Sitzungsvorlage (Neuaufstellung Flächennutzungsplan Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 30.09.1993)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 61 PD/Wo Jülich, 17.05.2017 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 183/2017 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 14.06.2017 Haupt- und Finanzausschuss 22.06.2017 Stadtrat 29.06.2017 TOP Ergebnisse Einstimmig Neuaufstellung Flächennutzungsplan Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 30.09.1993 Anlg.: 61 61 60 III SD.Net Beschlussentwurf: Der Aufstellungsbeschluss für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans (FNP), der in der Sitzung des Stadtrates am 30.09.1993 beschlossen wurde, wird aufgehoben. Begründung: Durch den langen Zeitraum, der zwischenzeitlich vergangen ist (ca. 25 Jahre), kann nicht mehr auf die Sachen/Fakten/Darstellungen zurückgegriffen werden. Es haben sich grundsätzliche Änderungen durch übergeordnete Planungen, Gesetzgebung, Struktur- sowie den demographischen Wandel ergeben, so dass eine Fortführung des Planverfahrens nicht möglich ist. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 183/2017 X nein nein Seite 2