*lTe - {.iase. Dämpf,*, Acrosole, Flüssigkeiten und litstrfuffe f ahrzcughrrllc In der irahrz-eughalle sind auch die Srhr"rtzausrüstungen unil l{iljirrnittel ri*r f'euenvehnnünner- und Frnuen untergrhracLri. sodas$ sich alie rlirekt lrir:tcr i;ahr:r.*ugen urtziehen. Eine .'\bsaugunla.ge ist teili,veise vorlrnnr{cn. rltl Liisungsr,e rsrhlag: Lliu :\b-saugLrils. nlrlss su angtd)rüülit uüll gcil'*finzeir:hn*t lr.erdcn. cl*ss sie kcln* r: Lrsätel i che Surltrlergelirhr bi I det. 6. Gr*ndiags im Ärtreitssehutz $ia',rialrauffi l\chcn der Brandbckärirphrng r:t*urren l:ilslltec zur i jilicicistur,g und Gclahrenabra.ehr imrnel trehr zu. l)antit verbuad*n i,ct *uch cii* gr$l.l*r werdende üct'ahr cl*s fontakrrs ru,a. mit g*sLrndircitsschäcllichcn Strt'fbn. z.l]. tilrch l:inalnrcu. IJeriihren oil*r irrdir"ell dun:h K*rrtaurinatiru i'ler SchutzkluidLurg. Denlzuh:1ge sirid auch die lly'giure und il*r {,iesitndheilsschü tz r.(!n grol}er Bed eLrl ung. lle r $l :liaihcrcich nrit alrsreich*ncl Wasch- lni{ Dusc}inriillirlrkcitcrr. I oiicltcn r"md l jmkle ideitiumsn ist nirlrt varJ:a*drn. I-üsu ngsvorseh lagl llrrr diescnr zu enlsprechen, ist es erfili.lcrllch. ilns F*uerrvehrhir*s m.it Suzialräuiren.i-einrichtungL'.il au$zrl$tiittcn. Das hcif.lt. dasx enlsprrrchenil drr: "{..irälJ*" del f-'eltet'rvelir Wn*ch- tx]d lJuschrnüglicl**iten. 't'aii**cn Luril lJnrklcir{cläurnc rtorhaniieir üild cnlsllr$cltenti ausgest*t1et se;fi nriisscn. Zur: Äirssta{iung gehärerr ir.a. liiindi.vascl:breken und lJuschcn urii r.va.nrrr:m u.:re1 k*hcm \l,'asscr" Miiglichkeiten zLrr hl gienisc hen i 1ändercinigrni g {Sciienspenii*r- L, i nrra lhirndtüc}rer). Dit tiriiße der I lr:rlleide räi"rmr ricirteri si';ir nach rler Anzahl de,i: alitit en i:reuerr.vehrangeirärigen. Iür'die Auslegung clet'{-iesitrrrtt'läclre ist pro akiiven: i:'euentehi:ai:{ehör'igen eine f}üche r,r.ln I ^f lt: vorzuseherr. T, GeführdlngcnlBelastungen du rrh Ä rbrritsu m grtrungstxilingungen - Ilelerrclrtung optische Signale 3ärlt*riatl*g*r Ilie l.ruchtstollrrihreu sind n.ichl rnil *ineur Schltzgirter rrder niit liplitrerschurzl'blie r''lrse hcn. Äbilcckirngen von llelcuchlurlger rni.iss*u ii:r ]Lindbereioh {bis 1.5 n Iläh.il. d*,t' mit Lil-rlichen Ärbeitsg*gensriindcn erreir:ht lv*rci*n kann. clrenfaiiE "lca hlr-ri*rsirlrrr nr,l*qgüfü hrt s€i11. Lüru lrgsvorschlag; l.:l'r *:lptihlc^ clic" Lcuchlslo{i}ij}rrsn g*ger: i.*ur-:hrstr"riTiühr.rn ruit Splitt*sch*rz qler I-ED l:Lrchtstr:l11'iihren auszutauschrr:. iline schiitzende Folie verrlreirler Ver*trreiniguugtu dutch Classplitter b*i Liiasbru*h. Ili* Flrlic {transparcnl o<krr llrbigi irr lb:;t ndt rieltr (il*sruhr verbund*n. ilie l.,ncien sinc! versiegeit. Kamnil e$ 2:i!]1 l3ruch" kiinn*n sich heine Splitt.er löscrr u*d kcin Qrrecksilbrr ader: Leuchi*"tr:f'f krnn a usi'i*scln. fl. {iefäbldungsn/ll*lastr.rngen dur*h Ärbeitsurrgebungsbedingungen Fli!r:trtnbecla trX.'erksta r[ prrsi.lnlich*r Ärb*itopl*tz tt llie Werksiall ist ltur ilber eine Trepire *r:r*ichb:rr. Schwer* üerlilsclia'flen kirnueri {.leshalb iu rier* Raunr nicht in*land li*selzt rvenlm. Dirse müssen in cler f ah.rzeughal le rcpariert rveriicn. l,ösr:cgsvunrtrl:lg: lfi* \lrethstatt sollte ehenerdig rrrrf,ichbär sein d$lr'ril rji:s Itreire* unil l'ragen redir::lefl n irJ. 9. {i*äährdurrg+*/B*lastrrngrr* *urr:ir Ärhuitsurng*tr;**gsber}ing*ngelr ilsilt r l-)cr .{irgang nl)ii d;u 'l'r'cppenstui"en sinci rrirlri iieutlicl: tlkr:rtnbar. {-fisungrv*l'rchlag: llie i:lil rilrz'cll der i.itLrlcnkar:i* is1 rrlirr"tlrrliclr" Lrnr Stolpe rn. Ährutrcl:*r: L:-rnkni*ken rn cicL Kant* zr-r vcrtr*iticv:. llszu lrah.-n sich lirig*n,,1'; L'liigllrhl<ciien \\,'ahr-irr:h1llLlr{ ilL\!:111ft: :lrlrliel.r ilr.lir\"sc1li*{llicli* {iesialtr.urg vrrr I ritt- r"rnil l!*tzslrifu; $tr;i-eukeriterr- di* sicli k{rntrr$trrich urrnr iitrlige:r Stllerrh''iug :rhsvlze rr; qrrlber {J}rerllär:henschiitTLier Katltt hei li*ir-rr- unii 1lc1(}r\.rcrlisle irrsiulcn. plr>iilierlr' Fllnrlliesen als lialic hci I:liesrubcliigcn. iarlrlich ;rbgcsr"lztc i."ainrenpriiäi* [r*i *iastische:r ll*ri*nb*lügcn. f)ci' i:rlt*rze icltntr enrptichlt. dir $tLrJrn[ün1rn ilrbig trlciJ.i) zrr slreii:hen. i $. Sonsr ige {Je {ü h rriuugenlBelastrun g*n \tr'rrschh;rlle Irinigc {-iittcn'osti: arf ilcr {--}r'lrbc sird dcI*l't. l,ils u rr tsvti rsr:fu I ;x g; J ) i.: {.} ; i'lcrrr; stc r"n iissel lusuetri r-r:r:h I 1r *ri'lcrr. ! tr. {}cfahrstriff'e {itrV{,1-}lalle 1.] :r gcl ugr'*cn Cei nirrstoü c slchrrt n i cht itr l',,\r-i ltiusri'i*r iren, Lfiiu*gsr ur:rrhhlg: T)*r ticstLzgcber lirr:dert r"ias l*ele itste lle lr *inn:s Lrulrcri*hrildrn AulJ'irnur",oluntcns. ililc Äuflangu.isrne rrLrs$ den lnliirit ri*: grriil.ltcn ll*hiih*r:s inriirdeslrnl 1{l'li,,l*r i r:ing*iug*r1*rr \'l*irg,;) atrluehrnen kt)nneli. \*rieit in \\ tLsselschrrizgcbirt*ir ilir l.agtrurrg zrlgelrsler ist, nruss clir gcsanrtc l.ag*r'ntcng* rl'tt'r-ltr-r ki.i tu'icri 1,)tr 1 {1 (l{lil,; zurüekirh;rlten - rltl*rv.rriurhncl rmpfi*hlt. liir ilit {ic:tihrstcifu A:.rifangryann*n aiuusch*{'lirr. .q ,i ÄrbciLssr:hut;:gi:sttz i.\rblcli{--i} i-et der Ärheiiuehrer verpllirhtct" iiic r:rjlrr"i'l*rlichcn l.'hi.1*ahnrcn dc:; Ärlteitsschutz,es un{*r ll*r"iicksic}rtig*rig iL:r l.;rrrstlinil* z:rr trcll*r:^ ilic ili* Siclrcr'lrcit lnil {-iesuiitlheit cl*r'Bcschiiitigterr iri d+r.,{rhtit zr-r ber:ir.rllLrssr:ir. Ir hirt r"lie \'1aiirtal:nr*t: ü'rtf ihrc Wirl'siu*k*it zrr iiir*ryrlütbn L:ud illirrclerlir:h*rilalls silh äneicrnd*:r {ii:g*br:nhciten illäultil9se11. I-}ab*l iiel r::'cintr V*rl:cssirirg v*u .q;lch'ji"ht:it lrfi{l {lcsuntihcitsschirtz iier .B*lrhi1 l'iigti:u nilzlt$tfr.}r*11. {.li:r:iiil.1 .\r'htjtssitlrct'heii" llr. Buchualii. Ia. :!i1r*it. i1r$frertt" il;rss iier llilr'gernr*i:.1* pelsänlich ari dcr nätlrst"'li Äii-.eitsstiiutzuusschusssitzrins ltiln*lrnrer: soll. illbci xlll rii* gr;lT.r.* i:)ri:hlcrir*ti!" tr rlc h rr ; 111?ni verd,;rlt] i cht r.veLlll' rr - $ic aär:hrife Ärbeitsschutr*usscku:'sritzu*g I'ind*{ lrm l}iexstag- ttS.,{uli 3{}}{:, urll i*.*{3 tihr" i* qler tr'euerrvache .lillic[r, state" Ällrrnacir,{r .\acli l{.iicksprnchi: nrit li*lir:t'ltn* \\ir.lir:. t- d,cL rir-:t'tt 'ltchnisr:l':cn Jrtrtr'trl'ach,; -ltllich nrr*h inrnrobilicrlmallüf*1rcn1 hiiur:ert r,"riicr Kr:srrl l'ilr Ji* cin*n \c:-rh*Ll iler l-ruerrvacbi: "lülich fcnirrll JLlr Fl n rsrllcid u* g* ?r a.ä es B {! e'ge r'*:eis{* r's lcit rrrhl-Lc an rL:r-..,li'l:,,:il::sl,r Ll r\\-rl r.\i 1, Lrr:.: atli llit:islil;" i;5. "lr.rli :iil{r. l'l.iiii l.iti iil-.cl dl,J i,idll.rJiltl]u:l:lrt:tllili ,,'-rller'1*it"rtil inl'i,t'rtri*rt ;rLt t'irfci*tt. ttttr| r,. \r:-. llLr,: :i tcrgcLi":utl e i!'1 i: lit: ll irt ttl I Lt r it $c h. 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Da es sich bei dem Vorhaben nicht um ein vorübergehendes Projekt, sondern um eine Investition in die Zukunft handelt, werden organisatorische und gestalterische Maßnahmen erforderlich, damit ein bürger- und mitarbeiterfreundliches Ambiente und eine den Anforderungen an ein Bürgerbüro gerecht werdende Ausstattung geschaffen werden kann. Die im Haushalt 207J veranschlagten Beträge wurden unter Beachtung des Grundsatzes der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit wie folgt erechnet: 1. 111012006 NeuanschaffungenEinrichtungetc. Die veranschlagten Mittel setzten sich aus den Kosten für ein Personenaufruf- und Terminvergabesystem und die Möblierung von Büros zusammen. Zur Steuerung des Besucherstroms soll eine Personenaufrufanlage installiert werden, die um ein softwarebasiertes Online-Terminmanagementmodul ergänzl werden soll. Die Möglichkeit der Terminvergabe wird auch seitens der GPA positiv gesehen. Die GPA merkt an, dass perspektivisch betrachtet die öffentliche Verwaltung die gleichen Aufgäben mit immer weniger Personal bewältigen müsse. Sie empfiehlt, die Wochenöffnungszeiten des Einwohnermeldeamtes zusätzlich über Terminvergaben zu strukturieren, da dadurch in der Regel eine bessere Planbarkeit des täglichen Geschäfts erreicht werde. In Teilen wird eine neue Möblierung der Büros erforderlich, da das Mobiliar veraltet (nicht in der Höhe verstellbar) ist und zudem zur Abdeckung der Servicezeiten im Bürgerbüro ein rotierendes System ohne feste Arbeitsplätze für die Beschäftigten vorgesehen ist und somit in der Höhe individuell anpassbare Tische zur Verfügung ge- stellt werden sollten, die ein ergonomisches Arbeiten ermöglichen. Personenaufruf' und Terminvergabesystem Möblierung Büros (Schränke, Tische etc.) 12.000 € 10.000 € 22.000€ 2. 5215042 Umbaumaßnahmen Damit ein ansprechendes und einladendes Gesamtbild entsteht und die Abläufe optimal gestaltet werden können, sind verschiedene Bau-/Unterhaltungsmaßnahmen ratsam: Vor dem Hintergrund der Einrichtung eines Multifunktionsschalters in einem der Büros soll dort eine Glastüre eingebaut werden, die Einsicht ermöglicht jedoch die erforderliche Diskretion wahrt. Der Multifunktionsschalter dient der Abwicklung einfacher Routinetätigkeiten (Erteilung allgemeiner Auskünfte, Herausgabe von Formularen, Erklärungen zu benötigten Unterlagen, Beglaubigungen etc.). Darüber hinaus ist in Teilen ein neuer Wandanstrich erforderlich, um den Gesamteindruck zu verbessern. Ztdem sind teilweise neue Lamellenanlagen notwendig, damit ein ausreichender Schutz des Arbeitsplatzes vor Sonneneinstrahlung gewährleistet werden kann. - Glastüre für das Büro des Multifunktionsschalters Wandanstrich Lamellenanlagen 5.000 € 3. 5255104 Nicht-VermögenswirksameNeuanschaffunsenEinrichtung Wie bereits unter Punkt 1 dargestellt ist zum Teil eine neue Möblierung der Büros erforderlich. Neben den o.g. Tischen und Schränken sind auch Container für die Beschäftigten sowie Besuchertische und -stühle notwendig. - Möblierung Büros (Container, Besuchertische und -stühle etc.) 7.500 € 4. 5255105 Nicht-Vermögenswirksame Neuanschaffungen Einrichtung Wartezone Die veranschlagten Mittel in Höhe von 10.000 € sind für die Einrichtung einer Wartezone im Foyer des Neuen Rathauses vorgesehen. Konkret sollen einheitliche und den Anforderungen des Brandschutzes geniigende Sitzgelegenheiten beschafft werden, die anders als derzeit einer großen BesucherzahlPlatz bieten. - Sitzgelegenheiten 10.000 €